125 Gramm Bacon, eine gewürfelte Zwiebel und 200 g geschnittene Champignons anbraten (zweckmäßigerweise wohl so lange, bis die Champignons deutlich an Volumen verloren haben und insgesamt die Flüssigkeit weitgehend weg ist). Das Ganze dann mit 50 ml Weißwein ablöschen und wieder einkochen lassen. Darauf dann 250 ml Sahne (was ist das eigentlich für eine Unsitte, in Rezepten Sahne mit der Mengenangabe “ml” aufzuführen? Und 250 davon begegnen einem auch immer wieder – die übliche Packungsgröße sind aber 200 Gramm) und fünf Minuten köcheln lassen.

Parallel dazu zogen die Knödel 10 Minuten lang in heißer Fleischbrühe. Die Sauce war ziemlich lecker – bloß die Knödel waren nicht allzu toll (ziemlich hart und klunschig). Ich werde es bei Gelegenheit nochmal mit solchen aus dem Kochbeutel ausprobieren. Spätzle könnten auch ganz gut passen.

• Die Gemeinden können für Neubauten Stellplatznachweise verlangen und tun das in der Regel auch. Die Anforderung ist wohl in der Regel, jedenfalls im Geschosswohnungsbau, dass ein Stellplatz pro Wohneinheit vorhanden ist. Alternativ sind manchmal auch Ausgleichszahlungen des Bauherrn an die Gemeinde möglich.
• Bauträger gegen wegen des vermeintlichen Parkraummangels davon aus, dass Wohnungen ohne zugehörigen Stellplatz sich nicht vernünftig absetzen lassen. Ebenso gehen Käufer, die die Wohnung hauptsächlich als Geldanlage sehen, davon aus, dass sie sich ohne Verfügbarkeit eines Stellplatzes schlechter vermieten bzw. ggf. irgendwann in der Zukunft schlechter verkaufen lässt.

All diese Leute nutzen aber weder die Wohnung noch den zugehörigen Stellplatz. Und das führt dann dazu, dass die Erwägungen tatsächlich auf dem skizzierten, abstrakten Niveau bleiben. Das führt dann zu folgendem:

• Der Gemeinde ist es vollkommen egal, wie der Stellplatz aussieht. Jedenfalls macht sie keine weiteren Vorgaben.
• Dem Bauträger ist es ebenfalls egal, wie der Stellplatz aussieht. Er will aber möglichst viel daran verdienen.
• Der Käufer der Wohnung interessiert sich ebenfalls nicht sonderlich dafür. Er muss aber eh einen Stellplatz abnehmen, und möchte nicht allzu viel dafür ausgeben.

Das Ergebnis ist dann eine Tiefgarage, bei denen es ein paar “Luxus”parkplätze gibt, die überwiegende Mehrzahl aber die gesetzlich und nach irgendwelchen Normen vorgesehenen Mindestmaße hat. Besonders hervorzuheben sind sog. Doppelparker, zum beispielweise der hier.

Sowas haben wir auch hier in der Tiefgarage, und ich war gezwungen, einen entsprechenden Stellplatz mitzumieten. Am Anfang konnte ich den untervermieten, jetzt zahle ich seit über einem halben Jahr 30 € im Monat für einen Stellplatz, den ich nicht nutze. Nun will ich mir ein Auto anschaffen (günstig von einem Verwandten …) – und muss feststellen, dass es in diesen Doppelparker nicht reinpasst. Ich werde also 30 € im Monat für einen Stellplatz, den ich nicht nutze, bezahlen müssen, außerdem 30 € im Jahr für eine Bewohnerparkerlaubnis, und obendrein ist das Auto dann dem Wetter ausgesetzt, mit dem Ergebnis eines erhöhten Verschleißes. Dem Augenschein nach sind übrigens deutlich über die Hälfte der Stellplätze in den Doppelparkern nicht benutzt. Interessant wäre es, mal zu beobachten, wie viele dauerhaft nicht benutzt werden.

Im Ergebnis ist jedenfalls festzuhalten: Es wird für viel Geld eine Tiefgarage gebaut. Statt dort komfortabel nutzbare Parkplätze einzurichten, werden aufgrund regulatorischer Zwänge und einem irrationalen Verhalten der relevanten Marktteilnehmer doppelt so viele Parkplätze eingerichtet, die dafür gar nicht mehr nutzbar sind. Also eine Investitionsruine.

Bloß: Wie kommt es dazu eigentlich?

• Wurde die Nachfrage an Stellplätzen überschätzt?
• War es vielleicht vor 10 Jahren wirklich noch nicht absehbar, dass viele Autos gar nicht in die damals installierten Parksysteme passen?
• Haben die Beteiligten vielleicht einfach versucht, ihren Gewinn zu maximieren, ohne ausreichend nachzudenken?

Oder was könnten sonst die Gründe sein, die zu so einem absurden Ergebnis führen? Und wie kann man da gegensteuern?

Bevor jetzt gleich tolle Tipps kommen, dass das mit diesem oder jenem Versionsverwaltungssystem ja alles ganz einfach geht: Das Chaos dürfte zuallererstmal dadurch verursacht sein, dass ich gar nicht so recht weiß, was ich von einer Lösung erwarte. Der erste Schritt ist also eine saubere Anforderungsanalyse:

• Diff gegen noch nicht eingecheckte Patches: Ich möchte sehen, welche Änderungen sich in meiner working copy befinden, die über die bereits erzeugten (aber noch nicht eingecheckten) Patches hinausgehen. Die Differenz zum Trunk reicht also nicht.
• Status von Patches: Ich muss Patches als erledigt markieren können, wenn sie eingecheckt sind.
• Zusammenfassen von Patches: Wenn ich Patches noch nicht eingesendet habe (oder ggf. auch dann noch), will ich mehrere Patches zu einem großen zusammenfassen können.
• Selektives Anwenden von Patches: Ich will leicht meine/eine Working Copy auf einen Stand bringen können, der den Trunk (oder eine bestimmte Revision) und nur bestimmte Patches enthält. Das ist beispielsweise nötig, um zu prüfen, dass die voneinander unabhängig sind.
• Unterstützung bei der Erstellung von Patches: Optimal (aber auch optional und eher nice-to-have) wäre, aus den lokalen Änderungen in der lokalen working copy gegenüber dem Trunk (ggf. zuzüglich einer Auswahl von Patches) einen Patch erstellen zu können – aber nicht mit sämtlichen Änderungen, sondern Auswahlmöglichkeiten bezüglich der Dateien und der einzelnen Änderungen darin. Das geht aber zur Not auch manuell, ggf. mit Nachbearbeiten.

Hat jemand eine Idee, wie man diese Funktionalität am besten umsetzt? Gibt es für so etwas fertige Tools? Ist es vielleicht mit bestimmten Versionsverwaltungssystemen besonders einfach? Git wird ja ständig für alles Mögliche in höchsten Tönen gelobt. Nutzt es vielleicht auch hier? Wenn ja, wie lassen sich obige Anforderungen auf die Begrifflichkeiten von Git (oder einem anderen System) abbilden?

  template <class vtype, class etype, class PropertyTag, class Key>
  inline
  typename boost::property_traits<
    typename boost::property_map<leda::GRAPH<vtype, etype>,PropertyTag>::const_type
::value_type
  get(PropertyTag p, const leda::GRAPH<vtype, etype>& g, const Key& key) {
    return get(get(p, g), key);
  }

Es hat also nicht nur jemand diese Templates auf bisher ungetestete Art und Weise verwendet – das hier knallt schon, wenn man leda_graph.hpp nur einbindet … Dass ich diesen Fehler verursacht haben sollte, erschien mir etwas unplausibel – denn ich habe den Header ja damals benutzt, und mein Programm kompilierte. Also habe ich mir die SVN-Historie angeschaut.

------------------------------------------------------------------------
r36836 | dgregor | 2007-01-29 20:29:06 +0100 (Mo, 29. Jan 2007) | 2 Zeilen

Improvements to LEDA adaptors, from Jens Mueller

@@ -528,11 +884,11 @@
   inline
   typename boost::property_traits<
     typename boost::property_map<leda::GRAPH<vtype, etype>,PropertyTag>::const_type
-  >::value_type
+::value_type
   get(PropertyTag p, const leda::GRAPH<vtype, etype>& g, const Key& key) {
     return get(get(p, g), key);
   }

Die ersten Indizien sprachen aber gegen mich: In dem Checkin meines Patches von Douglas Gregor wurde auch das > entfernt. Trotzdem: Irgendwie konnte das doch nicht sein. Also habe ich die Mail herausgesucht, mit der ich den Patch eingereicht habe. Anscheinend habe ich damals den Programmcode im Body der Mail verschickt, statt als Anhang. Klar, mit der Policy von Boost, die Zeilen auf lesbare Länge zu begrenzen, hat das ja auch wunderbar funktioniert. Allerdings wurde dabei offenbar ein > als gequoteter Text interpretiert. Douglas hat dann einfach den Text in eine Datei kopiert und das fehlende > nicht bemerkt. Jens nix schuld, meine Ehre ist wiederhergestellt. Und da es keine automatisierten Tests für die LEDA-Bindings gibt (dafür bräuchte man ja eine LEDA-Installation, und die gab es damals nur gegen Geld), ist das niemandem aufgefallen. Viel irritierender finde ich aber, dass den Fehler vier Jahre lang niemand bemerkt hat

Naja, jedenfalls wurde mir damals angeboten, Maintainer der LEDA-Bindings zu werden. Inzwischen gibt es eine kostenlose Version der LEDA-Bibliothek. Insofern eine gute Gelegenheit, auf das Angebot zurückzukommen. Anscheinend hat sich auch niemand um die Datei gekümmert, und sogar Verbesserungsvorschläge mit fertigen Patches wurden nicht bearbeitet. Vielleicht würde es sich ja lohnen, die wieder hervorzukramen …

Im Moment benutze ich den Binär-Treiber von Nvidia nebst passendem Kernel-Modul. Damit ist es offenbar nicht möglich, Bildschirme zur Laufzeit dynamisch hinzuzufügen. Wenn ich mit nvidia-settings den Monitor am HDMI-Ausgang erkennen lasse und hinzufüge, schreibt der das in die xorg.conf, und ich muss den X-Server neu starten, bevor die Änderung aktiv ist. Der TV-Bildschirm ist dann virtuell gesehen rechts vom Hauptbildschirm, der Mauszeiger erscheint also auf dem TV, wenn ich ihn über den rechten Bildschirmrand bewege. Ein X-Neustart ist auch erforderlich, wenn ich den zweiten Monitor entfernen will. Und den aktiviert zu lassen, ist durchaus ungünstig: Dann verschwindet der Mauszeiger nämlich plötzlich, wenn man ihn an den rechten Rand bewegt.

Eigentlich ist dieser Modus mit der erweiterten Arbeitsfläche auch nur sinnvoll, wenn man zwei (gleich hohe) Bildschirme nebeneinander stehen hat. Ich kann mir jedenfalls kein sinnvolles Szenario vorstellen, in dem ich eine solche kombinierte Arbeitsfläche aus normalem Computerbildschirm und TV benutzen würde. Mit meinem Windows-Notebook benutze ich sowas auch nur ganz selten: Wenn ich auf dem Beamer mit meinem Notebook irgendetwas statisches zeigen muss und gleichzeitig Sachen nachschauen muss, die nicht für alle sichtbar auf dem Beamer erscheinen sollen. Aber für Präsentationen benutze ich entweder getrennte Displays (wenn das entsprechende Programm einen Präsentationsmodus hat, in dem es auf dem zweiten Display eine Vollbilddarstellung ausgibt), oder ansonsten halt auf dem zweiten Display eine Kopie des ersten Displays (wobei in dem Fall aber auch die Auflösung des Primärbildschirms an das entsprechende Seitenverhältnis angepasst wird). Unter Windows funktioniert das jedenfalls auf dem Notebook wunderbar mit einer extra markierten Taste (Fn-F7 müsste es sein). Bei TV-Out sind die Usecases ähnlich, nur dass es nicht um Präsentationen, sondern um Videos geht. Übrigens funktioniert seit Ubuntu 11.04 Audioausgabe über HDMI endlich ohne Gefrickel (will sagen, man kann diesen Ausgang im Mixer auswählen, bei Pulseaudio auch für jede Anwendung einzeln).

Was ich mir jetzt wünschen würde, ist:

• Der Fernseher ist als gesonderter Bildschirm verfügbar. Am besten wäre es natürlich noch, wenn man das auf einfache Weise ein- und ausschalten könnte.
• Ich kann Programme wie mplayer oder vlc unkompliziert so starten, dass sie das Bild als Vollbild aufs TV schieben, und auch den Ton über TV ausgeben.
• Ich kann den Firefox Videos im Vollbildmodus (ob nun nativ über HTML5 oder mit dem Flashplugin) auf dem TV ausgeben lassen, nebst zugehörigem Ton.

Ist das möglich, bzw. wenn ja, wie? Ein paar runtergebrochene Fragen fallen mir schon ein:

• Die RandR-Erweiterung ist ja dafür da, Displays dynamisch zu konfigurieren. Funktioniert die mit dem Binärtreiber von Nvidia? Die Antwort nach dem Lesen eines Eintrags im Ubuntu-Wiki scheint mir vielleicht zu sein.
• Alternativ dazu: Läuft Nouveau inzwischen stabil? Unterstützt der RandR? Und wenn ja: wie stelle ich unter Ubuntu um von nvidia auf nouveau?
• Welchen Support haben Desktop-Umgebungen und gebräuchliche Anwendungen für den Umgang mit sekundären Displays und Audio-Ausgängen?

Vielleicht komme ich ja jetzt mit dem Problem endlich mal weiter. Als nächstes wären dann noch einige weitere Sachen zu lösen … Beispielsweise: Ist mein Kabelanschluss defekt, oder liegt der schlechte Digitalempfang der Privatsender nur an einem minderwertigen Kabel? Wie steuere ich einen Videoplayer geeignet fern?

Größe: Wenn nicht gerade der Platz in der Wohnung äußerst knapp ist, spricht meines Erachtens nichts dagegen, den Schrank großzügig zu dimensionieren. Zwei Meter Breite sind meines Erachtens auch für eine Person nicht übertrieben. Von der Höhe sollte der Schrank bis knapp unter die Decke gehen. 237 cm ist beispielsweise das, was IKEA im Sortiment hat. Der einzige vernünftige Grund, warum man einen Schrank nicht zur Decke reichen sollte, ist, dass man noch etwas drauflegen möchte. Das (beispielsweise Bettwäsche, einen Schlafsack, oder ähnliche Sachen, an die man selten ran muss), kann man dann aber auch in den Schrank nach ganz oben legen. Dort sieht es weniger plünnig aus und staubt nicht zu.

Türen: Prinzipiell gibt es hier die Wahl zwischen normalen Klapptüren und Schiebetüren. Sicher gibt es auch noch exotischere Varianten, aber auf die werde ich hier nicht eingehen. Schiebetüren haben den Vorteil, dass sie weniger Platz verbrauchen und einfach “cool” sind. Bei IKEA gibt es verschiedene Glasschiebetüren, die halbwegs spiegeln (wenn man sie regelmäßig putzt). Was mir erst später aufgefallen ist, ist, wie sehr auch bei der recht dunklen UGGDAL der Schrankinhalt durchscheint. Bei beiden Türarten sollte man wohl das Öffnungs- und Schließverhalten genau prüfen. Bei Klapptüren kommen ggf. Druckluftdämpfer in Frage. Schiebetüren haben den Nachteil, dass man sie beim Öffnen manuell anstoßen und bremsen muss – oder gibt es (zumindest für das zielgenaue Bremsen) auch schon praktisches Zubehör? Ein weiterer Nachteil bei Schiebetüren ist, dass man nur eine Seite des Schrankes gleichzeitig öffnen kann (was die Aufteilung des Schrankinhaltes noch wichtiger macht, dazu unten mehr). Und wenn man Schubladen hat, muss man die Schiebetür komplett öffnen (siehe oben …), um die Schublade herausziehen zu können. Fazit: Schiebetüren sind zwar nett und erscheinen auf den ersten Blick als Nonplusultra. Aber sie haben einige nicht ganz offensichtliche unpraktische Seiten. Ein Tipp von einer Bekannten war übrigens noch, komplett verspiegelte Türen zu nehmen – damit spart man sich einen gesonderten Spiegel.

Horizontale Aufteilung: Bei der horizontalen Aufteilung sollte man darauf achten, dass man bei üblichen Abläufen nicht ständig zwischen beiden Schrankteilen hin- und herwechseln muss (insbesondere bei Schiebetüren, siehe oben). Beispielsweise wird man wohl nicht jeden Morgen eine frische Hose oder einen frischen Pullover anziehen. Aber Unterwäsche, Socken und T-Shirts sollten sich schon im selben Schrankteil befinden. Ähnliches gilt beispielsweise für Sportsachen – Handtücher, Bademantel und Badehose sollten im gleichen Teil sein.

Vertikale Aufteilung: Auf einer Seite braucht es eine Stange, an die man Kleiderbügel hängen kann. Die sollte in eine Höhe, in der man (gerade noch) bequem rankommt. Wenn es mehrere Nutzer gibt, sollten die natürlich alle noch rankommen. Darüber kommt dann einfach ein Brett. Das ist die Höhe, wo man ohne Stuhl, Leiter o.ä. nicht mehr rankommt. Es ergibt sich also ein Fach, dass ideal für selten genutzte Gegenstände geeignet ist, beispielsweise zusätzliche Bettwäsche, Schlafsack o.ä. (je nach Verfügbarkeit von sonstigem Stauraum also durchaus für Sachen, die jetzt nicht typisch für einen Kleiderschrank sind). Aus Symmetriegründen macht man das Gleiche dann einfach auch auf der anderen Schrankseite. Unter Kleiderstange sollte ausreichend Platz zum Aufhängen auch längerer Kleidungsstücke (beispielsweise eines Bademantels oder auch eines Abendkleides sein). Und wenn man sich entscheidet, beispielsweise einen Bademantel unten doch aufliegen zu lassen, sollte dort zumindest eine horizontale Abtrennung zum nächsten “Fach” hin. Aktuell hängt mein Bademantel in eine Schublade hinein, das nervt tierisch. Dafür verbraucht man vertikal schon ziemlich viel Platz – im Grunde bleibt auf der Seite dann nur unten ein Fach, für das man sich schon ziemlich bücken muss und das damit auch eher für selten genutzte Gegenstände taugt. Auf der anderen Seite wird die Aufteilung dann zwingend etwas kleinteiliger …

Kleinräumigere Aufteilung: Natürlich kann nicht jedes Kleidungsstück ein eigenes Fach bekommen. Aber die Aufteilung sollte schon so kleinräumig sein, dass nur so viele Sachen reinpassen, dass man nicht den Überblick verliert. Eine Schublade in kompletter Schrankhälftenbreite ist da schon eher zu groß. Und ohne Unterteilung geraten die Sachen zwangsläufig durcheinander. Ich habe beispielsweise eine Schublade mit “Sportsachen”. Dort sind dann hauptsächlich die verschiedensten Laufklamotten (Socken, Unterwäsche, Shirts, Hosen, Oberteile …), die natürlich vollkommen durcheinander sind. Hier muss ich dringend nachbessern. Insgesamt unterschätzt man jedenfalls leicht, wieviele verschiedene Kleidungsstücke man hat. Und eine wichtige Erkenntnis ist, dass es nicht nur auf die Liegefläche (also einfache Bretter) ankommt – die muss vielmehr ausreichend unterteilt sein, außerdem muss man sie einsehen können. Bretter im 10cm-Abstand sind also beispielsweise ziemlich ungünstig – da bildet sich “hinten” zwangsläufig Chaos.

Ich hoffe, dass diese Tipps anderen helfen, ein paar Fehler zu vermeiden, die ich gemacht habe Viel Spaß beim Wohnen!

Ein Vorschlag kam von Julia ‘laprintemps’ Schramm und betraf mal wieder das Genderthema (oder, wie Julia es etwas flapsig ausdrückte, “genderpopender” …) – allerdings unter dem Schlagwort “Equalismus”, um die Abneigungen zu vermeiden, die der Begriff “Feminismus” oft provoziert. Oder, wie es das Pad (missing link intended) dazu formuliert:

Equalismus. Also die Emanzipation und Entdiskriminierung des Einzelnen bei Beibehaltung aller individuellen Merkmale, die sich Mensch selber zuschreiben möchte.

Ehrlich gesagt verstehe ich das immer noch nur so ansatzweise – mir ist noch nicht wirklich klar, wovon sich der Einzelne emanzipieren soll, bzw. Diskriminierung aufgrund welcher Merkmale (oder zugeschriebenen Merkmale) abgebaut werden soll. Dass tradierte Geschlechterrollen dazugehören, ist sowas klar, aber was noch?

Jedenfalls hat mich an diesem Thema angesprochen, dass die Vorbehalte gegen das Thema “Feminismus” ernstgenommen wurden und ein ernsthafter Anlauf unternommen wurde, auf die Kritiker zuzugehen. Also hab ich bei dem Thema mein +1 gemacht und bin dann auch hingegangen. Der Raum war ziemlich voll, und hat auch zusätzliche Stühle bekommen. Im folgenden vermische ich Zusammenfassungen von Inhalten, die laut Mitschrift im Pad Teil der Diskussion waren, mit meiner persönlichen Stellungnahme dazu. Es soll eigentlich ein MP3 geben, aber wo das ist, weiß ich nicht. Insofern von meiner Seite keine Gewähr dafür, dass der Diskussionsverlauf richtig gewichtet oder auch nur richtig wiedergegeben ist.

Einig waren sich die Anwesenden, dass es in der Piratenpartei ein Problem in Bezug auf das Thema Gender gibt. Eins der Probleme mit Feminismus ist, dass der als ungerechtfertigter Vorwurf empfunden wird, Frauen zu diskriminieren und schlecht zu behandeln.

Die Diskussion drehte sich dann dahin, dass Diskriminierung nicht nur aufgrund des Geschlechts stattfindet. Eine Beobachtung war, dass “während man darüber spricht, dass Menschen über Sprachverhalten ausgeschlossen werden, man Menschen über Sprachverhalten auschließt”. Folgerung: Wir müssen allgemein am innerparteilichen Umgang arbeiten und auch Leuten Beteiligungsmöglichkeiten bieten, die bei diesen Strukturen nicht mithalten können (meine Formulierung).

Bis hierhin habe ich einiges mitnehmen und nachvollziehen können. Danke!

Heute las ich dann den Beitrag “Wir sind das Problem (#Genderdebatte)” im Blog “Wider die Windmühlen”. Darin wird begrüßt, dass die Runde zwar viele Teilnehmer hatte, aber kritisiert, dass es zu keinen konkreten Ergebnissen kam. Weiter wird kritisiert, dass die Diskussion von ein paar wenigen Leuten dominiert wurde. Festgestellt wird, dass Ausschlussmechanismen wirken, und dass jeder einzelne an diesem Problem beteiligt ist. Darauf folgt dann die Kritik, dass es “am Eingeständnis der eigenen persönlichen Mitverantwortung mangelt” und keiner die Frage “Was kann ich tun?” stellt. Immerhin wird in einer Randnotiz angemerkt “Es gab allerdings Ausnahmen, die auf der Session z.B. ihr Redeverhalten auf Veranstaltungen kritisch reflektierten”. Damit ändert dieser Beitrag auch schon. Und ich finde diese Folgerungen zu vorschnell. Was ist denn hier die Erwartungshaltung? Dass sich Leute, die sich mit diesen Themen nie vorher bewusst beschäftigt haben, ihre “eigene persönliche Mitverantwortung” sowohl zunächst erkennen als auch dann auch noch eingestehen (Mea culpa, mea maxima culpa!, oder wie?) und am besten noch die Frage “Was kann ich tun?” nicht nur stellen, sondern auch noch beantworten. So eine Erwartung wäre überzogen, zumal für eine nur gut einstündige Gesprächsrunde. Eine realistische Erwartung ist, dass ein guter Teil der Teilnehmer Denkanstöße mitgenommen hat, und zumindest in Bezug auf mich war das auch der Fall. Geduld ist wichtig, und ein wenig Gelassenheit.

Das ging schon mit der Routineuntersuchung vor einigen Wochen los, bei der diese behandlungsbedürftige Karies-Stelle entdeckt wurde. Da die vor ca. 5 Jahren schon im Ansatz auf einem Röntgenbild zu sehen war, wusste ich immerhin, dass jetzt wohl wirklich Bohren nötig war (und nicht nur die Zahnärztin gerne etwas verdienen wollte).

Aber schon mit der Wahl der Behandlungsmethode ging es los: Amalgam würde man grundsätzlich nicht mehr verarbeiten. Die Kasse würde ansonsten nur einfache Zementfüllungen bezahlen, bei einer Komposit-Füllung müsste ich ca. 80 € zuzahlen. Ich würde eigentlich gerne mit der für die konkrete Situation am besten passendsten (und gleichzeitig noch wirtschaftlichen) Methode behandelt werden, und nicht von vornherein eine ausschließen, weil der behandelnde Arzt die grundsätzlich nicht mehr anwendet. Und Zementfüllungen sind reine Behelfsfüllungen und nicht als Dauerlösung gedacht. Sowas allen Ernstes vorzuschlagen, grenzt schon an Unseriösität. Amalgam ist durchaus noch eine gebräuchliche Anwendungsmethode. Die Quecksilberbelastung tritt beim Anbringen der Füllung auf und bewegt sich in der Größenordnung, die man eh über die Nahrung zu sich nimmt. Was aus der fertigen Legierung (falls überhaupt …) noch austritt, dürfte Größenordnungen darunter liegen … Eine positive Eigenschaft von Amalgam ist, dass es sich beim Abbinden der Legierung ausdehnt und damit fest sitzt, wohingegen sich Kunststofffüllungen bei der Polymerisation zusammenziehen (was das Anbringen handwerklich aufwendiger macht). Es soll zwar auch Fälle geben, bei denen man die Ausdehnung von Amalgam vermeiden möchte, weil die den Zahn sprengen kann, aber das dürften wohl seltene Ausnahmen sein. Jedenfalls ein schönes Beispiel, wie sinnvolle Werkstoffe und Behandlungsmethoden verteufelt werden und daher nicht mehr in Frage kommen … Ich frage mich ja, ob ein Zahnarzt mit Kassenzulassung die Behandlung mit Amalgam (eine Kassenleistung!) überhaupt grundsätzlich verweigern darf. Wenn das tatsächlich unter “Therapiefreiheit” fällt, gerät das Sachleistungsprinzip zur Farce …

Bei der Behandlung selbst gab es dann erstmal Computerprobleme beim Aufrufen des Röntgenbildes. Das lag wohl auf einem Server, der noch nicht hochgefahren war, lol … Los ging es mit einer örtlichen Betäubung. Spätestens an der Stelle hätte ich mir ja schon eine genauere Information über den Behandlungsablauf gewünscht. Und ist so eine Betäubungsspritze eigentlich komplett risikolos? Ich hab, bevor ich lauter Zeugs in den Mund gestopft bekam, zumindest noch gefragt, wie lange das eigentliche Bohren dauert – “wenige Minuten” war die Antwort. Zuerst wurde an meinen Zähnen rumpoliert, eine Metallklammer und ein Keil angebracht, und weiter poliert. Gemerkt habe ich kaum was, erst als wirklich gebohrt wurde, hab ich (am Geräusch) gemerkt, dass das vorher ja noch nicht das Bohren war … Das Bohren selbst ging auch fix – aber danach wäre auch eine Information, dass jetzt “nur noch” die Füllung reinkommt, toll gewesen … Das hat nämlich (mit mehreren Schichten Kunststoff, die jeweils einzeln gehärtet wurden), auch noch mal eine Weile gedauert. Was mich auch noch interessiert hätte, wie groß diese Füllung eigentlich ist. Gehört IMO zwingend zur Aufklärung über die Behandlung, denn es macht ja schon einen Unterschied, ob das Loch einen mm groß ist oder der halbe Zahn entfernt wird …

Fazit: Ihr Handwerk dürften die meisten Ärzte ja durchaus verstehen. Aber darin, den Patienten angemessen zu informieren und “mitzunehmen”, besteht erheblicher Nachholbedarf …

Zunächst zur Einleitung: Das Ziel des Konzeptes finde ich etwas unstrukturiert dargestellt. Etwas versteckt ist ein Punkt, der mir besonders wichtig erscheint: Jeder “soll die Möglichkeit haben, eine ganzheitliche Meinung darzustellen” (Hervorhebung hinzugefügt). Dieser Punkt kommt auch bei der Unterscheidung zwischen Diskussion und Debatte wieder vor: Als Diskussion bezeichnet Marina, wenn sich die Teilnehmer “gegenseitig ihre Argumente zerlegen”, während die Debatte “anze Meinungen in Betracht” zieht. Das halte ich auch für wesentlich, damit die Meinungsbildung vorankommt. Aber natürlich ist es anstrengender, ganzheitlich andere Meinungen zu kritisieren und seine eigene Meinung darzustellen, als nur einzelne Argumente als Strohmann anzugreifen, und selbst nur einzelne Argumente zu bringen, wie es halt gerade am besten passt. Allerdings erfordert das eine ehrliche Argumentationstechnik und Darstellung der eigenen Argumentation. Wenn das nicht vorliegt, erkennt man es nicht unbedingt gleich – IMO funktioniert das daher am besten mit nicht-synchroner Kommunikation. Denn wer differenziert argumentiert, wird dabei immer langsamer sein als der, der seine Meinung apodiktischer darstellt.

Das Konzept beginnt in Schritt 1 mit dem Ist-Zustand: Diskussionen und Meinungsäußerungen erfolgen über unterschiedlichste Medien, die einzelnen Meinungen ähneln sich, sind aber jeweils leicht unterschiedlich. Hier fehlt mir die deutlich unterschiedliche Qualität bzw. Differenziertheit (und damit Länge) von Meinungsäußerungen. Vielleicht sollten die Buchstaben auch noch unterschiedliche Größe haben (wobei die kleineren Buchstaben in der Regel auch schnörkelloser sein werden …).

Die Überschrift von Schritt 2 lautet “Wiki”, die daneben befindliche Abbildung legt nahe, dass Kongresse, Mumble, AGs und Stammtische ähnliche Meinungen (Meinungsäußerungen?) bündeln. Der Zusammenhang zwischen Überschrift und Abbildung erschließt sich mir nicht auf Anhieb. Ich hoffe, er wird im Abschnitt klarer …

Grundlage dieses Schrittes ist das Debattenportal, dass Meinungen “etwa” in dafür, dagegen, neutral “oder ähnlich” einteilt, oder in inhaltliche Kategorien (“Meinung A, Meinung B und Meinung C”) einteilt. Marina stellt dazu fest: “Dieser Schritt 2 funktioniert auch, wenn der Rest überhaupt nicht funktioniert.” Hier kann ich wiederum nicht zustimmen. Ich halte diese Einteilung für höchst subjektiv. Das gilt schon bei der Einteilung in dafür, dagegen, neutral, die ja auch Marina nur als eine Möglichkeit (“etwa”, “oder ähnlich”) darstellt. Aber auch, wenn wir diese drei Möglichkeiten mal als gegeben ansehen: Eine differenzierte Position wird der Autor vielleicht als neutral ansehen, der, der die Einteilung macht, wird sie aber mit seiner eigenen Position vergleichen und als negativ oder positiv einordnen. Noch schwieriger wird es bei den inhaltlichen Kategorien: Was sind hier überhaupt sinnvolle Kategorien? Wie formuliert man die Zusammenfassungen neutral? Welche Granularität sollen die Kategorien haben? Das sind sehr subjektive und inhaltliche Fragen, keine reine Verwaltungsarbeit. Um es mit Marinas eigenen Worten zu sagen: “‎Die Überführung zweier politischer Standpunkte in einen einzigen politischen Standpunkt ist eine politische und keine sozialpädagogische Aufgabe.” (für eine autorisierte Version dieses Zitats wäre ich dankbar). Vollkommen zustimmen (siehe auch oben) kann ich dagegen der Aussage, dass jeder die Gelegenheit haben muss, “eine Meinung mit allen Prämissen und Konsequenzen darzustellen, bevor jemand widersprechen darf”.

Das hier eine offene Frage ist, erkennt Marina aber auch selbst: “Eine der offenen Fragen ist, wie die Zusammenfassungen ablaufen sollen.” Wie dargelegt, bin ich aber der Aufassung, dass es schon eine offene Frage ist, wie die Einteilung gemacht wird. Sie schlägt vor, dass man hier gründlich nachdenken muss, um Akzeptanz zu schaffen. Ich frage: Warum? Können wir hier nicht auch konkurrierende Zusammenfassungen (und Einteilungen, siehe oben) haben? Hier sehe ich auch einen Bezug zu dem Titelbild dieses Abschnitts, der im Text nicht aufgegriffen wurde: Dort tauchen (neben anderen Foren) Stammtische auf, die Positionen zusammenführen sollen. Aber es gibt ja nicht nur einen Stammtisch, also ist diese Konkurrenzsituation hier immanent.

Aber ich nehme jetzt einfach mal als gegeben an, dass wir irgendwie zu halbwegs trennscharfen Positionen kommen, denn das ist die Voraussetzung für den nächsten Schritt. Dass es hier offene Fragen gibt, er kennt ja auch Marina an.

Als Schritt 3 sieht Marina Liquid Feedback: “Einen in sich relativ konsistenten Antrag verfeinern, verbessern und mehrheitsfähig machen, das kann es super.” Dieser Abschnitt ist recht knapp gehalten und wäre sicher eine vertiefte Darstellung wert. So kaufe ich das jedenfalls nicht – ich habe LQFB leider bisher nur ziemlich unkonstruktiv erlebt … In Schritt 4 werden dann gut ausgearbeitete und konkurrierende Anträge auf einem Parteitag zur Abstimmung gestellt. So weit, so gut und folgerichtig.

Am Ende geht der Artikel dann noch auf Kritikpunkte ein. Einige davon sind für mich persönlich nicht relevant, andere greifen oben schon behandelte offene Fragen (“Wer darf sortieren? Was gilt als Debattenbeitrag?”) auf.

Mein Fazit: Das Konzept bietet eine erste Struktur für den Ablauf der politischen Meinungsbildung. Allerdings habe ich insbesondere bei Schritt 2 Zweifel, ob er — unter Erfüllung der definierten Ziele — operationalisierbar ist. Ich vermute aber, dass es dafür (unter dem Stichwort “peer production” schon einiges an Forschungsansätzen gibt … Aber vielleicht ist Ausprobieren wirklich eine gute Idee. Bis jetzt gibt es das Debattenportal allerdings offenbar noch nicht.

Wie heißt es doch so schön: 1000 Worte sagen mehr als ein Dutzend Bilder. Insbesondere ist Sprache insbesondere dann direkter verständlich, wenn es darum geht, auf verschiedenen Abstraktionsniveaus wichtige Fakten zu vermitteln. Bei Bildern führt das in der Regel zu regelrechten “Bildersprachen” – bloß dass bei IKEA die Leseanleitung fehlt (anders als beispielsweise bei Bebauungsplänen, wo es die Planzeichenverordnung gibt. Da hat man wenigstens verstanden, dass solche Pläne ab einer gewissen Faktendichte alles andere als intuitiv sind).

Und ich bin mir ziemlich sicher, dass es auch bei IKEA einen Text bzw. eine Liste von Punkten gibt, worauf man achten muss. Der Ingenieur, der das weiß, ist ja vermutlich nicht derjenige, der die Bilder malt – also muss er das diesem irgendwie anders mitteilen. Zweckmäßigerweise also als Text, der damit schonmal in einer Sprache vorliegt. Und an der Stelle bricht dann der grenzenlose Geiz von IKEA durch. Die wenigen Euro (IMO vierstellig pro Anleitung), die eine kundengerechte Aufbereitung dieser Texte und eine Übersetzung kosten würde, will man sich natürlich sparen. Ebenso die wenigen Cent zusätzliche Druckkosten, wobei mir eine Anleitung im Internet vollends ausreichen würde.

Damit genug der Vorrede und des Lamentierens. Damit möchte ich es nämlich nicht belassen, sondern verschiedene IKEA-Anleitungen in normale Sprache übersetzen und dabei zugleich meine Erfahrung einfließen lassen.

Heute geht es los mit dem FAKTUM-Küchensystem, und zwar den Wandschränken, bzw. noch genauer deren Korpus (Türen, Scharniere und Griffe kommen erst noch …). Wie die meisten IKEA-Montageanleitungen gibt es auch diese Anleitung als PDF (959 kB).

Zuerst einige generelle Anmerkungen:

• Die Anleitung gilt anscheinend für alle FAKTUM-Wandschränke. Jedenfalls war sie bei meinen Schränken in 40×92 cm, 60×70 cm und 80×92 cm jeweils identisch. Das führt dann natürlich auch dazu, dass die Abbildungen in der Regel nicht maßstabsgetreu sind, und auch die Zahl der Löcher für Einlegeböden etc. nicht unbedingt mit der Realität übereinstimmt.
• Wie üblich, werden die Schränke mit Beschlägen, aber ohne Befestigungsmaterial geliefert. Es gilt der Rat: “Erkundigen Sie sich ggf. im Eisenwarenhandel.”, was ich auch gemacht habe. Die Anleitung weist jedenfalls darauf hin, dass der Kopf der Schrauben flach und nicht spitz zulaufend sein muss. Mir wurden 8/48-Universaldurchsteckdübel von Stabilit sowie 6,0×60-Spanplattenschrauben mit gelbem Kopf empfohlen, die auch gut funktioniert haben. Für Altbau gibt es ggf. noch bessere Dübel sowie Schrauben, die mehr Drehmoment vertragen, die man also fester ziehen kann.
• Die Anleitung listet als Werkzeug einen Flachschlitzschraubenzieher, einen Kreuzschlitzschraubenzieher, einen Hammer, eine Schraubzwinge und eine Bohrmaschine auf. Der Flachschlitzschraubenzieher sollte recht breit sein – er dient für die runden Einsätze, mit denen die horizontalen Wände an den Seitenwänden festgezogen werden. Der Kreuzschlitzschraubenzieher sollte ganz normal groß sein, besonders viel Drehmoment braucht man da auch nicht. Als Hammer tut es auch irgendeiner – damit schlägt man die Holzstifte fest, außerdem die kleinen Nägel der Rückwand. Schraubzwinge und Bohrmaschine braucht man nur, wenn man zwei Schränke aneinander schrauben will.

Nun zu den einzelnen Schritten der Anleitung:

1. Auf Seite 6 kommt zunächst eine Fallunterscheidung. Die ist deshalb nötig, weil man für die komplette Serie die gleiche Anleitung nimmt. Offebar gibt es Schränke, bei denen die Rückwand nicht den ganzen Schrank verschließt. Meine drei verschiedenen Modelle gehören aber offenbar nicht dazu, also geht es auf Seite 7 weiter. Zunächst richtet man die beiden Seitenwände am besten nebeneinander aus. Nach innen kommt die Seite mit der Einkerbung. Oben/unten sind die Wände übrigens symmetrisch. Innen liegt dann die Seite, die nachher hinten ist. Dort verläuft jeweils eine Reihe von Löchern für Einlegeböden. Jeweils an den oberen beiden Löchern (warum auch immer da noch ein weiteres Paar Löcher ist …) werden dann die Eckbeschläge montiert, und zwar mit den äußeren Löchern. Mit der Ecke liegen sie dann genau auf der Kante des Holzes auf.
2. Dann werden 8 Schrauben montiert: Auf jedem Boden oben und unten sowie innen und außen – aber jeweils in das kleinere der beiden Löcher, das ist das, welches weiter innen liegt.
3. In die anderen Löcher der linken Wand jetzt die Holzstifte einsetzen und mit dem Hammer leicht festschlagen. Dann die beiden anderen Böden (im fertigen Schrank oben und unten) auf die Holstifte und Schrauben setzen, und zwar mit den Löchern nach außen. Oben die restlichen Holzstifte in die größeren Löcher stecken und leicht festhämmern.
4. Jetzt die rechte Seitenwand umdrehen und auf die Konstruktion aus linker Seitenwand und Böden legen. Leicht festklopfen. Die flachen “Schrauben” in die runden Löcher einsetzen, und zwar jeweils mit der Öffnung zu den dort herausstehenden Schrauben hin – unten also nach unten, oben nach oben. Mit dem Flachschlitzschraubenzieher festziehen (ca. eine halbe Umdrehung).
5. Jetzt den Schrank nach links kippen, so dass die Beschläge (also die Rückseite des Schranks) nach oben zeigen. Die Rückwand einsetzen, und zwar mit der braunen Seite nach oben (also außen). Damit zeigt die weiße Seite nach innen.
   Die Rückwand zunächst nach oben rechts schieben und mit einem Nagel fixieren. Dabei darauf achten, dass der Nagel weit genug im inneren der Spanplatte sitzt und gerade eingeschlagen wird – sonst kommt er auf der Innen- oder Außenseite wieder raus, was extrem unschön aussieht. Mir wurde übrigens empfohlen, dass man auch kleine Schrauben (von ähnlicher Größe wie die Nägel) nehmen könne – im Gegensatz zur Befestigung mit Nägeln wäre das recht einfach reversibel.
6. Jetzt die Rückwand nach unten rechts schieben und wieder mit einem Nagel fixieren.
7. Dann nach unten schieben und unten links mit einem Nagel fixieren.
8. Jetzt rundherum Nägel einschlagen. Eine Vorgabe für die Abstände gibt es nicht, 5-10 cm sollten passen. Die Zahl der Nägel in der Packung ist dafür auch kein Indikator – die ist bei kleinen und großen Schränken gleich …
9. Ab diesem Schritt braucht man wirklich zwei Personen – es geht an die Wandmontage der Schränke. Zunächst das Anzeichnen. Eine Person hält den Schrank an die Wand, die andere stellt sich auf eine Leiter und zeichnet an. Wenn es um die absolute Höhe geht: Der Schrank rutscht bei der Montage eher noch runter, so dass die Schraube am oberen Rand des Loches des Beschlags liegt – das sollte man beim Anzeichnen bedenken (also eher oberhalb der Mitte anzeichnen bzw. bohren). Jetzt bohren (gemäß Anleitung der Dübel), Dübel einsetzen und die Schrauben bis auf ca. 1 cm festziehen. Dann den Schrank wieder an die Wand. Man kann ihn gleich “einhängen”, braucht ihn also während des Festziehens der Schrauben nicht unbedingt mit voller Kraft zu halten. Jetzt die kleinen Metallbeschläge aufsetzen, feinjustieren und festschrauben. Dabei darauf achten, dass sich die Beschläge nicht verdrehen. Danach kann man die weißen Abdeckkappen aufstecken. Schließlich könnte man benachbarte Schränke aneinander befestigen. Zwingend ist das aber nicht, und hat sich bei mir auch nicht ergeben.

Nun hat man also leere Schränke ohne Türen an der Wand hängen. Diesen Schritt beschreibe ich, sobald ich damit selbst durch bin.

Prinzipiell täte es auch ein einfacher GPS-Logger (der dann deutlich kompakter ausfallen könnte), aber das Display ist ganz praktisch. Die Zeit auf der Kamera muss man ja in der Regel manuell einstellen — eine automatische Synchronisation mit GPS oder einer anderen Zeitnormalquelle haben die Dinger nicht. Das könnte man tun, man kann es aber genauso gut lassen. Denn so eine Uhr hat ja auch ein wenig Gangabweichung, beim nächsten Urlaub stimmt es dann schon wieder nicht. Eine Minute Abweichung ist jedenfalls (mir) zuviel, um mich für die GPS-Korrelation darauf zu verlassen.

An dieser Stelle kommt das Display des GPS-Empfängers ins Spiel: Man macht ab und zu (am Anfang und am Ende des Urlaubs beispielsweise …) Fotos von einer als zuverlässig bekannten Uhrzeitanzeige – dafür bietet sich die des GPS-Empfängers an (Beispiele hier und hier). Dann hat man die Kamerazeit (über EXIF-Daten) und die echte Zeit in einem Foto und kann somit die Differenz ermitteln.

Beispiel: Ich hatte zwei Fotos vom GPS-Empfänger gemacht:

• Auf dem ersten Foto zeigte der GPS-Empfänger 12:04:40 Uhr am 30. Juli 2011 (Europe/Berlin, also MESZ). Nach Ortszeit (in diesem Fall Island, also erfreulicherweise gleichzeitig UTC – es entfällt also die schwierige Entscheidung, welche von beiden ich nehmen soll) ist das 10:04:40 Uhr. Die Zeit der Kamera war 11:06:09 (also vermutlich MEZ, ohne S) am 30. Juli 2010 (sic!). Um von der Kamerazeit auf die richtige Zeit zu kommen, muss man also ein Jahr hinzuzählen, 1 Stunde abziehen, 2 Minuten abziehen und 31 Sekunden hinzuziehen (bzw: 1:29 Minuten abziehen).
• Auf dem zweiten Foto zeigte der GPS-Empfänger 13:13:10 Uhr am 2. August 2011 (MESZ). Nach Ortszeit/UTC ist das 11:13:10 Uhr. Die Zeit der Kamera war 12:14:38 (MEZ) am 2. August 2010 (sic!). Um von der Kamerazeit auf die richtige Zeit zu kommen, muss man also ein Jahr hinzuzählen, 1 Stunde abziehen, 2 Minuten abziehen und 28 Sekunden hinzuziehen (also 1:28 Minuten, und damit nur eine Sekunde Abweichung zum ersten Foto, die auch Rundungsfehlern geschuldet sein können).

Nachdem wir nun also wissen, wie wir die EXIF-Zeit justieren müssen, können wir diese Änderung umsetzen. Als Tool dafür benutze ich exiv2. Die relevanten Stellen der man-Page lauten:

Benutzung: exiv2 [ Optionen ] [ Aktionen ] Datei ...

Ändert die Exif-Metadaten von Bildern.

Aktionen:
ad | adjust ändert die Exif-Zeitstempel um eine gegebene Zeit. Diese
Aktion benötigt mindestens eine der Optionen -a, -Y, -O oder -D.
[...]

-a time Zeitjustierung im Format [-]HH[:MM[:SS]]. Diese Option wird
nur in Zusammenhang mit der Aktion 'Justieren' benutzt.
-Y yrs Justierung von Jahren in der Aktion "justieren".
-O mon Justierung der Monate in der Aktion 'justieren'.
-D day Jusitierung von tagen in der Aktion "Justierung".


In unserem Fall ergibt das:

exiv2 -Y 1 -a -01:01:28

In diesem Fall ist es herzlich egal, ob man nun -01:01:28 oder -01:01:29 schreibt. Bei größerem Drift sind natürlich ggf. andere Maßnahmen erforderlich. Interpolieren dürfte manuell leider etwas aufwendig werden.

Dieser Befehl muss natürlich auf alle Fotos angewendet werden. Bei mir haben diese die Endung .JPG (nicht .jpg!). Es ergibt sich folgender Befehl:

for i in *.JPG; do exiv2 -Y 1 -a -01:01:28 $i; done

Als nächstes kopiere ich die GPX-Tracks für die entsprechenden Tage ins selbe Verzeichnis wie die Bilder und rufe gpscorrelate-gui auf. Dort füge ich zunächst alle Fotos hinzu. Dort muss man nun leider jede GPX-Datei einzeln auswählen. “Interpolate”, ggf. “Between Segments” ankreuzen, “Correlate Photos” klicken – fertig.

Jetzt haben die Fotos GPS-Koordinaten in ihrem EXIF-Block. Bei Flickr und ähnlichen Diensten erscheinen sie dann in einer Karte (Achtung: Bei Flickr muss man das aus Datenschutzgründen in den Account-Einstellungen vor dem Hochladen aktivieren!).

Also habe ich mich für Island nach einem entsprechenden Angebot umgeschaut und bin dabei auf Síminn gestoßen. Der Tarif ist recht preisgünstig, die Netzabdeckung soll gut sein (in dem Zusammenhang: Was ist eigentlich 3G Long Distance? Damit kriegt man wohl auch in der Pampa schnelle Verbindungen, jedenfalls, wenn kein Berg im Weg ist). Verkaufsstellen gibt es durchaus in jedem Ort, allerdings muss man es dorthin dann auch zu Öffnungszeiten schaffen. Rundreise durch die „Wildnis“, ein Feiertag, und recht eingeschränkte Öffnungszeiten (samstags erst ab 10 Uhr, beispielsweise) können einem da schonmal einen Strich durch die Rechnung machen.

Schließlich habe ich es zwei Tage vor Abreise doch noch geschafft, eine entsprechende SIM-Karte zu erwerben. Diese kostet 490 ISK und ist mit einem Startguthaben versehen, das für ca. 500 MB reicht. Im Prinzip ja ausreichend für den Einsatz im Urlaub – wenn nicht dummerweise der Thunderbird auf meinem Notebook auf die Idee gekommen wäre, einen IMAP-Ordner ausgerechnet jetzt zu synchronisieren. Damit war das Inklusivkontingent dann nach einem Tag aufgebraucht. Wie in der Anleitung erläutert wurde ich auch tatsächlich auf eine Seite weitergeleitet, wo ich per Kreditkarte ein 4GB- oder 8GB-Paket für 1990 bzw. 3990 ISK hätte kaufen können. Hätte – wenn die Seite denn eine meiner drei Kreditkarten akzeptiert hätte. Woran es lag, dass das nicht ging, weiß ich nicht. Jedenfalls habe ich hinterher vom Kundendienst noch folgende Auskunft bekommen:

You need to contact our customer support at 8007000. They will help you refill your credits via credit card.

- Leider erst, als ich das Land schon wieder verlassen hatte. Falls jemand ebenfalls Probleme mit der Kreditkartenzahlung hat, kann er das ja mal ausprobieren, und ggf. hier berichten, ob es geklappt hat.

In der install.rdf heißt es:

<em:optionsURL>chrome://quickerfiler/content/options.xul</em:optionsURL>

Damit wird ein Einstellungsdialog definiert. Standardmäßig wird dieser als Dialogfenster geöffnet. Über die Definition des Content Packages in der chrome.manifest (vgl. dieses Posting) ergibt sich also, dass der Dialog in content/options.xul definiert ist.

Gehen wir das also der Reihe nach durch.

<?xml version="1.0"?>
<?xml-stylesheet href="chrome://global/skin/" type="text/css"?>

Hier wird ein Stylesheet eingebunden, und zwar ein recht generisches.

<prefwindow id="quickerfilerPrefWindow" title="Quicker Filer - Options" xmlns="http://www.mozilla.org/keymaster/gatekeeper/there.is.only.xul"
  buttons="accept,cancel" height="550">

Das Fenster ist ein prefwindow, also speziell für Einstellungsdialoge vorgesehen. Es gibt weiterführende Dokumentation, die aber bis auf ein Beispiel und einen Hinweis, wie man so ein Fenster aufruft, keine wesentlichen Infos enthält. Also gehen wir weiter unsere Datei im Detail durch.

Zwei der Attribute sind selbsterklärend: title definiert den Fenstertitel und height setzt die bevorzugte Höhe des Fensters in Pixeln. buttons definiert, welche Schaltflächen angezeigt werden, hier also OK und Abbrechen. Das dürfte üblicherweise eine gute Wahl sein.

  <script type="application/x-javascript" src="chrome://quickerfiler/content/options.js"/>

Hier wird ein Script eingebunden. Es definiert einigige Funktionen, die dann in Event-Handlern aufgerufen werden – dazu also unten mehr.

  <prefpane id="quickerfilerOptions.general.prefpane" label="General" selected="true">

Eine prefpane ist ein Panel, also wohl eine Seite, mit Einstellungen. Der Inhalt kann entweder aus einer gesonderten .xul-Datei geladen oder – wie hier – inline definiert werden.

label definiert eine Beschriftung. Ob es tatsächlich vorgesehen ist, selected direkt zu setzen, bezweifle ich gerade ein wenig …

    <preferences>
      <preference id="extensions.quickerfiler.defaultfolder.text"        name="extensions.quickerfiler.defaultfolder.text"        type="string"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.search.root"               name="extensions.quickerfiler.search.root"               type="string"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.search.root.account"       name="extensions.quickerfiler.search.root.account"       type="string"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.search.root.folder.text"   name="extensions.quickerfiler.search.root.folder.text"   type="string"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.mkdir.enable"              name="extensions.quickerfiler.mkdir.enable"              type="bool"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.debug.enable"              name="extensions.quickerfiler.debug.enable"              type="bool"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.suggestlastfolder.enable"  name="extensions.quickerfiler.suggestlastfolder.enable"  type="bool"/>
      <preference id="extensions.quickerfiler.copysentmessage.enable"    name="extensions.quickerfiler.copysentmessage.enable"    type="bool"/>
    </preferences>

Dieser Block beschreibt die Einstellungen, die in der prefpane geändert werden. Er besteht aus einzelnen preference-Elementen.

Die Attribute sind wieder recht selbsterklärend. name setzt den Namen der zu ändernden Einstellung (hier zweckmäßigerweise identisch zur ID des jeweiligen Elements), type legt fest, von welchem Typ der Wert ist.

    <vbox>

Die vbox dient der Gliederung bzw. Layout-Zwecken.

      <groupbox>
        <caption label="Default folder"/>
        <description>Default folder for instant copy/move</description>
        <textbox id="quickerfiler.defaultfolder.textbox"
          preference="extensions.quickerfiler.defaultfolder.text"
          type="autocomplete"
          autocompletesearch="quickerfiler-autocomplete"
          tabScrolling="true"
          autoFill="true"
          forceComplete="true"
          showcommentcolumn="false" />
      </groupbox>

Die groupbox dient der Gruppierung von Elementen und wird in der Regel mit Umriss gezeichnet. Die caption wird in diesem Umnriss gezeichnet. Die description ist ein Textblock, der einfach angezeigt wird.

Die textbox kann Auto-Vervollständigung und entspricht der im letzten Artikel schon genauer erklärten. Genaueres also dort, und die Erläuterung, wie Auto-Vervollständigung im Hintergrund funktioniert, schieben wir immer noch nach hinten.

      <groupbox>
        <caption label="Search Root"/>
        <description>Determines the scope of the folder list</description>
        <radiogroup id="quickerfiler.search.root.radiogroup"
          preference="extensions.quickerfiler.search.root">

Es folgt eine weitere groupbox mit caption und description. radiogroup definiert eine Gruppe von Radio-Buttons. Es ist die zugehörige preference angegeben. Wohlgemerkt verweist der Wert auf die ID des entsprechenden preference-Elements!

          <radio id="quickerfiler.search.root.allfolders.radio"
            label="All folders"
            value="msgaccounts:/"/>

Hier wird ein einzelner Radio-Button definiert. Die Dokumentation weiß anscheinend nicht so recht, dass das value-Attribut im Zusammenhang mit Preferences eine feste Bedeutung hat. Vermutlich sollte man das mal explizit dokumentieren. label definiert die Beschriftung des Radio-Buttons.

          <hbox>
            <radio id="quickerfiler.search.root.account.radio"
              label="This account"
              value="-- account --"/>

            <hbox flex="1" pack="end">

Hier wird es layouttechnisch interessant. Der Radio-Button wird zusammen mit der menulist in eine hbox gesteckt. Die menulist wird nochmal in eine eigene hbox gesteckt, bei der zwei Attribute gesetzt sind. flex="1" sorgt dafür, dass sie sämtlichen freien Platz verbraucht. pack="end" lässt die menulist nach rechts rutschen. Was mir hier nicht klar ist:

• Warum ist pack="end" noch nötig, wenn flex="1" angegeben ist? Wie kann in dem Fall noch Platz übrig sein?
• Warum ist die menulist nochmal in eine hbox verpackt? Man könnte diese Attribute auch auf der menulist spezifizieren. Erzielt das ggf. auch den gewünscht Effekt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, warum sollte man es so wie hier machen?

              <menulist id="quickerfiler.search.root.account.menulist"
                preference="extensions.quickerfiler.search.root.account"
                sortResource="http://home.netscape.com/NC-rdf#Name"
                sortDirection="ascending"
                datasources="rdf:msgaccountmanager rdf:mailnewsfolders"
                containment="http://home.netscape.com/NC-rdf#child"
                ref="msgaccounts:/" flex="1">

menulist definiert eine Dropdown-Auswahlliste. preference legt wieder fest, welche Einstellung gesetzt wird. flex="1" (nochmal!) sorgt dafür, dass die menulist die komplette Breite ausfüllt.

Die restlichen Attribute (sortResource, sortDirection, datasources, containment, ref) beziehen sich darauf, wie man den Inhalt der Liste dynamisch aus einer RDF-Datenquelle zusammenstellen lässt.

Dazu dient auch das darauffolgende template:

                <template xmlns:nc="http://home.netscape.com/NC-rdf#">
                  <rule nc:ServerType="nntp"/>
                  <rule nc:IsDeferred="true"/>
                  <rule nc:IsServer="true">
                    <menupopup>
                      <menuitem uri="..."
                        value="..."
                        label="rdf:http://home.netscape.com/NC-rdf#Name"/>
                    </menupopup>
                  </rule>
                </template>

Dafür gibt es eine eigene Anleitung, und jemanden, der das alles für großen Schrott hält.

Insofern verschieben wir das lieber auf später – bis ich rausgefunden habe, ob das überhaupt etwas taugt. Jedenfalls erstellt das Template wohl ein menupopup mit vielen menuitems – aber ich verstehe schon nicht, warum/ob da nur ein menupopup, aber mehrere menuitems rauskommen …

Danach wird es zum Glück erstmal unspannend – daran merkt man, dass etwas hängen bleibt … Es werden einige noch offene Elemente geschlossen, und dann kommt eine weitere Radiobox, verbunden mit der Möglichkeit, einen Ordner auszuwählen . Hier kommt wieder die altbekannte Textbox mit Autovervollständigen zum Einsatz. So weit unproblematisch, aber da ist eine Sache, der ich noch auf den Grund gehen muss: In den Einstellungen wird definiert, was die Wurzel für die Suche nach Ordnern ist – es wäre aber unschön, wenn diese Einstellung auch bei der Festlegung der Wurzel zum Tragen kommt. Ich muss dementsprechend mal ergründen, warum sie es nicht tut – bzw., ob sie es vielleicht doch tut – das wäre dann wohl ein Bug.

Danach geht es auch relativ unspannend weiter:

      <groupbox>
        <caption label="Suggest last folder"/>
        <description>Search box fill be filled with the last transfer folder used</description>
        <checkbox label="Suggest last folder" preference="extensions.quickerfiler.suggestlastfolder.enable"/>
      </groupbox>

Hier kommt zum ersten Mal eine checkbox vor. Die hat ein label und ist an eine bestimmte preference gebunden – alles easy. Danach kommen noch weitere checkboxes, die ich wiederum überspringe. Interessant ist in dem Zusammenhang nur die Entdeckung der Einstellung quickerfiler.debug.enable. Unter Linux habe ich nämlich Probleme – vielleicht hilft das ja beim Debuggen.

Jedenfalls ist damit:

  </prefpane>

die erste Seite der Einstellungen fertig. Es folgt die zur Festlegung der Tastenkombinationen.

  <prefpane id="quickerfilerOptions.shortcuts.prefpane"
            label="Keyboard Shortcut"
            onpaneload="sQuickerFilerOptions.onPaneLoad();">
    <preferences>
      <preference id="extensions.quickerfiler.shortcuts.copy.key"
                  name="extensions.quickerfiler.shortcuts.copy.key"
                  type="string"/>

       <!-- ... -->     

      <preference id="extensions.quickerfiler.shortcuts.selfolder.modifiers"
                  name="extensions.quickerfiler.shortcuts.selfolder.modifiers"
                  type="string"/>
    </preferences>

Zu Beginn wird wieder definiert, welche Einstellungen auf dieser Seite geändert werden können. Für diverse Aktionen (copy, move, inscopy, insmove, selfolder) wird jeweils eine Einstellung key und eine Einstellung modifiers. Aus Gründen ist das etwas gekürzt.

onpaneload definiert, dass beim Laden der Seite folgende Funktion ausgeführt wird:

onPaneLoad: function onPaneLoad()
{
  this.updateTreeView();
},

Die Funktion updateTreeView() füllt anscheinend einen Treeview anhand der Einstellungen mit den bis jetzt definierten Tastenkürzeln. Die genaue Funktionsweise schaue ich mir an, sobald ich die UI-Elemente selbst angeschaut habe.

In einer vbox folgt dann folgende groupbox:

      <groupbox>
        <caption label="Available shortcuts"/>

        <tree id="quickerfilerOptions.shortcuts.availableShortcutsTree"
          onselect="sQuickerFilerOptions.onAvailableShortcutsTreeSelect();"
          rows="5" hidecolumnpicker="true" seltype="single">

          <treecols>
            <treecol id="nameColumn" label="Name" flex="1"/>
            <treecol id="shortcutColumn" label="Shortcut" flex="2"/>
          </treecols>

Bis hierhin wurde ersteinmal die Struktur des Baums definiert. Das Hauptelement ist ein tree. onselect wird ausgeführt, wenn eine Zeile im Baum ausgewählt wird. Hier werden wohl die Controls für die Auswahl der Tastenkombination für die entsprechende Aktion gesetzt. Genaueres dann unten, wenn wir uns anschauen, wie der Inhalt aufgebaut ist und initialisiert wird. rows gibt an, wieviele Zeilen gleichzeitig angezeigt werden. Das ist hier gerade die Anzahl der insgesamt existierenden Zeilen. seltype="single" bedeutet, dass es nicht möglich ist, mehrere Zeilen auf einmal auszuwählen. hidecolumnpicker="true" schließlich blendet das “Menü” zum Anzeigen und Verstecken einzelner Spalten aus. treecols enthält einzelne treecol-Elemente. Deren label-Attribut legt die Spaltenüberschrift fest.

trees sind im übrigen keine triviale Angelegenheit, weshalb es dazu auch ein Tutorial gibt. Im allgemeinen Fall können sie aus beliebigen Datenquellen mit großen Datenmengen dynamisch befüllt werden – beispielsweise die Nachrichten in einer Newsgroup. Diese Datenquellen heißen tree views. Netterweise gibt es auch einen vordefinierten treeview, bei dem die Daten aus XUL-Elementen kommen. Das nennt sich dann content tree. Was man dabei beachten muss: Dadurch, dass die Daten durch einen tree view geschleift werden, ist man nicht sehr flexibel, was man hier angeben kann. Es können wirklich nur für jede Tabellenzelle ein Text und ein Icon angegeben werden. Wie es das Tutorial ausdrückt:

Having said that the data to be displayed in a tree comes from a view and not from XUL tags, there happens to be a built-in tree view which gets its data from XUL tags.

Der Rest ist dann unspektakulär:

          <treechildren>
            <treeitem>
              <treerow>
                <treecell label="Copy" value="copy"/>
                <treecell label="disabled"/>
              </treerow>
            </treeitem>
            <!-- vier weitere <treeitem>-Elemente für die anderen Aktionen -->
          </treechildren>
        </tree>
      </groupbox>

Das Hauptelement ist treechildren. Dazu sagt die Doku:

This element is the body of the tree. For content trees, the content will be placed inside this element. This element is also used to define container rows in the tree.

Zum Glück haben wir einen content tree. Wie der Inhalt sonst definiert wird, oder was container rows sein sollen, steht da nämlich leider nicht.

Darin sind dann fünf treeitems, die jeweils eine treerow enthalten. Darin wiederum ist dann jeweils eine treecell pro Spalte. Dabei ist jeweils das Attribut label gesetzt, und in der linken Spalte noch value, offenbar zum Wiederfinden aus Scripts.

Und mit den oben noch zurückgestellten Scripts machen wir jetzt auch weiter. Zuerst die Funktion updateTreeView(), die (unter anderem) beim Laden der Pane ausgeführt wird:

  updateTreeView: function updateTreeView()
  {
    var tree = document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.availableShortcutsTree');
    var rowCount = tree.view.rowCount;

    for(var i = 0; i<rowCount; i++)
    {
      var shortcut = tree.view.getCellValue(i, tree.columns[0]);
      var key = document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.'+shortcut+'.key').value;
      var modifiers = document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.'+shortcut+'.modifiers').value;

      if(key != undefined && key != '')
      {
        var text = "";
        if(modifiers)
          text = modifiers.toUpperCase().split(' ').sort().join(' + ');
        if(text)
          text += ' + ';
        text += key.toUpperCase();

        tree.view.setCellText(i, tree.columns[1], text);
      }
      else
      {
        tree.view.setCellText(i, tree.columns[1], 'disabled');
      }
    }
  }

Diese Funktion holt sich zunächst das
-Element und geht alle Tabellenzeilen durch: Die Variable shortcut wird auf den value der Tabellenzelle in der ersten Spalte gesetzt. Dieses Attribut dient also, wie oben vermutet, nur dem “Wiedererkennen”. key und modifiers werden auf den Wert der entsprechenden Preferences gesetzt (ausgelesen aus den jeweiligen preference-Elementen). Falls diese Werte sinnvoll sind, wird daraus ein String zusammengebastelt, der dann in der zweiten Tabellenspalte angezeigt wird.

Interessant dürften noch die aufgerufenen Methoden (und benutzten Eigenschaften) des tree view (tree.view) sein, die im Interface nsITreeView definiert sind:

• rowCount: Die Anzahl der Zeilen (hier: 5).
• getCellValue(row, col): Holt den Wert der Zelle (der als Attribut angegeben wurde). tree.columns[0] liefert die erste (nullte …) Spalte als Objekt.
• setCellText(row, col, value) wird mit einem Spaltenindex, einem Spaltenobjekt und dem neuen Text der Zelle aufgerufen.

Ebenfalls bereits bemerkt hatten wir die Funktion onAvailableShortcutsTreeSelect. Die stellen wir auch weiterhin zurück, da sie Elemente bearbeitet, die wir noch nicht angeschaut haben.

In options.xul kommt nun eine weitere groupbox:

<groupbox id="quickerfilerOptions.shortcuts.settingsGroupbox" hidden="true">
  <caption label="Shortcut Settings"/>
  <description>These settings apply to the selected shortcut above</description>

  <hbox>
    <vbox>
      <groupbox>
        <caption label="Key"/>

        <menulist id="quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutKey"
          oncommand="sQuickerFilerOptions.onShortcutKeyMenulistCommand();">
          <menupopup>
            <menuitem value="" label="disabled"/>

            <menuitem value="A" label="A"/>
             <!-- ... -->
            <menuitem value="Z" label="Z"/>

            <menuitem value="/" label="/"/>
             <!-- ... -->
            <menuitem value="]" label="]"/>
          </menupopup>
        </menulist>
      </groupbox>
    </vbox>

    <groupbox flex="1">
      <caption label="Modifiers"/>

      <checkbox id="quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutModifier.accel"
        label="Accel"
        value="accel"
        oncommand="sQuickerFilerOptions.onShortcutModifierCommand();"/>
      <!-- und dasselbe für alt, control, meta und shift -->
    </groupbox>
  </hbox>
</groupbox>

Zu beachten ist, dass diese groupbox anfangs versteckt ist (hidden="true")! Sichtbar gemacht wird sie per Script (siehe unten), sobald im Treeview ein Befehl ausgewählt wird. Die eigentlichen Controls sind dann eine Dropdown-Liste (menulist), die alle möglichen Tasten enthält, und checkboxes für die verschiedenen Modifier. Das ist jetzt hinreichend langweilig, dass es der geneigte Leser gerne eigenständig in der Dokumentation nachlesen darf. Für Veränderungen sind Event-Listener definiert, auf die ich später noch eingehe. Damit ist die Beschreibung des Fensters dann auch schon zu Ende.

Jetzt also die Funktion, die ausgeführt wird, wenn man ein Kommando auswählt, um dafür ein Tastenkürzel zu vergeben:

onAvailableShortcutsTreeSelect: function onAvailableShortcutsTreeSelect()
  {
    var tree = document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.availableShortcutsTree');
    var shortcut = tree.view.getCellValue(tree.currentIndex, tree.columns[0]);

    var keyEl = document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.'+shortcut+'.key');
    var key = "";
    var modifiers = "";
    if(keyEl!=null)
    {
      key = keyEl.value;
      if(key==null)
        key = "";
      else
        modifiers = document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.'+shortcut+'.modifiers').value;
    }

    document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.settingsGroupbox').hidden = false;
    document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutKey').value = key.toUpperCase();

    for(var i in this.mModifiers)
    {
      document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutModifier.'+this.mModifiers[i]).checked = (modifiers.indexOf(this.mModifiers[i])>-1)
    }

      this.updateTreeView();
  }

Zunächst wird die aktuell ausgewählte Zeile der treelist bestimmt (tree.currentIndex). Diese Eigenschaft funktioniert nur bei seltype="single", aber das ist hier ja gesetzt. keyEl wird dann auf das preference-Element gesetzt. Ggf. werden aus diesem und dem für die Modifiers die entsprechenden Werte ausgelesen. Dann wird die groupbox angezeigt (hidden wird auf false gesetzt), der passende Eintrag der menulist wird selektiert, und die Chechboxes der entsprechenden Modifiers ggf. angekreuzt.

Bleiben noch die zwei Event-Listener, die auf Veränderungen an diesen Elementen reagieren:

  onShortcutKeyMenulistCommand: function onShortcutKeyMenulistCommand()
  {
    // User selected another shortcut key from the pop up menu,
    // set this as new shortcut key for the current selected command:
    var tree = document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.availableShortcutsTree')
    var shortcut = tree.view.getCellValue(tree.currentIndex, tree.columns[0]);

    document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.' + shortcut + '.key').value =
      document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutKey').value;

    this.updateTreeView();
  }

Eigentlich recht selbsterklärend: Wenn eine andere Taste ausgewählt wurde, wird die entsprechende preference gesetzt. updateTreeView() setzt dann für alle Zeilen des treeview die Werte neu (was im Grunde Overkill ist – aber immerhin bleiben die Zeilen an sich erhalten – sonst ginge bestimmt auch der Fokus verloren).

  onShortcutModifierCommand: function onShortcutModifierCommand()
  {
    var tree = document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.availableShortcutsTree');
    var shortcut = tree.view.getCellValue(tree.currentIndex, tree.columns[0]);

    var modifiers = [];
    for(var i in this.mModifiers)
    {
      if(document.getElementById('quickerfilerOptions.shortcuts.shortcutModifier.'+this.mModifiers[i]).checked)
        modifiers.push(this.mModifiers[i]);
    }

    document.getElementById('extensions.quickerfiler.shortcuts.'+shortcut+'.modifiers').value = modifiers.join(' ');

    this.updateTreeView();
  }

Auch das ist wieder selbsterklärend: Wenn sich ein Modifier geändert hat, wird die komplette Liste wieder erstellt und in der Preference gespeichert, danach werden die Werte des treelist neu gesetzt.

Damit wären wir auch am Ende dieses Teils unseres kleinen Kurses. Zum Lernen ist dieses Beispiel ja ganz nett – aber um einfach nur eine Tastenkombination zu setzen, ist das doch ziemlich viel Aufwand. Schöner wäre ein eigenes XUL-Control, bei dem man die Tastenkombination einfach eintippen kann. Daher habe ich das in Bug 673669 vorgeschlagen.

Und wieder der obligatorische Hinweis: Code-Schnipsel stammen aus Quicker Filer 0.5.1, sind Copyright (C) 2010 Eivind Rovik und stehen unter GPL (Version 3 oder jede spätere Version).

Ausgangspunkt war dieser Blog-Eintrag. Zum Zugriff auf eine Properties-Datei wird dort folgender Code verwendet:

InputStream inputStream = this.getClass().getClassLoader().getResourceAsStream("myApp.properties");
Properties properties = new Properties();
properties.load(inputStream);

So weit, so gut. OK, das Laden von Konfiguration über einen Classloader erscheint auf den ersten Blick merkwürdig. Aber sei es drum …

Bloß: Wo lege ich die Konfigurationsdatei jetzt ab, so dass sie auch gefunden wird? Im WAR/AAR jedenfalls nicht – ich will diese Archive ja nicht neu packen, bloß weil sich (Deployment-spezifische) Einstellungen ändern. Ein anderes Blog brachte dann eine Lösung, jedenfalls für Tomcat: Man soll den shared class loader benutzen. Also habe ich meine Datei in $CATALINA_HOME/shared/classes angelegt. Schnell noch die Property shared.loader in conf/catalina.properties angepasst … Doch halt: Die ist schon da und ist leer, was laut Kommentar heißt, dass in $CATALINA_HOME/shared gesucht wird. Für mein Empfinden ist das etwas anderes als $CATALINA_HOME/shared/classes. Naja, egal. Ich hatte keine Lust auf weiteres Ausprobieren und habe die Property einfach neu gesetzt:

shared.loader=${catalina.home}/shared/classes

Das tut jetzt sowohl für Webapps/Servlets als auch für Axis2-Webservices. Prima.

content     quickerfiler    content/

overlay chrome://messenger/content/messenger.xul chrome://quickerfiler/content/messengeroverlay.xul
overlay chrome://messenger/content/messengercompose/messengercompose.xul chrome://quickerfiler/content/messengercomposeoverlay.xul

component {1C28D908-9DD7-11E0-B67F-DCD94724019B} components/quickerfilerautocomplete.js
contract @mozilla.org/autocomplete/search;1?name=quickerfiler-autocomplete {1C28D908-9DD7-11E0-B67F-DCD94724019B}

Der Reihe nach:

• Die erste Zeile ist ein sog. content package.
  Das erste content ist ein Schlüsselwort. quickerfiler ist der Name des Packages. content/ ist ein URI, der auf den Inhalt des Packages zeigt – in diesem Fall ein relativer Pfad. Diese Registrierung sorgt dafür, dass Chrome-URIs der Form chrome://quickerfiler/content/... (man beachte, dass auch hier content auftaucht!) aufgelöst werden können, also die entsprechenden Dateien gefunden werden.
• Die zweite und dritte Zeile definieren XUL-Overlays, also Erweiterungen von bestehenden Sichten der Benutzeroberfläche. Vorliegend werden das Hauptfenster (3-pane window) und das Fenster zum Verfassen neuer Mails erweitert – dazu aber später mehr.
• Schließlich folgen noch die Definition einer Komponente und eines sog. Contracts (also einer Schnittstelle mit einer Implementierung). Mehr über Komponenten im allgemeinen und diese spezielle später.

Kommen wir also zu den XUL-Overlays. content/messengeroverlay.xul sieht wie folgt aus:

<?xml version="1.0"?>
<window xmlns="http://www.mozilla.org/keymaster/gatekeeper/there.is.only.xul">
  <script type="application/x-javascript" src="chrome://quickerfiler/content/messengeroverlay.js"/>
  <keyset>
    <key id="quickerfiler_key_move"    oncommand="sQuickerFilerMessengerOverlay.openDialog('move');" modifiers="alt" key="q" />
    <key id="quickerfiler_key_copy"    oncommand="sQuickerFilerMessengerOverlay.openDialog('copy');" />
    <key id="quickerfiler_key_insmove" oncommand="sQuickerFilerMessengerOverlay.openDialog('insmove');" />
    <key id="quickerfiler_key_inscopy" oncommand="sQuickerFilerMessengerOverlay.openDialog('inscopy');" />
    <key id="quickerfiler_key_selfolder" oncommand="sQuickerFilerMessengerOverlay.openDialog('selfolder');"  modifiers="alt" key="r" />
  </keyset>
</window>

Das Ganze ist, wie schon erwähnt, ein Overlay für messenger.xul, das Hauptfenster von Thunderbird. Dieses Hauptfenster ist ziemlich kompliziert und importiert noch diverse andere XUL-Dokumente. Aber zum Glück kommt es darauf nicht wirklich an – das Overlay definiert einfach Aktionen, die mit Tastenkombinationen ausgelöst werden können und legt fest, welche Javascript-Kommandos in dem Fall ausgeführt werden. Die Ergänzung von Kontextmenüs o.ä. wäre vermutlich sehr viel komplizierter …

Die Bedeutung des script-Elements ist ziemlich offensichtlich, genau wie die von keyset und key. Außerdem gibt es noch ein Tutorial zu dem ganzen Thema. Was vielleicht noch interessant ist, dass nur zwei der key-Elemente auch tatsächlich schon eine Tastenkombination festlegen. Das geschieht zur Laufzeit: content/messengeroverlay.js registriert folgenden Event-Handler:

window.addEventListener('load', function () { sQuickerFilerMessengerOverlay.onLoad(); }, false);

Dieser Listener wird zum Fenster hinzugefügt also ausgeführt, wenn das Fenster (in diesem Fall also das Hauptfenster von Thunderbird geladen ist. sQuickerFilerMessengerOverlay.onLoad() lädt die Tastenkombinationen aus den Preferences und setzt die entsprechenden Eigenschaften der key-Elemente.

Das andere Overlay ist content/messengercomposeoverlay.xul:

<?xml version="1.0"?>

<overlay id="sample" xmlns="http://www.mozilla.org/keymaster/gatekeeper/there.is.only.xul">

  <script type="application/x-javascript" src="chrome://quickerfiler/content/common.js"/>
  <script type="application/x-javascript" src="chrome://quickerfiler/content/messengercomposeoverlay.js"/>

  <vbox id="addresses-box">
    <toolbox id="quickerfiler.CopyToFolderToolbox">
      <hbox align="center">
        <label value="Copy message to:" />
        <textbox id="quickerfiler.CopyToFolder" flex="1" class="toolbar" disableonsend="true"
          type="autocomplete"
          autocompletesearch="quickerfiler-autocomplete"
          maxrows="14"
          tabscrolling="true"
          autoFill="true"
          forcecomplete="true"
          showcommentcolumn="false" />
      </hbox>
    </toolbox>
  </vbox>

</overlay>

Dieses Overlay erweitert messengercompose.xul.

Die script-Elemente sind wieder selbsterklärend. Allerdings fällt auf, dass weiter unten keine Javascript-Befehle enthalten sind. Warum wird also überhaupt Code aufgerufen? Nun, content/messengercompose.js enthält folgende Befehle (die beim Laden des Skripts ausgeführt werden):

window.addEventListener('load', function () { sQuickerFilerMessengerComposeOverlay.onOpen(); }, false);
window.addEventListener('compose-window-reopen', function () { sQuickerFilerMessengerComposeOverlay.onOpen(); }, true);
window.addEventListener("compose-send-message", function(aEvent) { sQuickerFilerMessengerComposeOverlay.sendEventHandler(aEvent); }, true);

Zur genauen Bedeutung der Events später mehr, wenn ich mir den Code anschaue.

Die taucht bereits im Dokument auf. Das heißt also, das dieses Element vom Overlay erweitert wird – in diesem Fall wird eine toolbox hinzugefügt (unter der Empfängerliste und der Betreffzeile. Warum ausgerechnet eine toolbox, ist mir übrigens nicht klar. Laut Dokumentation dienen diese als Container für toolbars – eine solche taucht hier aber nicht auf (ah, halt: Die Textbox unten hat class="toolbar" – vielleicht hat das ja etwas zu bedeuten). Darin ist dann eine hbox, ein einfacher Container, der der Gruppierung dient. Das label ist ebenfalls uninteressant (außer vielleicht für die Frage, wie das Ganze layouttechnisch funktioniert – dazu vielleicht ein anderes Mal mehr).

Das Spannende ist dagegen die textbox. Gehen wir einfach die Attribute einzeln durch:

• flex: Dieses Attribut legt fest, wie freier Platz zwischen Elementen verschoben wird. In diesem Fall geht also sämtlicher freier Platz an diese Textbox.
• class: Dieses Element wird in Stylesheets benutzt. Das deutet darauf hin, dass die Verwendung des toolbox-Elements auch nur layouttechnische Gründe hat.
• disableonsend: Hier fehlt auf MDN Dokumentation, siehe Mozilla-Bug 670512.
• type: Gibt den Typ der textbox an, wenn es nicht nur ein simples Textfeld sein soll. In diesem Fall, autocomplete, ist die Sache so kompliziert, dass es gesonderte Dokumentation dazu gibt. Die folgenden Attribute sind alle spezifisch für autocomplete. Im Zusammenhang ist das wohl Thema für einen eigenen Artikel …
• autocompletesearch: Gibt an, wo die Vorschläge für die Autocompletion herkommen, in diesem Fall von einer speziellen Komponente statt von einer der vordefinierten
• maxrows: Wie viele Vorschläge werden auf einmal angezeigt, also wie hoch ist das “Menü” höchstens?
• tabscrolling: In diesem Fall iteriert man mit Tab durch die Vorschläge, anstatt zum nächsten Element zu gehen.
• autoFill: Es findet automatische Vervollständigung während des Tippens statt.
• forcecomplete: Wenn man zu einem anderen Element geht, wird die Eingabe zwangsweise zu einem Vorschlag vervollständigt. Das heißt aber offenbar nicht, dass es nicht möglich ist, auch anderen Text einzugeben als einen der Vorschläge.
• showcommentcolumn: Es werden zu den Vorschlägen keine weiteren Kommentare angezeigt.

Außerdem gibt es noch zwei eigenständige XUL-Dialoge, options.xul und quickerfilerdialog.xul. Auf die werde ich eingehen, wenn ich alles andere durchhabe und dort noch interessante neue Dinge finde. Als nächstes sind erstmal der Javascript-Code der bisher vorgestellten Funktionalität sowie die Komponente für die Autovervollständigung dran. Es wird also unter anderem um XPCOM gehen.

Wieder der obligatorische Hinweis: Code-Schnipsel stammen aus Quicker Filer 0.5.1, sind Copyright (C) 2010 Eivind Rovik und stehen unter GPL (Version 3 oder jede spätere Version).

Packt man das Archiv quicker_filer-0.5.1-tb.xpi aus (mit unzip), kommen folgende Dateien zum Vorschein:

./chrome.manifest
./content
./content/common.js
./content/options.js
./content/options.xul
./content/messengercomposeoverlay.xul
./content/quickerfilerdialog.xul
./content/quickerfilerdialog.js
./content/messengeroverlay.js
./content/messengercomposeoverlay.js
./content/messengeroverlay.xul
./components
./components/quickerfilerautocomplete.js
./install.rdf

Einen Überblick, wie die Struktur so einer Extension aussehen soll, gibt diese Anleitung. Die Struktur so eines Bundles ist auch nochmal hier erläutert, wobei sich da einiges zu überschneiden scheint.

Ausgangspunkt ist jedenfalls erstmal die install.rdf, also ein Install Manifest. Im vorliegenden Fall sieht das so aus:

<?xml version="1.0"?>

<RDF xmlns="http://www.w3.org/1999/02/22-rdf-syntax-ns#"
     xmlns:em="http://www.mozilla.org/2004/em-rdf#">

  <Description about="urn:mozilla:install-manifest">
    <em:id>qfiler@eivind.rovik</em:id>
    <em:name>Quicker Filer</em:name>
    <em:version>0.5.1</em:version>
    <em:description>Quicker Filer [...]</em:description>
    <em:creator>Eivind Rovik</em:creator>
    <em:type>2</em:type>

    <em:optionsURL>chrome://quickerfiler/content/options.xul</em:optionsURL>

    <em:targetApplication>
      <Description>
        <em:id>{3550f703-e582-4d05-9a08-453d09bdfdc6}</em:id>
        <em:minVersion>3.0</em:minVersion>
        <em:maxVersion>5.*</em:maxVersion>
      </Description>
    </em:targetApplication>

  </Description>
</RDF>

Das “basic layout” stimmt also überein. Gehen wir die Eigenschaften mal der Reihe nach durch, erst die erforderlichen:

• id: Hier im @-Format angegeben – das ist in der Tat deutlich anschaulicher als GUIDs …
• version: Auch wenn man daraus durchaus eine Wissenschaft machen kann, ist es in diesem Fall recht einfach: Drei Zahlen, durch Punkte getrennt.
• type: Hier wird es unintuitiv. “2″ steht für eine Extension – also das, worum es mir gerade auch geht.
• targetApplication: Was hier zulässige Werte für id sind, ist auf dieser Seite aufgelistet. Thunderbird ist {3550f703-e582-4d05-9a08-453d09bdfdc6}. minVersion und maxVersion sagen aus, mit welchen Thunderbird-Versionen das Addon kompatibel ist, in diesem Fall also alle Versionen von 3.0 bis zu 5.* (das .* spielt mit dem Rapid Release Scheme wohl eh keine Rolle mehr …).
• name: Der Name des Addons, hier also Quicker Filer.

Außerdem gibt es noch optionale Eigenschaften. Ich gehe jetzt nur auf die ein, die bei Quicker Filer gesetzt sind:

• description: Eine einzeilige Beschreibung, die im UI (also dem Addon-Manager) angezeigt wird.
• creator: Der Name des Entwicklers
• optionsURL: Die chrome-URL eines Einstellungsdialogs für das Addon. Dazu in einem späteren Post mehr.

Schauen wir uns anhand der bereits genannten Seite die restlichen Dateien an:

• chrome.manifest: Ein sog. Chrome Registration Manifest. Chrome ist alles, was zum UI der eigentlichen Anwendung gehört – bei Thunderbird also alles bis auf die angezeigten Mails, und eventuell auch angezeigte Webseiten. Im Prinzip wird dort der Aufbau des Pakets beschrieben – auf die Details werde ich in einem späteren Posting eingehen.
• components: In diesem Verzeichnis liegen XPCOM-Komponenten – auch dazu später mehr.
• content: Der Name dieses Verzeichnisses folgt keiner besonderen Konvention. In dem Verzeichnis liegen Teile des User-Interfaces, diese müssen aber in chrome.manifest registriert werden. Dazu also später mehr.

Damit endet der Überblick über die Struktur eines Addons und damit der erste Teil einer vermutlich längeren Serie von Postings. Zur Sicherheit noch der obligatorische Hinweis: Code-Schnipsel stammen aus Quicker Filer 0.5.1, sind Copyright (C) 2010 Eivind Rovik und stehen unter GPL (Version 3 oder jede spätere Version).

… bis ich vor kurzem das Addon Quicker Filer fand. Die Beschreibung las sich gut, aber es funktionierte noch nicht mit Thunderbird 5. Eine Anfrage beim Programmierer (Eivind Rovik) löste dieses Problem aber nach wenigen Tagen. Meine Produktivität beim Wegsortieren von Mails hat das Addon tatsächlich extrem gesteigert. Leider verhindert unter Linux irgendein Problem noch, dass das simple Auswählen eines Ordner klappt. Eivind Rovik geht davon aus, dass es irgendetwas mit Ordnernamen im hiesigen Profil zu tun haben könnte (und eher nichts mit Windows vs. Linux).

Ich habe mir auch mal den Source-Code des Addons angeschaut. Es ist kompliziert genug, um diverse verschiedene Technologien zu benutzen, aber klein genug, um halbwegs überschaubar zu sein. Ich denke, ich werde es in der nächsten Zeit mal ein bisschen sezieren und die Ergebnisse hier beschreiben. Vielleicht finde ich dabei ja auch den Fehler.

Heute habe ich die Druckfassung hochgeladen. Weniger nette Sache, denn man liefert sich damit der Content-Mafia auf Gedeih und Verderben aus. Man wird gezwungen (publish or perish …), das “Copyright” (ein Konzept, dass es im deutschen Recht so nicht gibt, dazu unten mehr) auf die IEEE zu übertragen.

Das Ganze hat es in sich. Man überträgt all rights under copyright that may exist in and to dem Artikel und eventuellen Begleitmaterialien an die IEEE. Außerdem räumt man Nutzungsrechte am Vortrag ein und gibt eine Garantie ab, dass man die Rechte am Artikel besitzt.

Man behält sogar Rechte (wow!): Man darf Auszüge aus dem Artikel für den persönlichen Gebrauch nutzen. Außerdem gilt: “4. Although authors are permitted to re-use all or portions of the Work in other works, this does not include granting third-party requests for reprinting, republishing, or other types of re-use. The IEEE Intellectual Property Rights office must handle all such third-party requests.” Was das heißt, ist mir vollkommen schleierhaft. Darf ich das Paper nehmen, etwas auswalzen, und zu einem Kapitel in meiner Diss machen, oder darf ich das nicht? Ich glaube, das ist absichtlich so nebulös formuliert.

Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass dieser Vertrag nach deutschem Recht so Bestand hat. Naja, immerhin finde ich gerade keine Klausel, die eine Vergütung ausschließt. Damit gilt nach § 32 UrhG die angemessene Vergütung als vereinbart.

Ich zweifle gerade sogar daran, dass das Ding nach US-Recht, also common law, Bestand hat. Die Übertragung erfolgt bedingungslos, es fehlt also an der consideration. Damit dürfte nach common law kein Vertrag vorliegen. Der Wikipedia-Artikel geht übrigens im zweiten Abschnitt explizit auf licensing contracts ein.

Mir ist übrigens noch ein netter Hack eingefallen. Beim Abrufen des Formulars wird man gefragt, ob einer der Autoren für die US-Regierung oder ein crown government arbeitet. In dem Fall wäre die Arbeit nämlich gemeinfrei, bzw. es würde crown copyright gelten. Ich gehe, ohne es ausprobiert zu haben, davon aus, dass die IEEE in dem Fall nicht so weitreichende Forderungen stellt. Man sollte sich also einen Angestellten der US-Regierung suchen, vielleicht den Pförtner des Bureau of Alcohol, Tobacco, Firearms and Explosives oder so, den man auf alle seine Papers mit raufsetzt, um sie dem Zugriff der Content-Mafia zu entziehen.

Und noch etwas ist mir eingefallen: Es kann doch nicht sein, dass ich das einzige IEEE-Mitglied (ok, Mitglied bin ich da eh nur, weil sich das wegen Ermäßigung schon bei nur einer Konferenz lohnt …) bin, das das kritisch sieht. Wenn jemand etwas über IEEE-internen Widerstand weiß, wäre ich für Hinweise dankbar.

Eine kurze Google-Suche zeigte, dass das nicht nur mir unangenehm aufgefallen ist, vgl. dieser Artikel. Etwas fachkundiger äußert sich das Fontblog.

Was zur Hölle hat sich der DFB dabei gedacht? $Überschrift?

Am Anfang war das mit der Packstation echt gut. Aber inzwischen ist das System nahezu unbrauchbar geworden. Immer häufiger landen Pakete in der Filiale, weil die Packstation voll gewesen sei. Das merkt “natürlich” (wg. schrottiger IT) erst der Zusteller vor Ort, der dann auch keinen Bock mehr hat, den Rest in einer anderen Packstation unterzubringen. Wenn ich gewusst hätte, dass das Paket (schon) heute kommt, hätte ich es ja nach Hause bestellt – aber auch auf Laufzeiten oder Liefertermine kann man sich ja nicht ansatzweise verlassen.

DHL ist durch Missmanagement gerade dabei, seinen guten Ruf bei Privatkunden gründlich zu verspielen.

Naja, jedenfalls kann ich jetzt zwei Tage keine Augentropfen verbrauchen, somit habe ich ja eigentlich Geld gespart

Der Wirkmechanismus der spezifischen Immuntherapie ist offenbar (erst) seit einigen Jahren halbwegs verstanden, da hatte ich eh schon mehr als 5 Jahre Pollenallergie. Insofern sind das eh ziemliche Witzbolde. Jedenfalls ist die Therapie nach den einschlägigen Leitlinien (PDF) offenbar als wirksam nachgewiesen. Also kann man es ja mal probieren.

Aber wo geht man damit eigentlich hin? Beim Allergologen war ich in Karlsruhe noch nicht, mit Empfehlungen ist es auch so eine Sache, und im Internet findet man gleich gar keine brauchbaren Informationen. Da ich keine große Lust hatte, mir da Gedanken zu machen, habe ich einfach den TK-TerminService genutzt. Ich bekam einen Termin zweieinhalb Wochen später, nämlich heute nachmittag.

Das Gebäude sah nicht sonderlich modern aus, nicht sonderlich gepflegter Altbau halt. Bei der Anmeldung war alles ok, und als ich ins Wartezimmer kam, saß dort nur eine Person. Nach und nach wurde das Wartezimmer aber immer voller, und ganz selten wurde jemand aufgerufen. Ich kam trotz Termin erst nach 45 Minuten dran. Meines Erachtens eine Unverschämtheit, und vor allem ein Zeichen dafür, dass dort jemand seine Praxisorganisation nicht im Griff hat.

Das Ganze war dann in 5 Minuten vorbei. Ein 10 Jahre alter Allergietest tauge eh nichts mehr, meine Nasenscheidewand sei ziemlich schief, ob ich mich da denn nicht operieren lassen wolle, und ich bräuchte dann einen neuen Termin für einen Allergietest. Die Ärztin wollte mir einen Fragebogen (zu Allergenkontakten oder so ähnlich) mitgeben lassen, aber die waren gerade aus und nicht (rechtzeitig) nachbestellt. Haben die da keinen Kopierer oder Drucker? Noch ein Zeichen für eine extrem mangelhafte Praxisorganisation.

Jetzt habe ich dort nächsten Montag wieder einen Termin, und irgendwie schon keinen Bock mehr. Vermutlich bekomme ich dann auch diesen ominösen Fragebogen und soll mir spontan Antworten aus den Fingern saugen. Falls ich dort wieder mehr als eine Viertelstunde warten müssen sollte, war es das, dann suche ich mir halt einen anderen Arzt.

Jedenfalls ist das ein guter Anlass für Fundamentalkritik am deutschen Gesundheitssystem, namentlich am Konzept der niedergelassenen Ärzte. Eine brauchbare Qualitätssicherung ist dort überhaupt nicht möglich, anständig ausgebildetes Verwaltungspersonal dürfte auch eher Glückssache sein. Mit diesem Konzept dürfte Deutschland unter den Ländern mit staatlich organisisiertem Gesundheitssystem (und nichts anderes ist unsere GKV) ziemlich allein auf weiter Flur stehen. Wie wäre es mit Polikliniken? Und wie wäre es darüber hinaus mit brauchbaren Qualitätssicherungssystemen? Stattdessen gibt es hier die “Therapiefreiheit”, also eine Lizenz zur Stümperei.

Wenn schon die Werbegeschenke derart minderwertig sind, möchte ich dort lieber nicht versichert sein … Ein Foto des kaputten Schlüsselanhängers folgt.:

Damit hätte die Sache ja eigentlich erledigt sein sollen. Ist sie aber nicht. Heute bekam ich den Fragebogen zur Gebäude- und Wohnungszählung. Wofür habe ich dann damals bitte den Bogen ausgefüllt? Nun, denke ich mir, dann haben sie den Bogen wohl nicht bearbeitet, so wie in Bremen. Aber wieso kam der Bogen dann (direkt, ohne Nachsendung) an meine neue Anschrift (ich bin vor kurzem umgezogen)? Die können die eigentlich nur aus der Vorerhebung haben …

Da ist jetzt einiges an Papierkrieg (beispielsweise ein Auskunftsverlangen) angesagt. Bin ich eigentlich überhaupt verpflichtet, da jetzt irgendetwas zurückzusenden? § 18 Abs. 2 S. 6 Zensusgesetz 2011 lautet:

Gehört eine nach § 10 Absatz 2 des Zensusvorbereitungsgesetzes 2011 ermittelte auskunftspflichtige Person auf Grund eines zum Berichtszeitpunkt bei den Stellen nach § 10 Absatz 2 des Zensusvorbereitungsgesetzes 2011 noch nicht nachvollzogenen Eigentümerwechsels nicht mehr zum Kreis der Auskunftspflichtigen nach Satz 1 und 2, hat sie dem zuständigen statistischen Amt die Namen und Anschriften der Erwerber und Erwerberinnen mitzuteilen.

OK, das ist die Rechtsgrundlage – aber einmal reicht ja wohl? Oder woraus soll sich ergeben, dass ich beliebig oft, auf eigene Kosten, zur Auskunft verpflichtet bin?

Oder vielleicht gibt es sogar Literatur, die sich mit dieser eher philosophischen Frage befasst?

Ich hatte dann nochmal nachgefragt, wie es ist, wenn man nicht nur “bei” der Heimat-KV Leistungen in Anspruch genommen hat. Antwort des BMG: Dann sollte man zumindest die KVen benennen.

Da es in Grenzregionen der Kassenärztlichen Vereinigungen oder z. B. bei Reisen der Versicherten häufiger dazu kommen kann, dass Leistungen bei Ärztinnen oder Ärzten von zwei oder mehreren Kassenärztlichen Vereinigungen von Versicherten in Anspruch genommen werden, ist davon auszugehen, dass die von Ihnen geschilderte Konstellation keinen Einzelfall darstellt.

Auch in diesem Fall ist es nach Auffassung des Bundesministeriums für Gesundheit nicht erforderlich, dass der Versicherte mit dem Auskunftsersuchen die Namen und Adressen der in Anspruch genommenen Ärztinnen und Ärzte nennen muss. Jedoch ist es aufgrund des geltenden Abrechnungsverfahrens, das die Abrechnung einer Ärztin oder eines Arztes mit der für sie oder ihn zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung vorsieht, eine Information der Krankenkasse über den Ort bzw. die Kassenärztliche Vereinigung, wo die Leistungen in Anspruch genommen wurden, notwendig. Mit dieser Angabe kann die Krankenkasse die entsprechenden Kassenärztlichen Vereinigungen gezielt anschreiben und die entsprechenden Abrechnungsunterlagen anfordern.

(Puh, das Gegendere macht den Text ganz schon umständlich. Und ob der Sachbearbeiter wohl ein Makro für “KV” in den verschiedenen Kasus und Numeri hat?)

Praktisch umsetzbar, von der Wort-für-Wort-Vereinbarkeit mit dem Gesetz bin ich noch nicht vollständig überzeugt …

Es existiere eine Organisation, in der Kaffee in Codezeilen (und Papers) umgewandelt wird. Der Kaffee wird von einer Kaffeemaschine produziert, die einen gewissen Wartungsaufwand hat (regelmäßiges Entkalken und Reinigen). Der Kaffeeverbrauch ist unterschiedlich (mag mit einem unterschiedlichen Ausstoß an Codezeilen (und Papers) zusammenhängen, aber ein linearer Zusammenhang lässt sich empirisch bisher nicht bestätigen).

Gesucht ist nun ein Verfahren, mit dem der Arbeitsaufwand (also vorzunehmende Wartungsarbeiten) möglichst gerecht auf die Kaffeetrinker verteilt werden kann. Informationen über den Kaffeeverbrauch liegen immer nur rückwirkend für die abgelaufene Periode vor. Es ist zu erwarten, dass innerhalb einer Abrechnungsperiode die Arbeit nicht gerecht verteilt werden kann, alleine schon, weil gar nicht alle drankommen. Es soll also periodenübergreifende Gerechtigkeit hergestellt werden.

Irgendwelche Ideen? Als erster Ansatzpunkt würde ich mit den Tassenzahlen der letzten Periode anfangen und anhand dessen eine Reihenfolge für die aktuelle Periode festlegen. Bloß wie macht man das? Kann man dafür Sitzzuteilungsverfahren missbrauchen? Also anhand der Bruchteile die Sitze für ein Parlament mit 1,2,3, vielen Sitzen ausrechnen, und der jeweils zusätzliche Sitz ist dann der n-te in der Reihe? Sollte doch eigentlich passen – das Verfahren darf bloß keine Anomalie aufweisen, dass sich bei einer Vergrößerung um einen Sitz plötzlich Verwerfungen in der Zuteilung ergeben, die mehr als den einen zusätzlichen Sitz betreffen. Welches Verfahren würden die geneigten Leser da empfehlen?

Als nächstes Problem kommt die Übertragung nicht ausgeschöpfter Bruchteile auf die nächste Periode – und da habe ich noch keinen blassen Schimmer. Wobei, im Zweifel vergrößert man das “Parlament” immer weiter, nimmt die Gesamttassenzahl und berücksichtigt die bereits erledigte Arbeit? Müsste doch passen, oder?

Das Urteil war in zentralen Punkten vorgezeichnet, enthält aber durchaus interessante Passagen.

• Der Senat verschweigt nicht, dass sein erster Beschluss über die Ablehnung der Berufungszulassung vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde, sondern erwähnt das explizit (Seite 6).
• Er stellt klar, dass positiv festgestellt werden muss, dass Angaben des Klägers über die erstmalige Betroffenheit unzutreffend sein sollen. Mutmaßungen reichen dafür nicht aus (Seite 10). Dies entspricht wohltuend der Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG. Auf Verdacht kann man niemandem den Zugang zu den Gerichten verwehren.
• Das Urteil erläutert die Anfechtungsfrist für Verkehrszeichen unter Bezug auf die jüngste Rechtsprechung des BVerwG. “Die­ser Auffassung schließt sich der Senat im Interesse einer einheitlichen Recht­sprechung nunmehr an.” (Seite 11)
• Bei Zuständigkeitswechsel sind Widerspruch und Klage, insbesondere gegen Verkehrszeichen als Dauerverwaltungsakte, gegen die nunmehr zuständige Behörde (bzw. deren Rechtsträger) zu richten (Seite 12/13).
• Den Streit über die Nichtigkeit der 46. StVO-Novelle wird erläutert, letztendlich kommt es darauf aber nicht an (Seite 14).
• Es wird ausgeführt, dass sogar für Warnzeichen strenge Vorschriften gelten. Diese Maßstäbe müssen dann erst recht für Verkehrsbeschränkungen und -verbote gelten (Seite 19).

An diversen Stellen gibt man mir Nachhilfe. Auf fast jedes meiner laienhaften Argumente wird irgendwie eingegangen:

• Der Regelungsgehalt eines Zeichen 254 sei eindeutig erkennbar (insbesondere sperrt es wohl nicht stets die gesamte Straße), Seite 14.
• Bei Dauerverwaltungsakten kommt es auch in Bezug auf die Ermessensausübung auf die mündliche Verhandlung in der letzten Tatsacheninstanz an (Seite 19/20).

Übrigens enthält das Urteil mindestens vier offensichtliche Schreibfehler.

• Seite 6: “hat der Senat nunmehr mit – dem Kläger am 26.10.2009 zugestelltem – Beschluss vom 16.10.2010 – 5 S 2142/09 – die Berufung zugelassen.”
• Rubrum: “Rappwörthstraße” statt “Rappenwörthstraße” (die schreibt sich übrigens wirklich mit “h”, obwohl sie nach Rappenwört benannt ist …)
• “Im Übrigen hat sie den Rechtsstreit ebenfalls teilweise in der Hauptsache für erledigt.” (Seite 9) – hier fehlt ein “erklärt”.
• “Am 16.05.2008 hat der Kläger Klage zum Verwaltungsgericht Karlsruhe Klage erhoben.”

Die Krankenkassen unterrichten die Versicherten auf deren Antrag über die im jeweils letzten Geschäftsjahr in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten. Die Kassenärztlichen und die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen übermitteln den Krankenkassen in den Fällen des Satzes 1 die Angaben über die von den Versicherten in Anspruch genommenen ärztlichen und zahnärztlichen Leistungen und deren Kosten für jeden Versicherten gesondert in einer Form, die eine Kenntnisnahme durch die Krankenkassen ausschließt. Die Krankenkassen leiten die Angaben an den Versicherten weiter. Eine Mitteilung an die Leistungserbringer über die Unterrichtung des Versicherten ist nicht zulässig. Die Krankenkassen können in ihrer Satzung das Nähere über das Verfahren der Unterrichtung regeln.

Also habe ich mich erkundigt, wie ich so einen Antrag stellen kann. Ich bekam daraufhin einen Anruf auf Handy vom zuständigen Sachbearbeiter, dass dafür die Angabe der behandelnden Ärzte nötig ist und das ganze einige Wochen dauert. Obwohl ich nicht so recht einsehe, wie dann noch die Kontrollfunktion dieser Unterrichtung gegeben sein soll, habe ich diese Angabe gemacht.

Nach dem Jahreswechsel habe ich das Gleiche für 2010 beantragt. Daraufhin kam ein Brief:

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 04. Januar 2011.

Sie beantragen darin die Auskunft über die von Ihnen im Geschäftsjahr 2010 in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten.

Ihren Antrag leite ich gerne an die zuständige Kassenzahnärztliche Vereinigung (KV bzw. KZV) weiter. Von dort werden uns dann Ihre Daten im verschlossenen Umschlag zur Verfügung gestellt. Diesen Umschlag leiten wir dann ohne Kenntnisnahme des Inhaltes direkt an Sie weiter.

Damit die KV bzw. KZV Ihre Daten ermitteln kann, werden dort allerdings die Namen und Anschriften der jeweiligen Behandler benötigt. Können Sie uns diese zur Verfügung stellen?

Bitte um entsprechende Information. Vielen Dank.

Mit freundlichem Gruß

…
Kundenberater

Auch dieses Mal habe ich das noch mitgemacht (ein Kollege allerdings nicht – mal sehen, ob und wie schnell der seine Auskunft bekommt), mich aber zugleich beim Bundesministerium für Gesundheit erkundigt. Von dort (Referat 211) kam eine sinnvolle Antwort:

Ihre Anfrage hingegen richtete sich auf den Auskunftsanspruch nach § 305 Abs. 1 SGB V gegenüber den Krankenkassen über die von Ihnen in Anspruch genommenen Leistungen und das Mitwirken der Kassenärztlichen Vereinigungen dabei.

Nach dieser Regelung sind die Krankenkassen verpflichtet, die Versicherten auf deren Antrag über die im jeweils letzten Geschäftsjahr in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten zu informieren. Die Möglichkeit, das Nähere über diese Unterrichtung in ihrer Satzung zu regeln, haben einige Krankenkassen genutzt, um die Informationen über die Inanspruchnahme von ambulanten ärztlichen Leistungen dem Versicherten direkt von der Kassenärztlichen Vereinigung übermitteln zu lassen.

Es ist nach den gesetzlichen Regelungen nicht erforderlich, dass im Zusammenhang mit einem Auskunftsersuchen nach § 305 Abs. 1 SGB V die Benennung der im entsprechenden Zeitraum konsultierten Ärzte durch den Versicherten erfolgt. Dennoch ist es auch dem Bundesministerium für Gesundheit bekannt, dass einige Kassenärztliche Vereinigungen dieses – unter dem Hinweis auf EDV-technische Umstände- verlangen.

Da das Bundesministerium für Gesundheit in diesen Fällen aus aufsichtsrechtlichen Gründen leider keine Einflussmöglichkeiten hat, stelle ich Ihnen anheim, sich mit Ihren Anliegen, eine Auskunft über die in Anspruch genommenen Leistungen auch ohne Benennung der Leistungserbringer zu erhalten, an das zuständige Sozialministerium des Landes Baden-Württemberg zu wenden.

Das hört sich ja mal positiv an. Ich schaue jetzt erstmal, wie es meinem Kollegen läuft, und dann sehe ich nächstes Jahr weiter. Was ich noch nicht verstanden habe, ist, wie das läuft, falls man auch bei einem Arzt im Bezirk einer “fremden” KV in Behandlung war …

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute habe ich eine Postwurfsendung mit folgenden Merkmalen erhalten:

Der Umschlag zeigt das Wappen der Stadt mit dem Schriftzug FIDELITAS und
ein Wappen der “Staatlichen Münzen Baden-Württemberg” und dazwischen den
Text “Offizielle Ausgabe-Informationen der Stadt Karlsruhe und der
Staatlichen Münzen Baden-Württemberg” und darunter:

“An ausgewählte Bürgerinnen und Bürger der Region Karlsruhe”

Das Anschreiben zeigt einen ähnlichen Briefkopf, diesmal mit den Wappen
in Farbe. Der Briefkopf enthält weiterhin:

“Offizielle Zuteilungsstelle
———————————-
Kassenzeichen: 165/08/00964831/6

Das Schreiben enthält einen Abdruck der Unterschrift von
Oberbürgermeister Heinz Fenrich.

Der Rückumschlag enthält als Adresse:

“Staatliche Münzen Baden-Württemberg
– Offizielle Zuteilungsstelle –
MDM Münzhandelsges. Deutsche Münze
Theodor-Heuss-Straße
38097 Braunschweig”

Auf einem beiliegenden Flyer heißt es:

“Bezugs-Bestimmungen

Der Bezug der Sonderprägung >>Stadtgründung Karlsruhe<< erfolgt über
einen persönlichen Bezugsschein. Die Bürgerinnen und Bürger der Region
Karlsruhe werden gebeten, dieses Dokument zeitnah ausgefüllt zurück zu
senden."

Im Briefkopf des Anschreibens werden zwar eine Handelsregisternummer und
Geschäftsführer angegeben, aber nicht die Rechtsform der MDM (GmbH?).
Das wäre aber meines Wissens in Geschäftsbriefen gesetzlich vorgeschrieben.

Insgesamt soll also offenbar der -- irreführende -- Eindruck erweckt
werden, es handle sich um ein Schreiben einer offiziellen Stelle und
nicht eines privatwirtschaftlichen Unternehmens. Zudem soll offenbar der
Eindruck erweckt werden, es bestehe eine Verpflichtung zur Rücksendung.

Aus Verbraucherschutzsicht, aber auch hinsichtlich der Verwässerung von
Hoheitszeichen, halte ich dies alles für äußerst bedenklich.

Ich bitte um Mitteilung, ob die Stadt Karlsruhe die Werbeaussendung
autorisiert hat (und ggf., ob in dieser Form).

Die Fraktionen und sonstigen Gruppierungen im Gemeinderat erhalten
dieses Schreiben zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Müller

Werde wohl mal nach dem Bearbeitungsstand fragen müssen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Berufungsurteile der beiden Verwaltungsgerichtshöfe bestätigt, auch soweit sie angenommen hatten, dass die Rechtsmittelfrist gegen ein durch Verkehrszeichen bekannt gegebenes Verkehrsgebot oder -verbot nicht bereits mit dem Aufstellen des Verkehrszeichens zu laufen beginnt, sondern erst dann, wenn der dagegen Rechtsschutz begehrende Verkehrsteilnehmer zum ersten Mal auf dieses Verkehrszeichen trifft.

Leider steht in der Pressemitteilung noch nichts zu Prismenwendern und sonstigen variablen Schildern – aber vielleicht dann in den schriftlichen Gründen. Betrifft mich eh nicht so sehr, Radwegbenutzungspflichten werden eher selten durch Verkehrsbeeinflussungsanlagen gesteuert.

Anekdote am Rande: Die Thermopapierquittungen der Deutschen Post sind noch lesbar.

Bei der Diskussion um LQFB wurde von den vehementen Befürwortern, u.a. den Entwicklern und dem Verantwortlichen im Bundesvorstand Christopher Lauer, immer wieder behauptet, die völlige sogenannte Transparenz, also der gläserne an LQFB teilnehmende Pirat, sei alternativlos, nur so könne die Gewähr geboten werden, daß keine Manipulationen stattfinden. Auf diese Weise wurden sämtliche Vorschläge, in LQFB mehr informationelle Selbstbestimmung umzusetzen, als undurchführbar, mit dem Prinzip von LQFB nicht vereinbar, etc., abgeblockt. Ich hatte das als Haltung einer lauten, aber doch kleinen Gruppe von Fanatikern eingeordnet und gehofft, mit der Vorstandsentscheidung von gestern abend hätte die Vernunft gesiegt. Aber wenn ich jetzt lese, welch völliges Unverständnis über diese Entscheidung (bedingt durch völlige Unkenntnis des Problems, bzw. totale Ausblendung desselben) in der Blogosphäre dominiert (beispielhaft fefe, Isotopp, Frank, maha), wird mir klar, daß die Position des vernünftigen Abwägens noch lange nicht gewonnen hat.

So, soviel zur Einleitung. Bei meiner eigenen Position brauche ich mir nicht so viel Mühe geben. Ich habe die zwar auf der Aktiven-Liste immer wieder in Diskussionen eingebracht, aber nie so kompakt dargestellt wie die beiden Stimmen, die ich jetzt zitiere.

Der erste Punkt ist: Datenschutz vs. Transparenz ist nicht schwarz oder weiß, es gibt Graustufen und eine Abwägung ist notwendig. Wer nicht weiß, was eine Abwägung ist, sollte den Wikipedia-Artikel lesen. Insbesondere die Darstellung der Abwägungsfehler ist hier relevant. Das Leugnen der Betroffenheit anderer Rechtsgüter wie der informationellen Selbstbestimmung stellt ein klassisches Abwägungsdefizit dar. Und da alle nicht passenden Argumente ausgeblendet wurden, fand irrtümlich gar keine Abwägung statt – der sog. Abwägungsausfall, der wohl schwerste Abwägungsfehler.

Diesen Punkt hat datenritter (Posting auf aktive@lists.piratenpartei.de, 6. August 2010, 11:30 Uhr) sehr schön dargestellt:

Bitte die Graustufen beachten. Ein Tool, dass direkten Einfluss auf
Entscheidungen hat MUSS (von Mitgliedern, nicht von anderen) anonym
benutzbar sein, es MUSS aber auch nachprüfbar sein. Beides geht nicht,
also ist ein solches Tool nicht möglich.

Ein Tool, dass keinerlei Einfluss hat, braucht auch keine Anforderungen
zu erfüllen, auch das BDSG taugt hier nicht als Totschlagargument, denn
man kann das Einverständnis zur Veröffentlichung einholen – niemand ist
gezwungen tielzunehmen.

Ein Tool, dass EIN BISSCHEN Einfluss hat, kann man irgendwo zwischen
Nachrprüfbarkeit und Datenschutz einstellen. Solange es
Umgehungsmöglichkeiten gibt (Antrag auf dem LPT, z.B. bei Verdacht auf
manipulierte Abstimmung), ist das ok.

INTERESSANT ist die Frage, WIEVIEL Einfluss das Tool hat und wieviel
Datenschutz bzw. Transparenz somit notwendig ist. Werden z.B. LF-Anträge
auf dem BPT bevorzugt behandelt nur weil sie aus LF stammen, oder
entsteht ein faktischer Zwang zur Teilnahme, weil es sich als
Hauptarbeitsmedium herauskristallisiert und z.B. Leute, die
Alternativanträge stellen wollen, abschreckt, dann sind wir wieder nahe
an der erstgenannten Situation, der Datenschutz bekommt also mehr Gewicht.

Anonymität bedeutet auch nicht automatisch unautorisierte Nutzung. Wenn
die Datenbank streng geheim ist, ist es weniger wichtig, was darin
gespeichert ist. Dann kommt aber das Vertrauen in die Administratoren
ins Spiel.

Das sind alles keine 1/0-Entscheidungen, sondern Skalen und Regler, an
denen wir drehen können – und die jeweilige Ideologie bestimmt, wie man
die Wirkung des einen Parameters auf den anderen einschätzt, und was man
für wichtiger hält.

Was man für wichtiger hält, wird sich schwerlich ändern lassen, aber bei
den Wechselwirkungen können wir die Wahrheit[TM] erkennen.

Der zweite Punkt ist ein konkreter Vorschlag, wie man informationelle Selbstbestimmung und Transparenz zum Ausgleich bringen kann. Da hat Tirsales genau das formuliert (Aktivenliste, 6. August 2010, 11:50 Uhr), was ich auch fordere:

Entweder Liquid Feedback hat keinen Einfluss – das will vermutlich niemand
der Befürworter (ich übrigens auch nicht ) – dann ist die ganze
Diskussion völlig unsinnig. Oder es HAT Einfluss – dann müssen wir uns
viele Gedanken um die konkrete Ausgestaltung machen. Es gibt viele
Graubereiche zwischen 100% Transparenz und 100% Anonymität. Es gibt
Datenschutzbedenken und es gibt die (berechtigte) Frage der
Nachvollziehbarkeit von Abstimmungen. Wenn diese Fragen einfach zu
beantworten wären, wäre das Problem schon lange gelöst – aber sie sind
nicht einfach.

Kurz gesagt: Wir brauchen mMn die Möglichkeit Meinungsbilder zu erheben,
in denen die einzelnen Stimmen nachvollziehbar sind (relative
Fälschungssicherheit) und gleichzeitig die abstimmenden Piraten auf Wunsch
relativ anonym mitstimmen können. Kann LQFB das?

Warum plädiere ich für die möglichkeit einer relativen Anonymität?
Ich lehne Überwachungskameras aus vielen Gründen ab. Einer dieser Gründe
ist, dass Beobachtung das Verhalten verändert: Wer weiß oder vermutet, dass
er beobachtet wird, verhält sich anders. Er passt sich der erwarteten
Verhaltungsweise an (bzw. der Verhaltensweise von der er dies glaubt).
Stellt einen netten Menschen vor eine Kamera – und er wird vermutlich
stottern oder sich anderweitig steif verhalten.
Ein entsprechendes Muster ist auch bei polit. Meinungsbildern zu
beobachten (man sieht das teilweise auch bei Parteitagen – es erfordert Mut
gegen eine sehr große Mehrheit zu stimmen). Gerade bei kritischen
Abstimmungen kann ein Klarnamenszwang Druck ausüben – egal ob dieser Druck
tatsächlich von außen besteht oder ob man ihn sich einbildet, egal ob die
Abstimmung wirklich kritisch ist oder ob man nur diesen Eindruck hat. Es
ist dabei auch egal ob es wirklich ein Klarname ist oder nur ein Pseudonym
von dem man glaubt, dass es einfach nachvollziehbar ist. Damit könnte ein
solcher Klarnamenszwang effektiv die Meinungsfreiheit in der Piratenpartei
gefährden. Und das ist meiner Meinung nach nicht akzeptabel – entsprechend
müssen wir mMn die Möglichkeit bieten mit “relativer Anonymität”
abzustimmen.

Jedem hier ist vermutlich klar, dass es eine absolute Fälschungssicherheit
nicht gibt, genausowenig wie es eine absolute Anonymität gibt. Beides wird
aber auch nicht benötigt – wenn man nur Zuordnung anonymer Stimmen zu einer
Person den Zugriff auf zwei getrennte Datenbanken braucht (ausgehend davon,
dass beide nicht öffentlich sind und kein Admin Zugriff auf beide hat) wäre
die Zuordnung von Stimmen schon relativ schwierig (und nicht legal
möglich). Genauso wenn man Zugriff auf Providerdaten oÄ bräuchte. Das wäre
mMn bereits ein ausreichendes Maß an Anonymität (und gleichzeitig würde es
eine relative Nachvollziehbarkeit der Stimmen erlauben).

Eine völlig andere Frage ist es, ob Piraten anonym stimmen dürfen, die in
einem Themenbereich Delegationen empfangen haben. Meiner Meinung nach
überwiegt hier wieder die Transparenz – wenn ich Pirat X meine Stimme
übertrage sollte ich die Möglichkeit haben zu überprüfen, ob er wie
gewünscht abstimmt oder ob ich meine Delegation zurückziehen soll. Bei
Vorstandsmitgliedern kann man hier schon diskutieren (Natürlich könnte man
bei einem Vorstandskandidaten schauen ob seine öffentlichen Abstimmungen
zur eigenen Politikvorstellung passen und ob er mir zu oft (oder in für
mich schwierigen Bereichen) anonym abstimmt)).

Aber: Wir müssen zumindest dem einzelnen Nicht-Amtsträger die Möglichkeit
geben seine Entscheidung ANONYM zu treffen.

In dem Moment, in dem LQFB etwas derartiges ermöglicht, habe ich keine
großen Einwände mehr dagegen (Datenschutzrechtliche Probleme lasse ich
gerne die Experten klären). Ich sehe dabei ehrlich gesagt keinen
Transparenzverlust – wer Delegationen empfängt oder wer sich stärker für
eine Sache einsetzen will muss weiterhin öffentlich arbeiten, aber wir
bieten dem einfachen Mitglied die Möglichkeit seine kritische Meinung zu
äußern. Aus genau diesem Grund (kritische Meinungen äußern) hat der
Landesvorstand Baden-Württemberg übrigens eine Privacybox.

Meinungsfreiheit ist das Recht seine Meinung ohne Angst vor Konsequenzen
sagen zu können.

Das nur als kleiner Beitrag zu einer differenzierteren Debatte …

Gerade beim Thema De-Mail war das sehr unzureichend. Es gab zwar eine Pressemitteilung, aber Kompetenz war wohl nicht so recht verfügbar. Mich fragte eines Tages ein Parteifunktionär, der wenige Stunden später ein Interview geben sollte, wie das denn nun sei mit der Beweislast, er habe gehört, daß die immer auf den Bürger falle.

Mein Vorschlag eines Lösungsansatzes: Es muss für alle wichtigen Themen Möglichkeiten zum Diskutieren, zum Erarbeiten von Inhalten, und zum Dokumentieren der Ergebnisse geben. Zum Diskutieren eignen sich Mailinglisten und Newsgroups, zum Erarbeiten von Inhalten von mir aus Pads, und zum Diskutieren der Ergebnisse ein Bereich im Wiki. So ein Bereich im Wiki kann klein anfangen, ein kurzer Überblick und ein paar Linklisten, wie momentan bei De-Mail. In einer Newsgroup kann man dann sowohl Wünsche für größere Änderungen und Neustrukturierungen dokumentieren, als auch Anregungen von außerhalb (die dort einfach “abgekippt” werden sammeln, und Anfragen bearbeiten (wie die besagte Interview-Vorbereitung …).

Wichtig ist, daß für ein Thema dedizierte Bereiche für alle der genannten Bedürfnisse in Bezug auf das Thema bereitstehen, und daß die Bezüge klar sind. So sollte auf der Wiki-Seite auf die Newsgroups und gerade aktive Pads verwiesen werden. In der Newsgroup könnte regelmäßig eine FAQ gepostet werden, die auch auf die Wiki-Seite hinweist. Ganz wichtig ist die thematische Abgrenzung, damit sogenannte Diskussionen nicht ins endlose abdriften. Dann werden die über das Thema informierten Leute auch mitlesen und Anfragen von weniger informierten Leuten beantworten.

Der Informationsbrei auf der Aktiven-Liste führt jedenfalls inhaltlich zu nichts. Aber meine Vision ist, daß sich aus dem Aktiven-Sync, der jetzt auf meinen Antrag beschlossen wurde, einfacher die Möglichkeit ergibt, Anfragen weiterzuleiten, und damit letztendlich mal eine thematische Strukturierung der Parteikommunikation.

Übrigens ist eine Liste für De-Mail beantragt. Falls der Antrag durchgeht, wird die natürlich auch als Newsgroup verfügbar sein. Eine Wiki-Seite gibt es, wie bereits erwähnt, ja schon. Ob die Mailing-Liste mit dem im Wiki erwähnten Konzept der Kommunikationsinfrastruktur vereinbar ist? Keine Ahnung. Mir wäre neu, daß so ein Konzept überhaupt existiert.

Wie ist Eure Meinung? Ich freue mich auf Kommentare.

Und dann fragte er nach dem Kassenzettel – hatte ich natürlich nicht parat. Lidl hätte dieselben Artikel nämlich auch im Sortiment, und deshalb könnten die ohne Kassenbon ja nicht wissen, daß die nicht von dort sind. Daß die ja offensichtlich im Rucksack waren, an dem ich während des ganzen Einkaufs nicht in auch nur ansatzweise verdächtiger Form irgendetwas gemacht habe, war natürlich kein Argument.

Dann kam der Marktleiter (oder ein anderer Vorgesetzter). Verständnis hat er von mir keins bekommen für sein “Wir haben so hohe Schäden durch Diebstahl!”-Mimimi, aber er teilte mir trotzdem mit, ich solle beim nächsten Mal vor dem Betreten des Ladens Bescheid sagen, wenn ich fremde Ware dabei habe, oder den Rucksack an der Kasse aufbewahren lassen.

Das geht natürlich vollkommen an der Lebenswirklichkeit und üblichen Einkaufsgewohnheiten. Und die Prozesse bei Lidl werden es nicht verkraften, wenn das auch nur 5% der Kunden machen. Mal ganz abgesehen davon, daß die überhaupt nicht mitbekommen hätten, daß ich die Ware im Rucksack hatte, wenn ich sie nicht ganz offen rumgeräumt hätte. Denn in meinen Rucksack muß ich sie nicht schauen lassen.

Fassen wir also zusammen, wie modernes BWL Lidlscher Prägung funktioniert: 1. Der Ehrliche ist der Dumme, denn aus rechtskonformem Verhalten werden Verdachtsmomente konstruiert, während sich beim echten Bösewicht erst gar keine ergeben (es sei denn, man erwischt ihn dabei, wie er im Laden einen Artikel in die Tasche tut – aber das kriegt man ja angeblich nicht mit, sonst bräuchte man an der Kasse nicht so ein Mimimi abziehen). 2. Die Prozesse werden gnadenlos optimiert, der Kunde stört dabei nur. Für Fehlerquellen und Störungen in den Prozessen wird die Verantwortung auf andere, zum Beispiel die Kunden, abgeschoben. Daß man selbst offenbar massiv von dem SB-System profitiert, spielt keine Rolle.

Also, Fazit: Ab sofort bitte alle die Taschen an der Kasse abgeben, mal sehen, wie lange das gut geht … Denn wie heißt es so schön: “Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.”

Und übrigens: Zu Hause hatte ich dann plötzlich den Kassenbon in der Hand – er lag ganz unten im Rucksack.

Zu meiner Petition hat man mir inzwischen eine Stellungnahme des BMVBS geschickt (PDF), übrigens unterschrieben vom Leiter der Abteilung Landverkehr. Was davon zu halten ist, ist mir noch nicht ganz klar … Angeblich werden die Ziele und der “Gesamtkonsens” der 46. Novelle nicht in Frage gestellt …

Voraussichtlich (!) ab Oktober wird hier mein WG-Zimmer frei. Nähe Durlacher Tor, Eckzimmer mit freiem Blick dank niedriger Bebauung gegenüber, ca. 27 m² (grobe Schätzung, ich weiß gar nicht, ob wir das mal ausgemessen haben). Nach Absprache können ggf. einige Möbel (IKEA-Regale, Sofa, Kleiderschrank, evtl. auch Bett) übernommen werden. Fotos mache ich irgendwann mal, Link wegen Privatsphäre-Mimimi dann aber nur auf Anfrage. Die Miete für das Zimmer liegt incl. DSL, Strom und Gas momentan bei ca. 320 €.

Zur WG: Es gibt noch zwei weitere Zimmer in der WG. Ein Mitbewohner zieht voraussichtlich Ende Oktober aus, der andere vermietet ab Oktober für ein halbes Jahr unter und kommt danach entweder wieder oder zieht ganz aus. Ansonsten gibt es noch eine relative große Küche, einen Abstellraum und zwei Badezimmer.

Zu den Anträgen in Kürze:

• Die Aktiven-Liste soll mit Syncom auf einen NNTP-Server gespiegelt werden. Das würde die Benutzung dieser High-Traffic-Liste deutlich erleichtern und mittelfristig helfen, die Diskussionen besser zu strukturieren, indem sie leichter in thematisch passende Gruppen umgeleitet werden können. Leider gibt es Datenschutz-Fanatiker, die diese Maßnahme vehement als “Piraten-VDS” o.ä. ablehnen. Daher muss ein klarer Beschluss her, Konsens ist nicht herstellbar. Es war geplant, das auf dem Bundesparteitag beschließen zu lassen, der Beschluss ist leider der Vertagung zum Opfer gefallen.
• Das Parteiengesetz schreibt vor, wie mit anonymen Spenden umzugehen ist und dass diese gesondert auszuweisen sind. Leider meinen einige, damit sehr lax umgehen zu können. Vom Bundesschatzmeister gab es bisher keine klare öffentliche Positionierung, daher dieser Antrag, der das fordert.

Über weitere Piraten, die diese Anträge unterstützen wollen, würde ich mich freuen.

Verwertet die FIFA die Internet-Rechte für Ausschnitte aus Sportübertragungen tatsächlich separat? Falls ja: Wieviel verdient sie damit? Falls nein: Warum nicht? Befürchtet sie, damit die Verwertbarkeit anderer Rechte, zum Beispiel der TV-Übertragungsrechte, zu verwässern? Ich kann mir nicht so recht vorstellen, was das soll …

Und warum unterbricht die ARD den Stream komplett? Zumindest das Audio des Moderators könnte man lassen. Die Tonspur der Spielübertragung dürfte vermutlich ebenfalls leistungsschutzrechtlich geschützt sein …

Diese Erinnerung ist keine Fristverlängerung. Deshalb kann das Finanzamt einen Verspätungszuschlag (§ 152 Abgabenordnung -AO) festsetzen. Außerdem kann das Finanzamt die Abgabe der Erklärung(en) durch Auferlegung eines Zwangsgeldes (§§ 328. 255 AO) durchsetzen bzw. die Besteuerungsgrundlagen schätzen (§ 162 AO). Sofern Sie meinen, zur Abgabe der o.a. Steuererklärung(en) nicht verpflichtet zu sein, bitte ich, dies innerhalb der vorgenannten Frist unter Angabe der Gründe mitzuteilen.

Dieses Schreiben wurde nach dem Stand vom 22.06.2010 erstellt. Falls Sie die Steuererklärung(en) inzwischen unter der oben genannten Steuernummer abgegeben haben oder Ihnen Fristverlängerung geWährt worden ist, betrachten Sie dieses Schreiben bitte als gegenstandslos. Falls Sie die Steuererklärung(en) ohne eine Steuernummer oder unter einer anderen Steuernummer abgegeben haben, bitte ich dies umgehend mitzuteilen. Ein Telefonanruf genügt. Vielen Dank.

Natürlich keinerlei Info über den Grund, warum ich eine Steuererklärung abgeben müssen soll. Vermutlich kriegt das jeder, der letztes Jahr eine abgegeben hat. Gaga. Und ich soll dann aktiv werden und mich bei denen melden. Naja, wenn die Bürokratie wollen, können sie die kriegen … Ich habe denen mal geantwortet:

mit obigem Schreiben erinnerten Sie mich an die Abgabe meiner Einkommensteuererklärung 2009. Leider führen Sie nicht aus, warum Sie der Auffassung sind, ich sei zur Abgabe dieser Steuererklärung verpflichtet. Da ich nicht davon ausgehe, dass Sie solche Erinnerungen verschicken, auch wenn Sie der Ansicht sind, daß keine Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung vorliegt, bitte ich um Mitteilung, welche Informationen bei Ihnen in Dateien gespeichert oder in Akten vermerkt sind, aufgrund derer Sie zu dieser Annahme kommen.

Sie bitten innerhalb der vorgenannten Frist unter Angabe der Gründe mitzuteilen, sofern ich meine, zur Abgabe der Steuererklärung nicht verpflichtet zu sein. Ich teile Ihnen hiermit mit, daß ich meine, für 2009 zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung nicht verpflichtet zu sein. Der Grund ist, daß keines der Tatbestandsmerkmale vorliegt, an die das Gesetz die Abgabepflicht knüpft.

Rein vorsorglich beantrage ich Fristverlängerung. Mir liegen noch nicht sämtliche Quittungen für Spenden an politische Parteien (Piratenpartei Deutschland (Bund), Piratenpartei Deutschland (Landesverband Sachsen), Piratenpartei Deutschland (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern)) vor. Soweit mir bekannt, verlangt Ihre Dienststelle auch bei Beträgen unter 100 Euro solche Bestätigungen zusätzlich zum Kontoauszug. Ferner bedürfen die Erläuterungen betreffend eine Spende an eine britische Charity für mildtätige Zwecke noch weiterer Recherchen in rechtlicher Hinsicht, da der Gesetzgeber hier eine der Absetzbarkeit möglicherweise entgegenstehende Regelung getroffen hat, die aber nach hiesiger Ansicht mit Recht der Europäischen Union unvereinbar und daher nicht anwendbar ist.

Das sollte es wohl erstmal tun.

Um eine einheitliche Situation in Ettlingen zu erreichen ist die Ergänzung auch am “Kreisel Durlacher Straße” anzubringen. Dort hat die Stadt Ettlingen nach einer Klage und erfolgtem Urteil des VGH die Radwegbenutzungspflicht aufheben müssen. Dem Kläger, vermutlich ein Rennradfahrer, waren wohl die Sekunden zu viel, die er bei Benutzung des Radweges im Kreisverkehr verloren hätte.

Ich frage mich wirklich, was die Elektroautopartei gegen Radfahrer hat.

Der Volltext der Pressemitteilung:

Rechtsunklarheiten, Bürokratismus und Personalabbau unter Ramsauer
VCD: Radverkehr kommt unter die Räder

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für die augenfällige Vernachlässigung des Fahrradverkehrs. Nach gut sechs Monaten im Amt werde immer deutlicher, dass das umweltfreundlichste Verkehrsmittel unter seiner Amtsleitung immens an Bedeutung verloren hat.

„Wir befürchten, dass der Radverkehr im Bundesverkehrsministerium unter die Räder kommt”, kommentiert Doris Neuschäfer vom VCD-Bundesvorstand die Entwicklungen der vergangenen Monate. „Wenn die Bundesregierung ihre ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen will, dürfen nicht Rechtsunsicherheit, Bürokratismus und Personalabbau den klimafreundlichen Radverkehr behindern.” Während sich vor der Umorganisation im Verkehrsministerium sieben Personen um die Förderung des Radverkehrs kümmerten, seien es jetzt nur noch drei. „Mit weniger als der Hälfte der bisherigen Manpower sollen nun die gleichen Aufgaben bewältigt werden. Eine solche Personalpolitik versetzt der Radverkehrsförderung einen schweren Schlag”, so Neuschäfer.

Kritik übt der VCD auch an Äußerungen des Verkehrsministers, wonach die 46. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom September 2009 aufgrund eines Formfehlers nichtig sei. Mit seinem sicherlich gut gemeinten Versuch, den Kommunen den kurzfristigen Abbau alter Verkehrsschilder zu ersparen, habe Ramsauer Unsicherheit und Verwirrung bei den Landesbehörden, den Kommunen und Verkehrsteilnehmern ausgelöst.

„Entscheidend und wichtig zu wissen ist, dass die neue, zum 1. September 2009 in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift zur StVO weiterhin gültig und anzuwenden ist”, betont Neuschäfer. Die Behörden haben also Maßnahmen für den Radverkehr auf Grundlage der neuen Verwaltungsvorschrift anzuordnen, soweit sie sich im Rahmen der alten StVO bewegen. Dies sei bei fast allen Vorgaben der Verwaltungsvorschrift der Fall, ausgenommen die Möglichkeit der Beschilderung von linken Radwegen mit dem Zusatzschild »Radfahrer frei«. „Darüber sind wir sehr erleichtert”, so Neuschäfer weiter, „denn die wesentlichen Neuerungen, zum Beispiel die Gleichrangigkeit von Radfahrstreifen und gebautem Radweg, sind in der Verwaltungsvorschrift geregelt.”

Der VCD bezweifelt zudem, ob die StVO-Novelle tatsächlich nichtig sei. „Der Verkehrsminister hat gar nicht die Kompetenz, die Nichtigkeit verbindlich für die ausführenden Behörden festzustellen”, erklärt Neuschäfer. „Letztlich legt er nur seine Rechtsauffassung dar. Man kann in diesem Fall aber auch zum Ergebnis kommen, dass die Verordnung weiterhin gültig ist.” Der VCD fordert die zuständigen Behörden daher auf, ihren Auslegungsspielraum bei dieser Frage zu nutzen.

Der Text:

Der Deutsche Bundestag möge die Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Straßenverkehrs-Ordnung schnellstmöglich beenden. Dazu sollte die 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften mit geringstmöglichen Änderungen (korrekte Eingangsformel; keine Streichung von § 53 Abs. 9 StVO [alt], stattdessen Ersetzung durch eine angemessene Übergangsfrist für die Gültigkeit der alten Verkehrszeichen) neu erlassen werden, ggf. als Gesetz unter Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang.

Und die Begründung:

Die 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wurde nach einem zähen siebenjährigen Entstehungsprozess 2009 verabschiedet und sollte zum 1. September 2009 in Kraft treten. Durch ein redaktionelles Versehen wurde § 53 Abs. 9 StVO, der die Fortgeltung einiger 1992 abgeschaffter Verkehrszeichen anordnete, gestrichen. Schon dies führte zu erheblicher Rechtsunsicherheit.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) fand eine vermeintliche Lösung darin, daß die StVO-Änderung wegen einer Verletzung des Zitiergebots nichtig sei. In der Tat enthält die Eingangsformel Fehler, unter Juristen ist aber heftig umstritten, ob das die vollständige oder nur eine teilweise Nichtigkeit der Änderung zur Folge hat. Die Rechtsunsicherheit ist also eher noch größer geworden. Dies betrifft auch die neu eingeführten Verkehrszeichen, die es bei Nichtigkeit der Novelle gar nicht gibt, die also nie hätten angeordnet werden dürfen, aber trotzdem schon an einigen Stellen im Straßenraum zu finden sein dürften.

Das BMVBS hat angekündigt, schnellstmöglich eine Korrekturverordnung auf den Weg zu bringen, die Länder sollen dem Vernehmen nach ihre Kooperation zugesichert haben. Das wird wohl bis zum Herbst dauern. Zu befürchten ist, daß das “Gesamtpaket”, ein Konsens, dessen Entstehung sieben Jahre benötigt hat, in diesem Zusammenhang wieder aufgeschnürt wird und alle Einzelpositionen wieder auf den Verhandlungstisch kommen. In diesem Fall dürfte mit einer schnellen Bereinigung der Rechtslage nicht zu rechnen sein.

Die Petition fordert daher, die 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wie geplant zu erlassen, mit Korrektur lediglich der offensichtlichen Formfehler, ohne neu in die inhaltliche Diskussion einzusteigen.

Heute habe ich nun einen Brief des Petitionsausschusses bekommen. Das Übliche:

Betr.: Straßenverkehrswesen
Bezug: Ihr Schreiben vom 22.04.2010

Sehr geehrter Herr Müller,

im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Kersten Steinke, MdB, danke ich Ihnen für Ihr Schreiben.

Von einer Veröffentlichung Ihrer Eingabe wird abgesehen.

Zu der von Ihnen vorgetragenen Thematik liegen dem Petitionsausschuss bereits mehrere Eingaben vor. Ihre Petition wird in die hierzu eingeleitete Prüfung einbezogen und gemeinsam mit den anderen Eingaben beraten.

Der Deutsche Bundestag wird auf Empfehlung des Petitionsausschusses zu den ihm vorliegenden Petitionen einen Beschluss fassen, der Ihnen mitgeteilt wird.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der Vielzahl der vorliegenden Petitionen in diesem Beschluss nicht individuell auf Ihre Ausführungen eingegangen werden kann.

Personenbezogene Daten werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Mehrere Eingaben zu dieser Thematik? Da bin ich ja mal sehr gespannt. Ich bezweifle vorsorglich, daß die irgendwas mit meiner Eingabe zu tun haben.

Jedenfalls bitte ich darum, meine Petition zu unterstützen. Das geht entweder mit einem Brief an den Bundestag, oder direkt online.

Für mich ist das besonders interessant, da ich bei einem Bundesministerium gerade mehrere Anfragen laufen habe. Selbst habe ich den Bericht noch nicht gelesen oder überflogen, aber in dem letzten standen einige interessante Dinge …

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf gesetze-im-internet.de ist die StVO in der Fassung der 46.
Änderungsverordnung veröffentlicht.

Das BMVBS geht hingegen davon aus, die 46. Änderungsverordnung sei nichtig.

Wird das BMJ die auf gesetze-im-internet.de veröffentlichte Fassung ebenfalls anpassen?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Müller

Die lapidare Antwort vom Referat ZB2:

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. April 2010.

Eine Nachrage bei dem für die Dokumentation zuständigen Bundesamt für Justiz ergab, dass sowohl die Bundesrechtsdatenbank als auch die Datenbank “Gesetze-im-Internet” den verkündeten Gesetzestext enthalten.

Eine von Ihnen erwähnten Mitteilung über die Aufhebung der “46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften” vom 13.4. 2010 liegt der Dokumentationsstelle nicht vor, sodass von dieser Seite derzeit kein Handlungsbedarf besteht.

Ich habe Ihre Anfrage nunmehr an das in der Sache federführend zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Referat L22 Internet und Intranet [Adresse etc.] mit der Bitte um Prüfung und ggfs. weitere Veranlassung übersandt.

Eine weitere Nachricht erhalten Sie von dieser Stelle.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Ja was gilt denn jetzt?

Die Aussagen des Herrn Ministers in der Pressekonferenz waren ziemlich undifferenziert – Juristen haben sich der Rechtsauffassung bei weitem nicht einstimmig angeschlossen (vgl. mein Überblick über diverse Berichte).

Nun hatte ich gehofft, daß wenigstens intern ein vernünftiger Überblick auch über alternative Interpretationsmöglichkeiten besteht und im Referat LA 22 ein ausführliches Rechtsgutachten erstellt wurde. Das habe ich denn auch gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz angefordert. Aber Pustekuchen:

Ich weise darauf hin, dass ein Rechtsgutachten im formalen Sinne nicht
existiert. Doch kann ich Ihnen Zugang zu den Unterlagen und rechtlichen
Informationen gewähren, die zur Vorbereitung der Pressekonferenz des
Bundesministers Dr. Ramsauer dienten.

Diese “Unterlagen und rechtlichen Informationen” sind betitelt als “Sprachregelung”. Meine Interpretation: Daß die StVO-Novelle nichtig sei, ist also lediglich eine Sprachregelung.

• Claus Färber hat detailliert analysiert, was an der Eingangsformel der Änderungsverordnung falsch ist.
• In einem etwas älteren Beitrag von Frank Bokelmann im Beck-Blog vom 30. September 2009, in dem er auf die mögliche Ungültigkeit diverser Schilder hinwies, gab es seit gestern einiges an Diskussion in den Kommentaren.
• Weitere Diskussion gab es dann in einem aktuellen Beck-Blog-Eintrag (der sich zunächst nicht mit der StVO-Nichtigkeit befaßte, obwohl das Thema da schon aktuell war …).
• Bei Ferner gab es seit gestern mehrere Beiträge zu dem Thema: zur PM des BMVBS, zum Zitiergebot bei Rechtsverordnungen und ein Überblick über die Rechtslage.
• Dietmar Kettler weist auf die unabsehbaren Folgen hin.
• Im Blog von RA Detlef Burhoff ist ein netter Überblicksartikel.
• Im Verkehrsportal gibt es einen elend langen Thread, der sich seit gestern hauptsächlich mit der (angeblichen) Nichtigkeit der StVO-Novelle befaßt.

In den nächsten Monaten dürfte es wohl zu den Detailfragen diverse Artikel in NZV und DAR geben …

• Als ich von Macao aus zu Fuß die Grenze nach Zhuhai überquert hatte, wollte ich mir dort eigentlich eine Prepaid-SIM-Karte besorgen. Dort ist eine große Markthalle mit allerlei Elektronik-Kram, da sollte es so etwas doch eigentlich geben, dachte ich mir. Nun, einen halbwegs offiziell aussehenden Laden gab es schon mal nicht, das war im wesentlichen eine chaotische Ansammlung kleiner Stände. Also bin ich zum erstbesten Verkaufsstand mit Handys und habe nach einer SIM-Karte gefragt. Die war dann auch ruckzuck ausgepackt und in meinem Handy, da wußte ich weder den Preis, noch hatte ich chinesisches Geld. Also bin ich erstmal zum Geldautomaten, in Begleitung des Händlers. Der wollte dann 800 Yuan haben. Auf Nachfrage bot er mir dann eine andere Karte für 300 Yuan an. Dann stellte er sich auf die Nachfrage, ob das Ding Internet kann, im wesentlichen blöd und demonstrierte mir, daß man die Karte tatsächlich anrufen konnte. Naja, letztendlich hab ich die Karte dann wieder rausgenommen, auf den Tische geschmissen und bin zu meinem Bus nach Guangzhou. Der Originalpreis sollte laut Lonely Planet bei unter 100 Yuan RMB liegen. Leider hab ich es dann nicht mehr geschafft, in China eine SIM-Karte zu kaufen …
• Als ich nach meiner Ankuft in Beijing aus der Endstation des Airport Express (Dongzhimen) gekommen bin, wollte ich der Einfachheit halber ein Taxi zum gebuchten Redwall Hotel nehmen (dessen Name und Adresse ich mir am Flughafen auf Chinesisch hatte aufschreiben lassen). Also zur Straße und nach Taxis Ausschau halten. Als erstes wurde ich von Rikscha-Fahrern angesprochen. Nein danke. Der Taxifahrer (bzw. eher der Macker, der das Taxi-Kartell managed) ließ sich dann die Adresse zeigen. Vorschlag: 100 Yuan. Nein, das ist dann doch irgendwie arg überteuert. Also erstmal nach links gegangen und geguckt, ob da Taxis zu kriegen sind. Das war aber wohl die falsche Richtung, es wurde noch schlimmer. Also wieder zurück, neuer Versuch. 80 Yuan, oder ich solle einen Preis vorschlagen. “No meter.” Dann bin ich ein oder zwei Blocks in die andere Richtung gelaufen und habe (nach einem Einkauf bei 7Eleven) dann letztendlich ein Taxi bekommen. Der Preis für die paar km zum Hotel: 14 Yuan.
• Der Lonely Planet warnte explizit für jungen Frauen, die alleinreisende Männer zu einem Gespräch überreden, in ein Restaurant ihrer Wahl “entführen”, wo diese dann mit einer Rechnung für eine Teezeremonie über 2000 Yuan konfrontiert werden. Eine Abwandlung davon hatte ich gleich nach dem Verlassen der Dongzhimen-Station: Zwei junge Frauen fragten mich, ob ich ihnen Essen kaufen könnte. Wer so gut Englisch spricht, muß vermutlich auch in China nicht verhungern … In der Verbotenen Stadt wurde ich auch mehrmals – ebenfalls von jungen Frauen – auf “Kunstausstellungen” hingewiesen. Offenbar auch so eine Nepp-Masche.
• Am letzten Tag bin ich zur Mauer nach Simatai. Plan (laut Lonely Planet): Mit dem Bus nach Muyin downtown, von da ein Taxi, das 150 Yuan hin und zurück kosten soll. In der ersten Station in Muyin sagte mir dann jemand, hier müsse ich raus. Mir wurde erst nach dem Einsteigen erst so richtig klar, daß der offenbar gerade erst eingestiegen war (bzw. kurz in den Bus geschaut hat, ob dort Langnasen sitzen). Jedenfalls stand ich dann da in der Pampa (ein Gewerbegebiet an einer Schnellstraßenausfahrt), wo sonst nur diverse inoffizielle Taxen und ein Unterhändler für diese Taxen war. Interessante Masche … Naja, nach ein bißchen Handeln waren es dann 300 Yuan, was soll’s.

All das zeigt, daß man in China höllisch aufpassen muß, nicht übers Ohr gehauen zu werden. Ganz schön anstrengend auf die Dauer …

Disclaimer: Ich hatte ohnehin vor, da hinzugehen, aber diese Vorankündigung schreibe ich, um an der T-Shirt-Verlosung teilzunehmen.

In Hualien war ich in einem netten Hostel, dem Colorful Taiwan Hostel, dessen Inhaberin ich über Couchsurfing gefunden habe. Sie kann ziemlich gut Englisch und einem Auskünfte geben und Sachen organisieren.

Den ersten Nachmittag habe ich erstmal ein wenig ausgeschlafen, Jetlag und so … Das Wetter war auch immer noch recht kühl. Am Abend waren wir dann zum Essen bei anderen Couchsurfern (davon zwei aus Europe).

Meine Entscheidung, mit dem öffentlichen Bus nach Tiansiang (天祥) zu fahren und von da aus zurückzulaufen, war vermutlich etwas suboptimal, aber was soll's ... Am besten und günstigen ist wohl, einen Motorroller zu mieten, auch wenn das nicht mehr ganz legal ist, selbst mit internationalem Führerschein, danach kommen Taxi und Tourbus. Schade ist, daß viele Wanderwege entweder ganz geschlossen waren oder nur mit besonderer Erlaubnis zugänglich sind. Naja, die beeindruckende Schlucht an sich habe ich jedenfalls gesehen.

Danach war ich noch kurz in einer kostenlosen Kunstausstellung gegenüber, die ich beim Aussteigen aus dem Bus bemerkt hatte: “Three Youths of the Taiwan Official Fine Arts Exhibition”, organisiert von der Taiwan Soka Association. Das war moderne (20. Jahrhundert) Kunst von drei Künstlern, die in ihrer Jugend während der Zeit, als Taiwan zu Japan gehörte, Preise gewonnen hatten: Chen Chin, Lin Yu-Shan und Kuo Hsueh-hu. Eine Privatführung habe ich gleich auch noch bekommen.

Und jetzt sitze ich bei Meet Fresh und bin satt. Hier gibt es typisch taiwanische Sachen wie Taro mit roten Bohnen oder Herb Jelly …

Die Studentengruppe (von der ich mitbekommen habe, daß sie wohl in irgendeinem Dorf bei einem Praktikum o.ä. sind) hat dann auch irgendwann Ruhe gegeben. Dafür konnte ich meine Bordkarte für den Anschlußflug nicht mehr finden (die ich raussuchen wollte, um die Flugnummer in den Gesundheitsfragebogen einzutragen). Erstmal ewig in allen Rucksack- und Jackentaschen rumgesucht, bis ich dann irgendwann die Stewardess gefragt habe, ob das ein Problem ist. Die hat dann den Chefsteward (vermutlich) geholt, der dann meinte, ich müsse dann einfach nach der Landung zum Transfer Desk. Kurz vor der Landung habe ich die Bordkarte dann natürlich doch noch gefunden … Viele Taschen sind nervig, man weiß nie, wohin man etwas gesteckt hat. Das zweite Essen war auch ganz brauchbar, Pfefferrind oder so … Bei der Ankunft am Beijing Capital International Airport gab es dann eine Überraschung: Erst einen Hinweis, daß man sich etwas überziehen soll und dann dieser Anblick:

Bei der Ankunft war mir dann erstmal nicht so richtig klar, wo ich hin muß: Auf den Monitoren stand mein Anschlußflug noch nicht (also keine Spur vom gesamten Flug, nicht nur kein Gate …) und der Wegweiser sagte “International Transfers”. Kann man da nicht klarstellend “auch Hongkong, Macao und Taiwan” hinzufügen?

Beim Transfer Desk war recht schnell eine lange Schlange, das wäre knapp geworden (wenn der Anschlußflug pünktlich gewesen wäre). Die Gesundheitsfragebögen wurden tatsächlich eingesammelt, und danach kam das große Anstellen: Extrem lahme Paßkontrolle für den Transit, danach noch eine Sicherheitskontrolle (die ging allerdings zügig, und mein Flüssigkeitenbeutel mit dem ausgelaufenen Mückenschutzmittel war auch kein Problem – das hätte ich ja schon vorher entsorgt, wenn es vorher ein Waschbecken zum Abwaschen des restlichen Zeugs gegeben hätte …). Am Gate kam ich dann kurz vor geplantem Abflug an, von Boarding war aber nichts zu sehen. Irgendwann dann eine Ansage, daß es für den verspäteten Flug am Gate Essen gibt. Angestellt, als ich fast dran gewesen wäre, ging dann doch das Boarding los. Allerdings standen wir dann noch mindestens zwei Stunden (mit Passagieren an Bord) rum und warteten auf das Enteisen des Fliegers … Jedenfalls bin ich dann mit mehr als 3 Stunden Verspätung doch noch in Taipei angekommen …

Nach gut eineinhalb Stunden Flug kann ich schonmal zusammenfassend sagen: Weitgehend straightforward, smooth, and efficient. Perfektionierungspotential ist allerdings noch vorhanden

Am Flughafen war ich deutlich mehr als zwei Stunden vor Abflug, da wurde der Flug noch nichtmal auf den Monitoren angezeigt. Also die Zeit mit einem Telefongespräch vertrieben, danach wurde der Flug dann auch angezeigt. Das Einchecken war problemlos und in fünf Minuten erledigt. Mein Trekking-Rucksack war angeblich mal den ganzen losen Bändseln etc. problemlos – ich hoffe, der kommt heil an …

Danach habe ich mich dann in den McDonald’s gesetzt und die Zeit mit ein wenig Arbeit (nein nein, keine Arbeit-Arbeit, sondern Freizeit-Arbeit) vertrieben. Als ich damit fertig war, war es schon ca. 13:45 Uhr, 25 Minuten vor Boarding. Also im Sprint auf den Weg gemacht, man weiß ja nie, wie lange man für Paßkontrolle und Security braucht, und über was für Umwege man im Frankfurter Flughafen geschickt wird.

Am Tisch vor der Sicherheitskontrolle habe ich noch schnell den flüssigen oder halb-flüssigen Teil der Reiseapotheke in den transparenten, verschließbaren Beutel mit einem Volumen von maximal einem Liter gepackt (ich habe ja immer noch vor, irgendeine Flüssigkeitsbehältnis von der Bundespolizei förmlich und schriftlich (Fortsetzungsfeststellungsinteresse und so …) zurückweisen zu lassen und dann Widerspruch und Fortsetzungsfeststellungsklage zu erheben, aber dieses Mal siegte mal wieder die Bequemlichkeit, insbesondere, da ich innerhalb üblicher Rechtsmittelfristen eh nicht wieder zurück in Deutschland sein werde), und dann ab und weiter … Die Sicherheitskontrolle hat vielleicht fünf Minuten gedauert, die Paßkontrolle 20 Sekunden.

Am Gate kam ich dann deutlich vor dem Boarding an, Zeit, nochmal das Netbook auszupacken. Zeitungen gab es ausreichend, Lufthansa-Service halt . Mit ein wenig Abwarten nach dem Aufruf zum Boarding reduzierte sich das Schlangestehen auf wenige Minuten – halt das, was einen Linienflug von Ferienfliegern oder Ryanair unterscheidet. Wenn ich eh einen Gangplatz habe, sehe ich auch keinen Grund, als einer der ersten einzusteigen – das senkt nur die Gesamteffizienz des Boardings, wenn dann doch noch jemand an mir vorbei will.

Das Deutsch im Video mit den Sicherheitshinweisen war verbesserungsfähig, was verwunderlich ist – bei einer Live-Ansage hätte ich es verstanden, aber ein Video kann man einmal ordentlich aufnehmen, und dann ist die Sache erledigt. Vorbildlich war, daß darauf hingewiesen wurde, daß die Einfuhr von tierischen Erzeugnissen, Schnittblumen etc. in China verboten ist. Diese Einfuhrbeschränkungen bestehen ja im Grunde überall auf der Welt, auch in der EU. In der EU sind die Fluggesellschaften laut einer Richtlinie verpflichtet, die Fluggäste auf diese Regelungen hinzuweisen – aber so eine Ansage habe ich noch nie erlebt (stattdessen 2006 eine lange Schlange in Frankfurt, weil man in Vogelgrippe-Panik meinte, jeden Passagier einzeln fragen zu müssen, ob er diese Vorschriften eingehalten hat – gaga [Verlinkung auf Post von damals!]).

Vor dem Essen gab es erstmal einen Getränkeservice. Da war ich etwas zu zurückhaltend und habe mir nur einen Becher geben lassen – im Gegensatz zu den Passagieren neben mir, die zwei oder teilweise drei Becher hatten. Zum Essen gab es die Auswahl zwischen Rind und Huhn. Ich hatte ja auf etwas Asiatisches gehofft, aber es gab Rindergulasch mit Kartoffelgratin – war aber ganz ok. Rest des Menüs siehe Foto.

Etwas nervig war, daß der Passagier vor mir schläft (ok, kein Problem) und das auch während des Essens schon tat und seinen Sitz zürückgeklappt hatte. Aber wegen sowas wecke ich den nicht, ging auch so.

A propos andere Passagiere: Etwas nervig sind die beiden jungen Männer neben mir, die sich die ganze Zeit lautstark unterhalten, auch mit den beiden jungen Frauen in der gleichen Reihe auf der anderen Seite des Flugzeugs … Naja, inzwischen (also nach der Startphase) habe ich Musik an, und irgendwann werden die hoffentlich auch schlafen.

In dem Zusammenhang: Spiele im Board Entertainment, die ständiges Klicken erfordern (im vorliegenden Fall wohl irgendein Ballerspiel mit Raumschiffen oder so), können für andere Fluggäste sehr nervig sein.

Beim zweiten Getränkeservice nach dem Essen war ich dann weniger zurückhaltend: Orangensaft, chinesisches Bier und (wenn ich das richtig verstanden habe) chinesischer Cabernet Sauvignon. Und ansonsten wird es hoffentlich auch möglich sein, während des Fluges Getränke und kleine Snacks zu bekommen,

Ǵerade eben wurden Einreisekarten und Health Declaration Forms verteilt. Ich habe darauf hingewiesen, daß ich einen Anschlußflug habe und nicht einreise. Daraufhin hat die Stewardess die Einreisekarte wieder mitgenommen, aber mir den Fragebogen dagelassen. OK, werde ich bei Gelegenheit ausfüllen, mal sehen ob ich das dann brauche. In der Tat macht es allerdings Sinn, das von allen Fluggästen zu verlangen, wenn es darum, Krankheiten, die sich ggf. während eines Fluges ausgebreitet haben, nachzuverfolgen.

Zwischen den Sitzen sind hier irgendwelche Steckdosen, aber die sind wohl (laut nicht komplett verständlicher Auskunft der Stewardess) nicht geschaltet. Gut so, dann brauche ich mich nicht ärgern, keinen passenden Adapter zu haben. Und was ich bei China Airlines sehr angenehmt fand und hier fehlt: Latschen, wenn man in der Kabine rumlaufen will und keine Lust hat, dafür extra wieder die Schuhe anzuziehen.

Womit ich beim letzten Punkt wäre: Für Getränkebestellungen reichen die Englischkenntnisse des Kabinenpersonals, für vieles, was darüber hinausgeht, leider nicht mehr …

Soweit der Bericht nach zwei Flugstunden – wenn es noch mehr interessantes gibt, wird das ein weiteres Posting.

Die Preise in dieser Stadt sind echt verdorben durch die ganzen EU-Lobbyisten (und was sich da sonst so rumtreibt). Unser Hotel hat 90 € pro Nacht gekostet, immerhin incl. Frühstück. Das Frühstück war so la-la (nichts Außergewöhnliches, aber immerhin gab es ordentliches Brot). Aber der sonstige Service dieses Hotels war unterirdisch. Der Aufzug funktionierte nicht so richtig, die Treppe war steil und eng und hatte diverse Türen auf dem Weg in den 2. Stock. Im Badezimmer leckte mein Waschbecken und der Duschkopf ließ sich nicht arretieren. Die Klimaanlage hatte irgendjemand auf 18° C eingestellt, was aber eh keinen Unterschied machte: Bei dem Wetter braucht man eine Heizung, und als solche funktionierte die Klimaanlage offenbar nicht. Den elektrischen Heizlüfter im Bad habe ich erst in der zweiten Nacht bemerkt, der funktionierte immerhin halbwegs. Und das (schweineteure, 20 € für zwei Tage …) Internet funktionierte nur sehr unzuverlässig. Das Beste war aber, daß am zweiten Tag meine Codekarte nicht funktionierte. Als ich an der Rezeption war, wurde sie dann ohne Überprüfung neu auf die von mir genannte Zimmernummer kodiert – da hätte also auch irgendjemand anders kommen können. Der Name dieses Traumhotels: Floris Ustel (in Midi).

Immerhin hatte ich diesmal einen Weg vom Hotel zum Ort des Meetings (VUB und Beaulieu), auf dem kein Bus und keine Straßenbahn nötig war. Metro und Pre-Metro fahren zuverlässig (auch wenn sie zur Rush Hour gnadenlos voll sind), Bus und Straßenbahn stehen dagegen gerne mal im Stau.

“Mal schnell” mit den Kollegen etwas zu Abend essen ist auch nicht so einfach möglich: Am ersten Abend haben wir uns um 20:00 verabredet, um 20:30 ein Restaurant gefunden und waren dann um 23:30 fertig … Am zweiten Tag haben wir auf dem Weg von der VUB zur Metro bei einem Inder gegessen, was auch immerhin zwei Stunden gedauert hat. Am Mittwochabend war es dann Pasta in einem Schnellrestaurant, das ging dann halbwegs zügig.

Die tollen Sandwich-Lunches, die vom Gastgeber geordert wurden, ärgern mich auch: Für den Gegenwert von wenigen Euro gehen mir da Reisekosten (Verpflegungsaufwand) von mindestens 10 Euro durch die Lappen, und wirklich satt wird man von sowas auch nicht … Immerhin konnten/mußten wir uns am Donnerstag bei der Kommission unsere Sandwiches selbst kaufen, für ca. 2,50 Euro … Der Tagegeldanteil, der mir für die Abendessen noch bleibt, deckt den Mehraufwand fürs Abendessen jedenfalls nicht ansatzweise ab.

Immerhin ist das Review, das ja Anlaß der Reise war, zufriedenstellend gelaufen.

Jeder kennt das wohl: Man steht in der Schlange, sieht die Preisliste nicht so richtig und überlegt, was man eigentlich haben will. Bei diesem McD gab es nun Abhilfe für dieses Problem: Bestellautomaten. Man stellt auf einem Touchscreen seine Bestellung zusammen, bezahlt mit Karte (auch gängige Kreditkarten, aber das mag wohl daran liegen, daß dieser McD halt in einem internationalen Flughafen ist.

Die Menüstruktur (also im Wesentlichen die Darstellung der Speisekarte) war übersichtlich gegliedert, der Zahlungsvorgang problemlos. Am Ende gab es eine Quittung zum Abholen der Bestellung (an einer eigenen Kasse, an der im Gegensatz zu den anderen Kassen keine Schlange war). Während ich mich noch fragte, wo die Nummer auf dem Bon angezeigt bzw. aufgerufen wird, bemerkte ich, daß die schon dabei (bzw. fast fertig) waren, meine Bestellung zusammenzustellen. Keine Minute später hatte ich mein Essen.

Eine tolle Erfindung (jedenfalls in Fast-Food-Restaurants), die sich hoffentlich durchsetzt.

Als erstes habe ich einen Workshop zum Thema “Satzung und Gemeinnützigkeit” besucht. Es ging darum, was zu beachten ist, damit Gliederungen (insbesondere Kreisverbände) als gemeinnützig anerkannt werden. Jetzt weiß ich auch, warum man den ADFC-Mitgliedsbeitrag nicht absetzen kann: Zunächst natürlich wegen der enthaltenen nahezu wertlosen Versicherungen, aber auch, weil Vereinszweck die Förderung des Sports ist.

Der zweite Workshop war zu den neuen ERA der FGSV. Dort konnten ich und andere zumindest herausstellen, daß es für die dort enthaltenen Einsatzgrenzen zwischen Mischverkehr, Teilseparation und Vollseparation keine empirische Grundlage gibt, und daß die Kriterien für die Vollseparation nicht geeignet sind, eine Verkehrsbeschränkung mit den Anforderungen des § 45 Abs. 9 StVO zu begründen.

Der dritte Workshop schließlich war zur ADFC-Vision für 2020. Sauer aufgestoßen sind mir da die “Professionalisierung” der Arbeit (der Bundesgeschäftsstelle und dem Bundesvorstand ist es ja vielfach jetzt schon egal, was die BHV beschließt – vgl. verstärkter Einsatz für Radfahren auf der Fahrbahn und gegen Helmpflicht) und das angestrebte “Kompetenzmonopol” – mit meinem Menschenbild und meiner Vorstellung von einer pluralistischen Gesellschaft ist das nicht vereinbar. Daß Hauptamtliche die inhaltliche Arbeit an sich reißen und nach Gutdünken schalten und walten, habe ich auch woanders schon erlebt.

Ansonsten gab es ein halbwegs nettes Abendprogramm am Samstag (Vortrag über eine Deutschland-Umrundung, mit musikalischer Begleitung) und einen Vortrag zum sicheren Radfahren am Sonntagmorgen. Am Samstagmorgen wurde der ADFC-Monitor vorgestellt, und was am Freitagabend war, habe ich vergessen.

Die Mittelrheinbahn ist ganz ok – aber sauberere Toiletten als die DB hat sie auch nicht. Auf der Hinfahrt wurden wir von einem IC überholt, mit entsprechender Verzögerung, auf der Rückfahrt von zwei Güterzügen, was den Zugführer zur Ansage “Der DB sind Güterzüge offenbar wichtiger als Personenzüge.” bewegte. Der Fußweg auf den Berg und wieder runter hat noch einigen Muskelkater hinterlassen …

Damit schied das Installationsimage von Ubuntu Netbook Remix schon mal aus – das hat nur den grafischen Installer. Für Verschlüsselung braucht man aber auf jeden Fall der textbasierten Alternate Installer. Also das Image für i386 runtergeladen. Da ging dann der Streß los: usb-creator gibt es unter Gentoo als Paket nicht. Die Alternative Unetbootin funktionierte irgendwie nicht richtig. Also Unetbootin auf dem Netbook unter Windows ausgeführt. Da habe ich auch erst gedacht, das ist abgestürzt. Beim zweiten Mal hat es dann über zwei Stunden gebraucht, um aus dem ISO-Image einen bootfähigen USB-Stick zu erstellen. Irgendetwas muß da richtig schlecht programmiert sein – Dateien aus einem ISO-9660-Dateisystem zu extrahieren, ist jedenfalls keine rocket surgery.

Dann konnte es also losgehen mit der Installation. Ein kleines Problem gilt es zu umschiffen:

If you get “Incorrect CD-ROM detected” error on detection stage, reboot, press F6 and then ESC to go to manual boot line editing, and add the option ‘cdrom-detect/try-usb=true’. On Ubuntu 9.10 server edition the install menu will be shown right after reboot. Chose “Help” and then press F6. At the boot prompt type “install cdrom-detect/try-usb=true” and hit enter.

Steht auch in der Anleitung. Das Partitionierungstool funktionierte so reibungslos, wie ich es von einer Serverinstallation vor Kurzem in Erinnerung hatte. Für WLAN muß man in der Tat das Paket mit dem Treiber (über Kabel-LAN) nachinstallieren, wie ebenfalls in der Anleitung beschrieben:

9.10 Netbook Remix does not bring up Broadcom WIFI automatically. Poll and install a few packages manually with dpkg to get networking up. https://bugs.launchpad.net/ubuntu/+source/jockey/+bug/449268.

Alles in allem relativ schmerzfrei. Die nachträgliche Installation der Netbook-Zusätze war auch problemlos.

Wie löscht man die Nachrichten also? Ein Programm dafür gibt es nicht. Der einzige Weg ist offenbar, die Benachrichtigung anzutippen, dann werden die Kurznachrichten auf dem SIM aufgerufen und man kann sie löschen oder aufs Telefon kopieren. HTH.

Das wird natürlich nicht, denn die Rechnung läßt sich steuerlich nur absetzen, wenn sie per Überweisung bezahlt wird. Daß der Schornsteinfeger keine Barzahlung verlangen kann, hat mir letztes Jahr schon die Innung bestätigt. Also habe ich angerufen, was das soll. Erstmal darf ich gändigerweise natürlich doch per Rechnung zahlen. Aber der Hinweis steht da, weil das ja sonst so ein Aufwand wäre, wenn man jedem eine Rechnung schreiben muß … Ähm, bitte was wird das denn? Umsatzsteuerhinterziehung?

Ich muß sagen: Ich mag die Abgeltungssteuer. Das erspart mir nämlich die lästige Arbeit, auf die ganzen Bankbescheinigungen zu warten, und dann die natürlich alle völlig unterschiedlichen Bescheinigungen zumindest soweit zu verstehen, daß ich die Werte ins Programm übertragen kann. Und daß ich keine Arbeitnehmersparzulage bekomme, ist ebenfalls praktisch: So brauche ich nicht auf die entsprechende Bescheinigung der Bank zu warten. Die Abgeltungssteuer war wirklich eine Vereinfachung, die tausend Mal mehr wert ist als jede alberne “Steuererklärung auf dem Bierdeckel”.

Das für die Zulässigkeit der Klage erforderliche Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2008 – 11 S 16.08 -; Beschluss vom 7. Mai 2008 – 11 S 35.08 -; Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 19. Februar 2008 – 10 A 23.08 -) ist durchgeführt worden. Die für die Einlegung des Widerspruchs vorgesehene Frist ist eingehalten worden. Inwieweit die Aufstellung eines Verkehrszeichens als öffentliche Bekanntgabe mit der Folge einer Unanfechtbarkeit für jeden Verkehrsteilnehmer nach einem Jahr anzusehen ist und wie bei der Aufstellung eines Verkehrszeichens die Widerspruchsfrist für einen Verkehrsteilnehmer zu laufen beginnt, ist gegenwärtig äußerst umstritten (vgl. zur Darstellung des Meinungsstandes Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. September 2009 – 1 BvR 814/09, NJW 2009, 3642, 3643). Hiernach ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob eine Bekanntgabe gegenüber einem von der Regelung (Verkehrszeichen) betroffenen Verkehrsteilnehmer schon mit der Aufstellung erfolgt ist oder dann, wenn der Verkehrsteilnehmer von dem Verwaltungsakt erstmals betroffen ist, weil er sich der Regelung in Gestalt des Verkehrszeichens gegenüber sieht.

War allerdings in keiner Hinsicht entscheidungserheblich.

Problematisch wird das zum Beispiel in einem Servlet-Container. Gegeben seien zwei Servlets A und B, die beide libname.so verwenden wollen. Das zweite Servlet, das die Lib laden will, bekommt dann einen UnsatisfiedLinkError. Ein im Netz vorgeschlagener Workaround ist, dafür zu sorgen, daß die Lib vom System-Classloader geladen wird. Hört sich etwas kompliziert an … Eine etwas einfachere Möglichkeit, die auch prompt funktionierte: Einfach die Bibliothek verdoppeln (cp libname.so libname2.so), im zweiten Servlet System.loadLibrary("name2"); ausführen. Wenn die Libraries eh irgendwo lokal rumflattern, paßt das …

Das ganze geht ohne Voranmeldung. Sicherheitsschleusen sind natürlich zu passieren, aber es gibt keine längeren Schlangen. Ein Ausweis muß nicht vorgezeigt werden, auf dem Besucherausweis ist nur ein Foto und das Datum (und ein Strichcode).

Man kann dann durch verschiedene öffentliche Bereiche der Gebäude laufen und die Sitzungen der Commons und der Lords von der Besuchertribüne anschauen. Dafür muß man eine Erklärung unterschreiben (mit Adresse), daß man sich ordentlich benimmt.

Den Abgeordneten ist man insoweit gleichgestellt, daß diese auch keine bequemeren Bänke als die Zuschauer haben. Insbesondere gibt es keine Tische oder gar das, was man bei uns als “parlamentarische Bestuhlung” bezeichnen würde … Bei den Commons gab es übrigens eine Glasscheibe vor der Zuschauertribüne, bei den Lords nicht. Bei den Lords viel sehr auf, daß das offenbar keine Berufspolitiker sind. Die erste Sprecherin dort hat ihren Redetext abgelesen.

Beide Kammern waren vergleichsweise leer, aber eine Debatte fand um ca. 19:30 Uhr noch statt. “Voll” werden beide Kammern wohl leicht: Im House of Commons ist nur (Sitz-)Platz von 400-500 von gut 600 Abgeordneten …

Zu den Themen:

In den Commons ging es um den Constitutional Reform and Governance Bill (offenbar eine Art Lissabon-Begleitgesetz) bzw. Änderungsanträge dazu. Infos u.a. im Protokoll (PDF, ab Seite 45). An den dort aufgeführten Keith Vaz kann ich mich erinnern, allerdings gehen die Debatten doch ziemlich durcheinander … Immerhin wird aber wohl ein Änderungsantrag nach dem anderen abgearbeitet und dann abgestimmt. Im Bundestag werden ja Gesetzesvorlagen und Änderungsanträge dazu meines Wissens immer gemeinsam beraten.

Im House of Lord war eher ein Spezialthema dran: eine Kurzdebatte zum Thema “NHS: Staff Qualifications”. Infos dazu wieder im Protokoll (PDF, ab PDF-Seite 43). Die Sprecherin des House of Lords hat übrigens ein sehr nettes Sofa, hat etwas Orientalisches … Das Sitzen darauf dürfte aber eher anstrengend sein.

• Die ganze Reise hat 8:05h gedauert. Das ist schon ziemlich lange. Ich habe beim Suchen auch mal Verbindungen von gut 6 Stunden gefunden (oder bilde ich mir das ein?), aber ich glaube, das war am Wochenende. Hauptgrund für die lange Reise war wohl der Aufenthalt von 12:34 bis 15:13 in Paris. Muß das sein? Nun, zunächst einmal plant bahn.de 55 Minuten für den Übergang von Paris Est nach Paris Nord ein. Das ist vielleicht wirklich etwas übertrieben. Aber: Eurostars von Paris nach London fahren um 13:04 Uhr, 15:13 Uhr und 16:13 Uhr. OK, die halbe Stunde ist vielleicht tatsächlich etwas knapp, und wäre insbesondere kein offizieller Anschluß – aber warum ist a) die Abfahrtsminute eine andere und b) eine Lücke von mehr als zwei Stunden? Einen Zug um 13:13 sollte man eigentlich erreichen können, und damit wären es dann tatsächlich 6:05 h.
• Der TGV hat an den meisten Plätzen keinen Stromanschluß. Doof. Zwar hatte er in meinem Wagen einen Bereich mit Steckdosen – aber die waren nicht in Betrieb.
• TGV und Eurostar sind sehr eng bestuhlt, deutlich schlimmer als bei den (auch den neueren) ICEs der Deutschen Bahn. Und die Sitzreihen passen nicht zu den Fenstern, aber das kennt man ja auch von der DB.
• TGV und Eurostar haben nur eine Tür pro Wagen. OK, ist bei Punkt-zu-Punkt-Verbindungen nicht so tragisch, aber das ist schon ein Engpaß. Die Schlange beim Aussteigen schafft so eine Flugzeug-Atmosphäre …
• Das Check-In-System beim Eurostar ist irgendwie albern … Da drängeln sich die Passagiere eines kompletten Zuges über zwei Laufsteige auf den Bahnsteig. OK, immerhin für das eigentliche Einsteigen gibt es dann eine ganze Tür pro Wagen.
• Anscheinend im gesamten Gare du Nord muß man sein Gepäck mit Namen kennzeichnen. Wohlgemerkt das Gepäck, daß man selbst in den Zug schleppt. WTF?
• Der TGV auf der Strecke Straßburg-Paris schaukelt oftmals ziemlich. In den (häufigen) Kurven wirken außerdem starke Fliehkräfte – Kurvenüberhöhung und Geschwindigkeit passen also nicht so recht zusammen. in Deutschland ist mir das in dem Ausmaß noch nicht aufgefallen.

An einigen Punkten könnnte man (mehr oder weniger leicht) durchaus etwas machen. Die schlechten Anschlüsse würden sich zB erledigen, wenn die Deutsche Bahn direkt mit ICEs nach London durchfährt, die negativen Eigenschaften der französischen Züge auch.

Meine Erwiderung, die ich dem Herrn Asché per E-Mail geschickt habe:

Sehr geehrter Herr Asché,

ich habe Ihren Artikel für die SPD-Fraktion im Amtsblatt der Stadt Ettlingen gelesen, in dem sie auch auf das Gerichtsverfahren um die Radverkehrsführung im Kreisverkehr in der Durlacher Straße eingehen.

Da ich der dort als egoistisch und kinderfeindlich dargestellte Kläger bin, möchte ich einige Mißverständnisse aufklären, die bei Ihnen offenbar vorliegen:

• Sie schreiben, ich “wollte” die Verkehrsführung gerichtlich ändern lassen. Das ist nicht ganz zutreffend: Die Stadt Ettlingen wurde auch tatsächlich verurteilt, die Radwegbenutzungspflicht aufzuheben.
• Weiter schreiben Sie, der Gemeinderat habe sich bewußt für die bisherige Lösung entschieden. Sie ignorieren dabei, daß der Gemeinderat hier keinerlei Mitspracherecht hat. Über Verkehrsbeschränkungen entscheidet wie über andere Maßnahmen der Gefahrenabwehr die Verwaltung alleine. Es handelt sich nicht um politische Entscheidungen, über die irgendwelche Gremien nach Mehrheit zu befinden hätten. Was der Gemeinderat damals für politische Wünsche hatte, ist also schlicht irrelevant.
• Wie das Gericht eindeutig entschieden hat, war die Verkehrsregelung (sogar offensichtlich) rechtswidrig, unabhängig davon, wer sie beschlossen hat.
• Warum die neue Regelung für “die Kinder” schlechter sein soll, ist mir absolut schleierhaft. Ich gehe davon aus, daß Radfahrer auch weiterhin die Radwege benutzen dürfen — nur dazu gezwungen werden sie eben nicht mehr. Die Kinder dürfen also weiter so fahren, wie es der Gemeinderat als sicher ansieht.
• Sie bezeichnen mein Vorgehen gegen die Radwegbenutzungspflicht als egoistisch. Das Gegenteil ist der Fall. Mir geht es um Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer und eine angemessene Berücksichtigung eines der umweltfreundlichsten Verkehrsmittel.

Ich gehe im übrigen davon aus, daß Sie das Urteil nachgelesen haben, bevor Sie Ihren Artikel geschrieben haben. Falls nicht, können Sie das unter [Link aufs PDF des Urteils] tun.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Müller

Dabei sollte die Lösung doch ganz einfach sein: Westerwelle könnte die Fortsetzung der Pressekonferenz mit Fragestunde einfach in die deutsche Botschaft verlegen …

Am Dreikönigstag im Moosalbtal …

Dabei fiel mir aber wieder ein, daß wir einen suboptimalen Alttarif von Alice haben. Also habe ich mich dort umgeschaut. Im Kundenbereich stellte ich dann fest, daß ich (angeblich) bereits öffentlich-rechtliche Programme per IPTV empfangen kann. Das Ganze läuft über DVB-IPTV (via Multicast), der Empfang ist sogar mit dem PC möglich (vgl. ARD Digital, Alice). Also habe ich gleich mal versucht, den Router multicast-tauglich zu machen. Nunja, ganz so einfach ist es dann leider doch nicht: Das DSL-Modem muß das unterstützen. Ich könnte mir nun entweder selbst ein passendes Modem besorgen, oder aber ich steige auf einen Alice-Tarif um, der TV enthält.

Ich habe mich für letzteres entschieden. Alice fun flat mit Analoganschluß, darin für 6 Monate kostenfrei auch private Sender enthalten. Das Modem sollte ich wohl dazubekommen, eine Set-Top-Box muß ich kaufen. Ich muß sagen, diese Leistungen sind echt fair, das gefällt!

Weiß jemand, woran das liegen könnte? Der erste Ansatzpunkt wäre halt Skype. Wer müßte Echofilter schalten und tut das nicht? Warum tritt das Problem gerade mit Skype auf?

Ich finde es irgendwie äußerst unbefriedigend, eine Freisprechanlage zu haben und sie dann nicht benutzen zu können …

The film has some entertaining and funny moments, but it fails to maintain a consistent quality throughout.

mag zwar durchaus zutreffen, aber trotzdem ist der Film eigentlich ziemlich unterhaltsam.

Angeregt durch einen Rückblick auf das taiwanische Kinojahr 2009 von David habe ich mal wieder Ausschau nach Filmen aus Taiwan gehalten. Als Grundlage diente mir dabei Davids Rückblick auf 2008.

Folgende Filme habe ich mir letztendlich bestellt:

• Orz Boyz
• Winds of September
• Parking

Bestellt habe ich sie letztendlich bei YESASIA: Orz Boyz, Winds of September, Parking. YESASIA sitzt in Hongkong und die Preise sind in der Regel incl. internationalem Versand – mal sehen, wie das klappt.

Dabei sind auch einge Region-3-DVDs. Die abzuspielen, könnte noch etwas kompliziert werden. Anläßlich dieser Bestellung ist mir erst wieder bewußt geworden, was für eine riesige Unverschämtheit dieses Regionalcode-Gedöns ist … Die DVD von Cape No. 7 war zum Glück für alle Regionen geeignet. Es ist hier ja auch nicht so, das verschiedene Distributoren ihre Verkaufsregionen abgrenzen müßten – die obigen DVDs sind hierzukontinent überhaupt nicht zu bekommen … Meine Forderung: Erste Stufe: Verbot regionaler Abspielbeschränkungen. Zweite Stufe: WTO-weite Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts. Man kann nicht einerseits von freiem Welthandel reden und dann nicht nur den Wettbewerb, sondern auch den Austausch von Kulturgütern so dermaßen behindern.

Eigentlich wollte ich ja auch noch 1895 in Formosa haben, aber da konnte ich nur das hier finden: “This video product does not have English audio or subtitles.” – das ist dann für mich leider doch nur von sehr eingeschränktem Nutzen … Falls jemand eine Version mit englischen Untertiteln findet: Bitte Bescheid sagen!

Einige Kernpunkte:

• Der VGH hält weiter an der Bestandskraft von Verkehrszeichen nach einem Jahr fest. Allerdings sieht er unter bestimmten Bedingungen einen Anspruch auf Aufhebung.
• Der Wunsch nach einheitlicher Verkehrsregelung im Stadtgebiet stellt keine (besonderen) örtlichen Verhältnisse dar.
• Die streitgegenständliche Radwegbenutzungspflicht ist laut VGH offensichtlich rechtswidrig.
• Die Argumentation der Stadt und des VG würde das Regel-Ausnahme-Verhältnis Fahrbahn-Radweg seit der 1997-Novelle ins Gegenteil verkehren.

Mit ca. 10-seitigem Sachverhalt ist das Dokument ziemlich selbsterklärend. Viel Spaß beim Lesen.

Mal schauen, wann die Schilder tatsächlich verschwinden, und wann ich von der Stadt Ettlingen die Verfahrenskosten erstattet bekomme. Ist jedenfalls ein schönes Weihnachtsgeschenk, auch wenn es erst später kommt. Zu hoffen ist auch, daß das Regierungspräsidium Karlsruhe seine Fachaufsicht nunmehr sorgfältiger wahrnimmt.

«Dann sollen sie doch auf der Straße fahren, aber sich dann nicht beschweren, wenn einer totgefahren wird», zürnt Erwin März, Leiter der Verkehrsbehörde am Landratsamt. Der sonst so ruhige Mann schäumt, wenn er auf die Forderung des ADFC angesprochen wird, die Benutzungspflicht auf Radwegen zu großen Teilen aufzuheben oder zu überprüfen.

Kein weiterer Kommentar.

Mit dem mitgelieferten Treiber (bzw. dem, den Windows gleich über Windows Update gezogen hat), gab es keinen Sound. Lösung: Bei Lenovo den passenden Treiber für den SoundMax Integrated Digital HD Audio herunterladen und installieren. Während der Installation kommt die Frage, ob man den existierenden Treiber deinstallieren will. Machen, neu starten, Installation nochmal starten – läuft.

Ich würde mal sagen, daß ist eine eher schwache Leistung von Microsoft und auch von Lenovo – warum liefern die einen nicht funktionierenden Treiber über Windows Update aus?

Leider bin ich selbst da auf Dienstreise, mein Anwalt ist aber da. Zuschauer sind natürlich erwünscht, da die Verhandlung öffentlich ist.

Auf den Antrag des Klägers wird die Berufung gegen das Urteil des Verwal­tungsgerichts Karlsruhe vom 8. Oktober 2008 – 4 K 1514/08 – zugelassen. Die Kostenentscheidung bleibt der Endentscheidung vorbehalten.

Gründe

Die Berufung ist zuzulassen, da die Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 VwGO dargelegt sind (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) und auch vorliegen (§ 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO; vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 10.09.2009 – 1 BvR 814/09 -).

Damit nimmt das Berufungsverfahren gegen die Große Kreisstadt Rheinstetten wegen des Radwegs in der Karlsruher Straße seinen Lauf. Jetzt wird ersteinmal die Berufung begründet, und dann gibt es wohl irgendwann einmal eine mündliche Verhandlung.

Der Tenor:

VERWALTUNGSGERICHT BERLIN
URTEIL
Im Namen des Volkes
In der Verwaltungsstreitsache
hat das Verwaltungsgericht Berlin, 1. Kammer, aufgrund
der mündlichen Verhandlung vom 8. Juli 2009 durch
den Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Dr. Rueß,
den Richter am Verwaltungsgericht Marticke,
die Richterin Kästle,
die ehrenamtliche Richterin und
den ehrenamtlichen Richter
für Recht erkannt:
Es wird festgestellt, dass die Anordnungen des Bundesministers des Innern vom 20.
April und 20. Juli 1998 zur Überwachung und Aufzeichnung des Fernmeldeverkehrs
des Klägers (Zeitraum vom 28. April bis zum 23. Oktober 1998) sowie zur Öffnung
und zum Einsehen der für den Kläger bestimmten Postsendungen (Zeitraum vom 11.
Mai bis zum 28. Oktober 1998) rechtswidrig waren.
Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.
Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar.
Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 v.H.
des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn der Kläger nicht vor der Vollstreckung
Sicherheit in Höhe von 110 v.H. des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Have fun.

UPDATE: Es scheint eine relevante Zwischenentscheidung des BVerwG (PDF) zu geben.

Tenor:

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Im Namen des Volkes
In der Verwaltungsstreitsache
*** ***** ******
****** *** ***** ***********
- Kläger -
bevollmächtigt:
Rechtsanwälte **** *** ****
***************** *** ***** ********
gegen
Stadt Regensburg,
vertreten durch den Oberbürgermeister,
****** ********* ***** *** **********
******** ** ***** ***********
- Beklagte -
beteiligt:
Landesanwaltschaft Bayern als Vertreter des öffentlichen Interesses,
************ *** ***** ********
wegen
Radwegebenutzungspflicht (Zeichen 240)
hier: Berufung des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts
Regensburg vom 28. November 2005,
erlässt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, 11. Senat,
durch den Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgerichtshof Grau,
die Richterin am Verwaltungsgerichtshof Beck,
den Richter am Verwaltungsgerichtshof Ertl
aufgrund mündlicher Verhandlung vom 10. August 2009
am 11. August 2009
folgendes
Urteil:
I. Es werden aufgehoben
1. das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 28. November
2005;
2. die verkehrsrechtliche Anordnung der Beklagten vom 13. Dezember
2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids der Regierung
der Oberpfalz vom 24. September 2003;
3. der Bescheid der Beklagten vom 11. Juni 2003 in der Gestalt des
Widerspruchsbescheids der Regierung der Oberpfalz vom
24. September 2003.
II. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen
zu tragen.
III. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf
die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe
des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Kläger
vor Vollstreckungsbeginn Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
IV. Die Revision wird zugelassen.

Soweit ersichtlich, liefen diese Zwischennutzungen nicht sonderlich doll, jedenfalls sind sie schnell wieder eingegangen. Über das, was da los war, kann man wohl nur spekulieren. Meine Theorie: Der Immobilienhai, dem das Gebäude gehört, wollte mit Ketten-Systemgastronomie (wobei, gibt es die genannten Läden noch irgendwo? Die Konzepte hören sich ja eher nach Existenzgründerzuschuss von der Arbeitsagentur an …) das große Geld machen. Als diese Mieter dann wegen Mißerfolgs wieder abgesprungen sind, ist er reumütig zum Wok Man zurückgekrochen, damit sein Gebäude nicht ganz leer steht. Wenn jemand weiß, wie es wirklich war: Immer her mit den Infos.

Ich darf übrigens noch einmal darauf hinweisen, daß mir ein Asia Gourmet lieber wäre. Da würde dann vielleicht auch die Zentrale dafür sorgen, daß die zumindest ihre eigene Anschrift korrekt schreiben.

Achja: Was hat der Wok Man eigentlich mit den Exil-Iranern zu tun? Es liegen zwei verschiedene Flyer für Veranstaltungen aus, entsprechende Poster hängen an der Eingangstür.

IM NAMEN DES VOLKES

In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde

des Herrn Jens Müller,
[...],

gegen
a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 2. März 2009 – 5 S 3047/08 -,
b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 8. Oktober 2008 – 4 K 1514/08 -

hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch
den Präsidenten Papier
und die Richter Eichberger,
Masing
am 10. September 2009 einstimmig beschlossen:

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 2. März 2009 – 5 S 3047/08 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zurückverwiesen.

Im übrigen wird die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Das Land Baden-Württemberg hat dem Beschwerdeführer die Hälfte seiner notwendigen Auslagen für das Verfassungsbeschwerdeverfahren zu erstatten.

Alles weitere, insbesondere ein Scan des Beschlusses, folgt.

UPDATE: Scan ist da.

Aus der Entscheidung (Absatz 9):

Dabei kann die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland bei der Ratifikation des Vertrags von Lissabon nach Art. 19 Buchstabe c des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge vom 23. Mai 1969 (BGBl 1985 II S. 926) überhaupt einen völkerrechtlichen Vorbehalt anbringen dürfte, dahinstehen, da nach dem Vortrag des Beschwerdeführers jedenfalls kein verfassungsrechtlicher Bedarf für einen solchen Vorbehalt erkennbar ist. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 30. Juni 2009 entschieden, dass das Zustimmungsgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die europäische Integration ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts über den Vertrag von Lissabon verfassungskonform realisierbar, soweit die gesetzgebenden Körperschaften ihrer Integrationsverantwortung nachkommen (vgl. BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 30. Juni 2009, a.a.O., Rn. 207).

Soweit von mir aus schön und gut. Aber wie sieht die verfassungskonforme Realisierung aus, “soweit” die gesetzgebenden Körperschaften ihrer Integrationsverantwortung eben nicht nachkommen, so wie in der Vergangenheit vielfach geschehen?

(BVerfG, 2 BvR 2136/09 vom 22.9.2009)

Das Essen (Chicken Wings, Hooters Burger, Curley Fries) war sehr lecker und macht auch gut satt – für gut 40 € für drei Personen waren wir voll. Die letzten Chicken Wings gingen kaum mehr rein …

Die Inneneinrichtung, insbesondere die Schilder mit den blöden Sprüchen finde ich etwas albern, gehört aber halt zum Konzept. Eine eingeflogene Bedienung hatten wir leider nicht. Es lief auf den Fernsehern Fußball, allerdings ohne Ton, man braucht sich davon also nicht stören lassen, wenn es einen nicht interessiert. Die Musik ist, in Verbindung mit der Raumakustik, allerdings IMO deutlich zu laut – man kann sich kaum (bzw. nicht vernünftig) unterhalten.

Der Biergarten, den wir noch nicht getestet haben, sieht auch ziemlich brauchbar und gemütlich aus. Vielleicht ist der auch eine gute Alternative, wenn man es weniger laut mag. Allerdings ist er mit Bauzäunen umstellt, wohl damit nachts die Sofas nicht zweckentfremdet werden? Da sollte man sich etwas anderes einfallen lassen.

Noch zum Thema Systemgastronomie: Ich mag (gehobene) Systemgastronomie, insbesondere, wenn man bedenkt, was man in manchen inhaber-/pächtergeführten Restaurants/Kneipen für durchaus stattliche Preise angedreht bekommt. Kettenrestaurants haben den Vorteil, daß sie in der Regel eine funktionierende Qualitätssicherung haben und man somit weiß, womit man zu rechnen hat.

Insgesamt ist das Hooters IMO eine Bereicherung für den ansonsten abends ziemlich toten Kronenplatz.

• Am besten voran kommt man in Mitte, wenn man kein Gepäck hat, mit dem Fahrrad. Call-a-bike ist dort auch deutlich billiger als der VBB. Next-bike (noch nicht genauer recherchiert) scheint noch günstiger zu sein, hat aber feste Ausleih- und Abgabestandorte.
• Asia Gourmet ist zwar recht teuer, aber lecker und deutlich abwechslungsreicher als übliche Wok-Schnellrestaurants. Im Köln Hbf und im Ettlinger-Tor-Center in KA sind auch jeweils Asia Gourmets, oder?
• In der Leipziger Straße, ca. auf der halben Strecke zwischen Fluß und Potsdamer Platz, gibt es auf der Südseite einen Italiener mit leckerer und halbwegs günstiger (sechs bis acht Euro) Pasta.
• Der multitouchfähige Tisch mit dem Riesendisplay in der C-Base ist cool.
• Ein Pott Kaffee ist in Berlin(-Kreuzberg) etwas anderes als ich bisher darunter verstand. Für mich war ein Pott eine große Tasse (auch “Becher” genannt), dort hatte das die Größe einer Müslischale (und keinen Henkel).

Soviel erstmal an Kurzinfos. Übrigens ist die Ausstellung “Mythos Germania” (direkt südlich vom Holocaust-Mahnmal) durchaus empfehlenswert.

Es geht darin um die Anfechtungsfrist bei Verkehrszeichen und um die Auslegung des § 45 Abs. 9 StVO.

UPDATE: Die Ausgangsentscheidungen (VG München, Urteile der 23. Kammer vom 14. November 2007, M 23 K 06.4245 und M 23 K 06.4246 sind jetzt auch verfügbar (jeweils als PDF).

Seit einiger Zeit stellen die das Sortiment auf Netto-Marken um. Wenn sie damit fertig sind, wird vielleicht auch der Laden selbst in Netto umbenannt? Jedenfalls habe ich das Gefühl, daß die Qualität gewaltig nachläßt.

Das Obst- und Gemüseangebot läßt in Frische und Auswahl sehr zu wünschen übrig. Einige wichtige Artikel, die IMO zum Standard-Lebensmittelsortiment gehören fehlen: Parmesankäse (von mir aus auch Grana Padano, und mir ist auch egal, ob gerieben oder am Stück) und schwarze Oliven.

An vielen Regalen fehlen die Preisschilder für einzelne Artikel, so zum Beispiel für die Schalotten im Gemüseregal oder das italienische oder das “normale” (ohne genaue Herkunftsangabe) Olivenöl. Auch im Kühlregal fehlten einige Schilder oder waren um mehr als einen Meter fehlplaziert. Thomy-Senf aus der Tube war gerade ausverkauft, anderer normaler Senf war auch nicht zu sehen.

Und das Kassendisplay hinter der Kassiererin, das Richtung Kunde zeigt, soll doch wohl für den Kunden sichtbar und nicht von der Preis-/Nummernliste verdeckt sein …

Auf absehbare Zeit war das wohl mein letzter Einkauf beim Plus. Die “kleinen” Plus (z.B. der in der Südstadt) sind sowieso unter aller Sau.

Da fällt mir nur noch ein Zitat ein:

Warte erst mal die Wahl ab. Danach wird Plus zu Minus, und vom Netto bleibt auch nicht viel übrig.

Eine ziemlich vorbildliche Lösung hat Opodo.de. Die Kernfeatures:

• Wenn man einen Tag auswählt, der im aktuellen Monat in der Vergangenheit liegt, springt er auf den nächsten Monat.
• Das Enddatum wird erhöht, wenn man das Startdatum ändert. Man muß also nicht die ganze Liste durchscrollen, um den gleichen Monat nochmal auszuwählen.
• Das Control ist brauchbar mit der Tastatur (auch Zifferneingabe) zu bedienen.

IMO gehört sowas in jedes AJAX-Toolkit.

BVerwG 3 St 1.09 Leipzig, den 23. Juni 2009

Äußerung
zu der Anfrage des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Mai 2009
- 1 BvR 814/09 -

Nach Ansicht des Senats hätte es sich dem Verwaltungsgerichtshof aufdrängen müssen, sowohl wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 125 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) als auch wegen Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) die Berufung zuzulassen.

Mit Urteil vom 9. Juni 1967 – BVerwG 7 C 18.66 – (BVerwGE 27, 181 <182 f.>) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Verkehrszeichen Verwaltungsakte in der Form der Allgemeinverfügung und keine Rechtsnormen sind, weil sie keine abstrakten Anweisungen enthalten, sondern sich auf einen konkreten Sachverhalt beziehen. Dies wurde mit Urteil vom 13. Dezember 1979 – BVerwG 7 C 46.78 – (BVerwGE 59, 221 <224 ff.>) dahin ergänzt, dass Verkehrszeichen Dauerverwaltungsakte in der Form von Allgemeinverfügungen sind, die eine konkrete örtliche Verkehrssituation betreffen und eine situtionsgebundene Verkehrsregelung zum Inhalt haben. Ein Verkehrsteilnehmer werde von diesem Verwaltungsakt erst dann betroffen, wenn er sich (erstmalig) der Regelung des Verkehrszeichens gegenübersehe; damit beginne für ihn die Anfechtungsfrist zu laufen (a.a.O. S. 226). Hiermit setzt sich das Urteil des Verwaltungsgerichts in Widerspruch.

Das Berufungsgericht hat angenommen, das Bundesverwaltungsgericht habe diese Rechtsprechung mit seinem Urteil vom 11. Dezember 1996 – BVerwG 11 C 15.95 – (BVerwGE 102, 316) aufgegeben. Mit dieser Begründung hätten die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 3 und 4 VwGO nicht verneint werden dürfen. Das Urteil vom 11. Dezember 1996 betraf nur die Frage, ob ein Verkehrsteilnehmer einwenden kann, dass er das Verkehrszeichen tatsächlich nicht zur Kenntnis genommen habe. Das wurde verneint; zugleich wurde ausdrücklich betont, dass dieses Urteil nicht im Widerspruch zur Aussage im Urteil vom 13. Dezember 1979 stehe, wonach ein Verkehrsteilnehmer von dem Verwaltungsakt erst dann betroffen werden, wenn er sich (erstmalig) der Regelung des Verkehrszeichens gegenübersehe (a.a.O. S. 319).

Allerdings hat das Bundesverwaltungsgericht in dem Urteil vom 11. Dezember 1996 die Bekanntgabevorschriften der Straßenverkehrsordnung als eine besondere Form der öffentlichen Bekanntgabe angesehen (a.a.O. S. 318). Ob daraus – in Abkehr von der vorherigen Rechtsprechung – zu folgern ist, dass die Anfechtungsfrist etwa schon mit dem Aufstellen des Verkehrszeichens gegenüber allen Verkehrsteilnehmern in Gang gesetzt wird, auch wenn diese erst später von der Regelung erstmals betroffen sind, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstritten (vgl. etwa neben dem VGH Mannheim VGH Kassel, Urteil vom 21. März 1999 – 2 UE 2346/96 – NZV 1999, 397 mit ablehnender Anm. Rinze; anders OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Juli 2006 – 12 LC 270/04 – NJW 2007, 1609) und in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bislang nicht geklärt. Der Frage kann deshalb eine grundsätzliche Bedeutung nicht abgesprochen werden.

Revisionsverfahren, die diese Frage aufwerfen, sind derzeit nicht anhängig.

[Namen der Richter]

Das sieht gut aus

Außerdem ist dort folgender großspuriger Text:

Das unabhängige FAIRTRADE-Siegel gibt Ihnen die Sicherheit, dass dieses Produkt die internationalen Standards für Fairen Handel erfüllt. Mit dem Kauf dieses Produkts leisten Sie einen Beitrag zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Kleinbauern und Plantagenarbeiter in Brasilien, Kuba, Paraguay, Costa Rica und Ecuador.

Der dicke Hammer verbirgt sich in der Zutatenliste:

A D Multivitamin Mehrfruchtnektar [offenbar waren die Bindestriche alle] aus Mehrfruchtsaftkonzentrat und Fruchtmark, angereichert mit 8 Vitaminen und Provitamin A. >>> Fruchtgehalt: mind. 50%. Zutaten: Wasser, Mehrfruchtsaft aus Mehrfruchtsaftkonzentrat (Orange*, Apfel, Ananas*, Traube, Maracuja), Rohrzucker*, Nektarinenmark, Bananenmark*, Mangomark*, Guavenmark*, Säurungsmittel: Zitronensäure, Vitaminmischung (C, Niacin, Pantothensäure, E, B6, B1, B2, Biotin), Provitamin A. Pasteurisiert. Vor dem Öffnen gut schütteln. Mindestens haltbar bis: siehe oben. * 53% von Frucht und Zucker stammen aus FAIRTRADE-Quellen.

Sowohl dieser 53%-Hinweis als auch das Wort “Nektar” finden sich nur im Kleingedruckten. Beides habe ich heute zum ersten Mal bemerkt …

Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten:

1. Das Ganze ist der totale Beschiß. Billig ist dieser Nektar sowieso nicht – für den Preis von IIRC 1,39 € bekommt man auch dicke Mehrfruchsaft oder FairTrade-Orangensaft.
2. Die gekennzeichneten Früchte kommen zu 100% aus Fairtrade-Quellen. Dann wäre das Zeug zwar immer noch ziemlich teuer, aber ok: Äpfel, Nektarinen, Trauben gibt es auch im EG-Mittelmeerraum, bei Maracuja bin ich mir allerdings nicht ganz sicher.

Ich werde mal bei Penny, Pfanner und/oder Fairtrade nachfragen …

UPDATE: Antwort von Pfanner: Alle mit Sternchen gekennzeichneten Früchte stammen zu 100% aus Fairtrade. Die anderen stammen aus einheimischer Produktion, mit Ausnahme von Maracuja, wo es aufgrund von Lieferschwierigkeiten auf dem Weltmarkt gegenwärtig kein ausreichendes Angebot aus fairem Handel gibt.

• Die unsägliche Computerzeitung wird eingestellt. (“muß ich Ihnen leider mitteilen”, “Wir bedauern die Einstellung der Computerzeitung.”)
• Der Beitrag wird nicht erhöht.
• Für den Beitrag gibt es künftig eine Spendenquittung.

Insgesamt also nicht nur eine gute, sondern eine sehr gute Nachricht

• Jörg Rupp
• ka-news
• Stadtblog Karlsruhe

Das Verhalten der Polizeiorgane scheint mir objektiv willkürlich und rechtsstaatswidrig zu sein.

Das wird wohl einen Wahleinspruch geben. OK, die Stimmen dürften halt schlechter auszuzählen, aber letztendlich erkennbar sein, aber auch dem Stift an sich sollte nachgegangen werden. Die Frage ist aber, ob in beiden Kabinen gelbe Stifte lagen. Wenn es verschiedene Farben waren, wäre das schon bedenklich. Und dann ist das Austauschen der Stifte bedenklich, weil dann noch mehr unterscheidbare Wahlzettel-Gruppen gebildet wurden …

Etwas anders sieht es mit Inhalten auf ausländischen Servern aus: Hier tritt das Bundeskriminalamt aus Achtung vor der Souveränität der Staaten als deutsche Polizeibehörde nicht direkt an die in diesen Staaten ansässigen host-provider heran, sondern informiert die jeweiligen Polizeibehörden über die dafür vorgesehenen internationalen Organisationen. Dieser Weg nimmt einige Zeit in Anspruch.

Daraufhin gab es dann eine Pressemitteilung des AK Zensur, die meines Erachtens ein ziemlicher Schnellschuß war. Zitat daraus:

Krogmann zufolge können solche Seiten bei Hosting-Anbietern im Ausland nicht gelöscht werden, weil das BKA entsprechende Hinweise zunächst auf dem internationalen Dienstweg an die ausländischen Polizeibehörden weiterleitet, anstatt direkt die Provider zu benachrichtigen. Hiermit wolle das BKA Rücksicht auf die Befindlichkeiten ausländischer Behörden nehmen.

Wörtlich erklärte Krogmann in der Antwort bei Abgeordnetenwatch: Das BKA “informiert die jeweiligen Polizeibehörden über die dafür vorgesehenen internationalen Organisationen. Dieser Weg nimmt einige Zeit in Anspruch. Da die fraglichen Seiten oft nur einige Tage ihre Domain behalten, ist die Seite schon weitergewandert.” Die Einhaltung des Dienstweges, so Krogmann weiter, rechtfertige das BKA mit der “Achtung vor der Souveränität der Staaten”.

Deutsche Provider zeigen sich auf Nachfrage verwundert über diese Aussagen. “Wenn ausländische Behörden uns über strafbare Inhalte auf unseren Servern informieren, prüfen wir das genauso wie entsprechende Meldungen aus anderen Quellen”, erklärt Andreas Maurer, Pressesprecher beim Webhoster 1&1. “Und dann nehmen wir die Inhalte vom Netz und erstatten gegebenenfalls selbst Strafanzeige bei den deutschen Behörden. Erst recht bei Kinderpornographie!”

Für den Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur sind die Aussagen der Unionspolitikerin unfassbar. “Offenbar sind für das BKA bürokratische Abläufe ein höheres Gut als die Menschenwürde missbrauchter Kinder”, erklärt Alvar Freude, Mitgründer des AK Zensur. “Löschen statt Sperren ist möglich, aber der ‘Dienstweg’ soll dem entgegen stehen?”

(Auch auf Netzpolitik, mit langer Diskussion in den Kommentaren.)

Natürlich kann man die Frage stellen (so wie Internet-Law), ob die Souveränität ausländischer Staaten hier wirklich berührt ist. Und natürlich kann man fordern, daß souveräne Staaten untereinander weniger bürokratische, effizientere und effektivere Meldeverfahren vereinbaren. Wie Jens Coldewey feststellt: “Souveräne Staaten können so etwas untereinander vereinbaren”. So hatte es offenbar auch der AK Zensur gemeint. [UPDATE: Oder auch nicht, siehe Kommentar #2]

Dann möge man das bitte aber auch so ausdrücken, und nicht in einer Weise, die so (miß-?)verstanden werden kann, als sei das Völkerrecht völlig unwichtig. Das wird dann nämlich entsprechend nachgeplappert:

• RADIO BOB!: So, jetzt holen wir noch mal Luft und fassen noch mal zusammen: Das BKA nimmt Rücksicht auf verdammte Befindlichkeiten von ausländischen Behörden Futzis. Stellt sich doch die Frage, warum das BKA keine Rücksicht auf Befindlichkeiten kleiner Kinder nimmt, die von perversen Säuen vergewaltigt werden?
• Ein Zyniker schreibt…: Ach schön, weil dem BKA die eigene Bürokratie und die “Souveränität anderer Staaten” wichtiger ist als unsere Freiheit und das Wohl von missbrauchten Kindern, müssen wir eine staatliche Zensur Infrastruktur einrichten. So stelle ich mir stichhaltige Argumente vor. Bravo!!!
• Rebellenidyll: Es ist einfach unglaublich. Ich komm mir vor wie in der damaligen Serie “Polizeiinspektion 1″. Anstatt mal den formellen Dienstweg außer Acht zu lassen, kriegen wir zur Ergänzung Netzsperren aufs Auge geknallt. Hauptsache es läuft alles korrekt ab. Regeln sind da, um eingehalten zu werden.
• … und alle Fragen offen?: Eine meines Erachtens völlig falsch verstandene Achtung vor der Souveränität eines Staates ist dem BKA also wichtiger als das Leiden der Kinder, das Frau von der Leyen doch immer so plakativ anprangert.

Und vermutlich viele weitere Beiträge, die in die Richtung gehen …

Da hören Blogger und Netzaktivisten das erste Mal vom Völkerrecht, und sie stoßen dieses unverständliche und widerwärtige Gebilde von sich. Genau wie die Politiker, die nicht wissen, worum es beim Internet geht.

Schaumerma.

Jetzt kam ein Schreiben des Berichterstatters: Die Entscheidung wurde dem Landesjustizministerium und dem Bundesverwaltungsgericht zugeleitet mit Gelegenheit zur Stellungnahme. Zitat CEN: “Dass insbesondere das BVerwG nach seiner Spruchpraxis gefragt wird, ist IMVHO ein sehr klares Indiz dafür, dass an der Vb. jedenfalls nicht nichts dran ist. Wenn sie offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre, täte man dies nicht.”

Schaumerma …

UPDATE: Schlagwörter: Jahresfrist, Widerspruchsfrist, Verkehrszeichen, Adressatentheorie

85,4 km, 4:11 h in Bewegung, 20,4 km/h Schnitt in Bewegung, 71,0 km/h maximal, Gesamtanstieg 565 m.

Hallo Herr Wellenreuther,

folgendes wollte ich Ihnen gerne mitteilen:

Entweder haben Sie Ihre moralischen Wertmaßstäbe vollends verloren, oder Sie haben keine Ahnung, worum es bei der Internet-Zensur geht.

Vielleicht sollten Sie ersteinmal sämtliche zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen ausnutzen, um die Tatsachenbehauptungen, die Frau von der Leyen als “Argumente” benutzt, zu überprüfen.

Mir wird ehrlich gesagt angst und bange, wenn ich mir vorstelle, daß Sie in Ihrer aktiven Zeit als Richter auf ähnliche Weise Ihre richterliche Überzeugung gebildet haben, die Sie dann Ihren Urteilen zugrundegelegt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Müller

Diese Debatte muß man langsam mal mit der gebotenen Schärfe führen …

Zu dieser Strecke (und der Zeit) kommt noch ein bißchen was drauf: Irgendwo auf dem Rheindeich hat das GPS schlappgemacht – verdammte taiwanische Billigbatterien (Tipp: Batterien am besten aus Deutschland mitnehmen, die dürften bei Aldi oder Lidl am günstigsten sein). Mit dem letzten Stück sind es dann laut Gpsies.com gut 112 km und 1156 Höhenmeter.

Irgendwie tut mein Knie ein bißchen weh, ich glaube, ich brauche erstens ordentliche Schuhe und muß zweitens mal den Winkel der Cleats vernünftig einstellen …

Nördlich von Sandweier habe ich etwas richtig übles gefunden: Der Fahrradweg führt auf einer Brücke über die Autobahn und macht vor der Brücke eine kleine Kurve. Direkt am Anfang der Brücke: Ein Drängelgitter. Wohlgemerkt, ohne daß da ein Weg einmündet oder so. Und rot-weiße Markierung hat das Ding auch nicht. Was soll den so ein Unsinn? Selbstverständlich gibt das eine Beschwerde bei der Straßenverkehrsbehörde, und ggf. auch eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Der Grenzverlauf auf Openstreetmap ist etwas unvollständig: Weiß jemand, ob das noch Baden-Baden oder schon Rastatt ist?

Übrigens ist das Hellgrün im Albtal nicht mehr so frisch und hell wie letzte Woche – kann aber auch an den Lichtverhältnissen gelegen haben.

Und unter denen muß ich mir jetzt zwischen 16 und 48 raussuchen, die ich wählen will … Ganz schön aufwendig. Ich denke, ich werde die kommunalpolitischen Themen, die mich interessieren, zusammentragen, einen Serienbrief schreiben und an die Kandidaten schicken (kostenhalber persönlich einwerfen …).

Wichtige Themen:

• Radverkehr: Haltung zu Sonderwegen/-streifen und Benutzungspflichten
• Ordnung des ruhenden Verkehrs: Verfolgung von Gehwegparken und Parken an Kreuzungen
• Transparenz der Verwaltung: Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen aller Ausschüsse
• Haushalt: Ausfallbürgschaft für das neue KSC-Stadion über die aktuelle Beschlußlage hinaus?

Sonst noch Vorschläge? Mir fällt sicher auch noch einiges ein …

In rejecting this radical secrecy theory, the court emphasized how the Bush/Obama doctrine, if accepted, would essentially place the President above and beyond the rule of law[.]

vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir bemühen uns laufend die Funktionalitäten der Website zu Verbessern und die in verschiedenen Datenbanken vorhandenen Informationen zusammenzuführen bzw. online einfach abrufbar zu machen. Wir bereiten in diesem Zusammenhang auch eine neue Version von OEIL vor.

Zu Ihrer konkreten Frage:

Sie können alle in den Fachausschüssen eingreichten Änderungsanträge hier einsehen http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/amendments.do?language=DE

Während der Plenartagung des Parlaments können Sie die dem Plenum vorliegenden Änderungsanträge abrufen über
http://www.europarl.europa.eu/sce/server/internet/home_page/sce_home_page_01.jsp (unter “Tabled Texts im oberen Menü).

Wir hoffen Ihne mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben.

Wegen der neuen Version von OEIL werde ich nachhaken, ggf. nach Artikel 255 EG-Vertrag.

Wie ich solche Fragen stellen würde:

• Spezifisch sein. Wischiwaschi-Fragen wie “Was halten Sie von Umweltschutz?” bringen auch nur Wischiwaschi-Antworten. Die Frage muß so konkret sein, daß der Politiker sich nicht mit Textbausteinen begnügen kann, und sie sollte eine Abwägung erfordern – für etwas Gutes oder gegen etwas Schlechtes ist jeder – schwierig wird es, wenn man sich entscheiden muß. Und davor drücken sich Politiker gern.
• Politiker auf ihre Aussagen festnageln. Quellen dafür sind zum Beispiel Reden des Politiker (zu finden in der Datenbank des entsprechenden Gremiums), alte Antworten bei Abgeordnetenwatch, Zitate in Zeitungsartikeln, etc. Wenn Politiker merken, daß die Bürger genau zuhören und sich erinnern, erzählen sie weniger Unsinn, mit dem sie vielleicht nicht Dich, aber andere hereinlegen.
• Politiker auf ihre Taten festnageln. Also Abstimmungsverhalten, eingebrachte Anträge, etc.
• Fragen wiederverwerten: Wenn man sich Mühe mit der Formulierung gemacht hat, kann man die Frage auch ruhig (ggf. mit kleinen Modifikationen) mehreren Politikern unterschiedlicher Parteien stellen.

Das fällt mir erstmal dazu ein, ich bin gespannt, was auf der Website alles für Fragen auftauchen.

Leider haben meine Bremsbeläge vorne während der Tour schlappgemacht. Wer rechnet denn damit, daß das Bikelager mit “bald” meint “in den nächsten 30 Kilometern”. Unterwegs ist sowas nicht aufzutreiben in den ganzen Käffern … In Bad Herrenalb gibt es mehr oder weniger nur Kurbedarf …

Was für Bremsbeläge sind eigentlich für eine Shimano Deore LX M580 V-Bremse zu empfehlen? Würde mir gerne mal einen Vorrat aus dem Versandhandel hinlegen …

Aber eine Mailing-Liste zum Mitmachen gibt es. Spenden will momentan offenbar auch noch keiner der beteiligten Vereine haben … Mal schauen, was daraus noch wird. Die Ziele dieses AKs unterstütze ich jedenfalls voll und ganz. Da interessiert mich die Meinung irgendwelcher Volksverhetzer aus der CDU und anderen Parteien, die behaupten, Zensurgegner wären Kinderschänder, herzlich wenig.

Zu “Peanuts sind out”, Radwelt 6/08

Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht fehlt

* Es ist verwunderlich, dass die wohl wichtigste verkehrspolitische
Forderung des ADFC, die Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht, nicht
Teil der Berliner Agenda ist und beim Parlamentarischen Abend offenbar
nicht geltend gemacht wurde. “Peanuts sind out!” – und mit solchen
sollte sich der ADFC nicht abspeisen lassen.

Jens Müller, Karlsruhe

In der aktuellen Ausgabe 2/2009 sind nun zwei weitere kritische Leserbriefe. Der erste zum Thema Openstreetmap:

Zu Einblick: GPS, Radwelt 1/09

Kostenlose Karten nutzen

* Der Artikel ist eine schöne Übersicht zu dem Thema und das vorgestellte Buch kann ich sehr empfehlen. Man merkt dem Buch an, dass hier jemand schreibt, der bei dem Thema mit Herz und Seele dabei ist und sich wirklich gut auskennt. Aber: Man ist nicht unbedingt auf den Kauf von Kartenmaterial/Software angewiesen. Im OpenStreetMap-Projekt (www.openstreetmap.org) findet man Karten, die kostenlos und frei verfügbar sind. Das Routing mag nicht speziell für Radfahrer geeignet sein, aber im Zweifel mal wohin zu finden, funktioniert es.

H.H., Neuss

Naja, das Routing ist schon aufs Fahrrad ausgelegt – und der ADFC könnte mithelfen, daß auf die Bedürfnisse unterschiedlicher Radfahrergruppen maßzuschneidern. Der Aspekt der Freiheit ist auch für den ADFC, einen gemeinnützigen Verband, äußerst relevant.

Der zweite Artikel kritisiert unsinnige Maßnahmen zur “Radverkehrsförderung”, bei denen der ADFC ja regelmäßig reflexhaft applaudiert:

Zu “Erste Ampelgriffe im Landkreis Offenbach”, Radwelt 6/08

Unsinn

* Ich hatte gehofft, dass dieser Unsinn mit den Griffen an den Ampeln vorbei ist. Es kann sich nur einer festhalten und die Griffe sind manchmal so angebracht, dass dies nur schlecht funktioniert. Manche wackeln gefährlich. Das Geld kann für wichtigere Dinge ausgegeben werden, die allen Radfahrern nutzen.

S.S., Berlin

Hier wäre zu ergänzen, daß mitten auf Fahrspuren im allgemeinen keine Masten stehen. Wo also sollte man die Haltegriffe anbringen? Bei Gelb von der Ampel aus an einem Seil absenken?!

Achja, ich bilde mir einfach mal ein, daß ich da etwas ins Rollen gebracht habe …

Damit hat die Abwrackprämie die gleiche Wirkung wie eine mengenmäßige Ausfuhrbeschränkung. Solche Maßnahmen sind aber nach Artikel 29 des EG-Vertrages verboten!

Wer schreibt die Beschwerde an die Kommission mit der Forderung, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten?

Der Abenteuerpark Immenstaad war eigentlich die einzige Möglichkeit, in und um Immenstaad aktiv/sportlich etwas zu unternehmen. Mein Vater hat sich bereitwillig einladen lassen und ist auch ordentlich umhergeklettert. Das nächste Mal (in Immenstaad oder in Kaltenkirchen) wird dann meine Mutter mitgeschleppt …

Eine sehr interessante Erfahrung, teilweise höllisch anstrengend, und nicht gut für die Hände – wobei, inzwischen geht es schon wieder einigermaßen.

Wenn es interessiert: Ich bin die Strecken 4, 5 und 8 geklettert.

P.S.: Wo ich jetzt zu der Kaltenkirchener Anlage das Foto sehe: Um Gottes Willen – was ist das denn? (Offenbar normalerweise eh nur für Gruppen, anscheinend für Teambuilding-Events von Unternehmen …) Dann lieber im Sommer, wenn ich mit meiner Family Urlaub im Böhmischen Wald mache … Da sollte es sowas doch eigentlich auch geben.

Update: Dieser Artikel scheint mir eine ganz gute Zusammenfassung zu sein.

Die Erfahrung mit anderen Datensammlungen zeigt auch, dass Forderungen nach bislang nicht absehbaren Verwendungsmöglichkeiten erhoben werden, um die ohnehin vorhandenen Daten zu nutzen.

Das hat aber bei den hier implizit referenzierten Datensammlungen (Beispiel: Lkw-Maut, Vorratsdatenspeicherung) auch niemanden von der Einführung abgehalten … Oder hat das BMJ das bei diesen Gesetzen zum Anlaß für ein Ablehnung genommen?

Jetzt kam die Ablehnung:

Sehr geehrter Herr …,

der Ausschussdienst, dem die Ausarbeitung von Vorschlägen für den Petitionsausschuss obliegt, hat das von Ihnen vorgetragene Anliegen unter allen wichtigen Gesichtspunkten geprüft und in diese Prüfung die beigefügte Stellungnahme einbezogen.

Er ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden kann. Diese Auffassung stützt sich auf eine Abwägung Ihrer Ausführungen mit den Darlegungen des Bundesministeriums der Justiz, die nach Auffassung des Ausschussdienstes nicht zu beanstanden sind und auf die ich zur Vermeidung von Wiederholungen verweise.

Sofern Sie keine entscheidungserheblichen Bedenken gegen diese Bewertung vortragen, wird den Abgeordneten des Petitionsausschusses in sechs Wochen vorgeschlagen werden, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden kann. Folgen der Ausschuss und das Plenum des Deutschen Bundestages diesem Vorschlag, erhalten Sie keinen weiteren Bescheid.

Die lange Bearbeitungszeit bitte ich zu entschuldigen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Die Stellungnahme:

Der Petent fordert, ein gerichtlicher Spruchkörper mit mehreren Mitgliedern müsse den Beratungsverlauf und das Abstimmungsverhalten des Einzelnen protokollieren. Das Protokoll sei zu versiegeln und im Fall eines “dringenden” Tatverdachts für eine Rechtsbeugung nach Anordnung des Ermittlungsrichters als Beweismittel zu verwenden.

Als Hintergrund für seine Eingabe bezieht er sich auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 6. Oktober 2008 (Az.: 1 Ws 504/07). Das OLG hat die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen drei Richter eines Familiansenats wegen Rechtsbeugung endgültig abgelehnt. Die angeschuldigten Richter hatten von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Mit anderen Beweismitteln – so der Strafsenat – habe der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderliche Tatverdacht nicht nachgewiesen werden können.

Zu der Petition nehme ich wie folgt Stellung:

Eine Gesetzesänderung im Sinne der Forderung des Petenten wird aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht befürwortet.

Das Beratungs-und Abstimmungsgeheimnis ist ein Element der durch Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes geschützten richterlichen Unabhängigkeit. Es gilt für den ehrenamtlichen wie den Berufsrichter gleichermaßen und dient dem Schutz der Rechtspflege. Auch die Dokumentation des Beratungsverlaufs und des Abstimmungsverhaltens kann die Rechtspflege schützen, wenn sie hilft, den Verdacht einer Rechtsbeugung aufzuklären. Es bedarf aber einer Abwägung zwischen dem Nutzen einer umfassenden Protokollierung jeglicher Entscheidungsprozesse aller Kollegialgerichte in Deutschland und den damit verbundenen Gefahren für die Rechtspflege. Zwar kann durch eine Versiegelung der Protokolle grundsätzlich das Beratungsgeheimnis gewahrt werden. Jedoch besteht die Gefahr, dass die dokumentierten
Beratungsergebnisse bewusst oder versehentlich zweckwidrig verwendet werden. Die Erfahrung mit anderen Datensammlungen zeigt auch, dass Forderungen nach bislang nicht absehbaren Verwendungsmöglichkeiten erhoben werden, um die ohnehin vorhandenen Daten zu nutzen. Dadurch wird die Unbefangenheit beeinträchtigt, mit der die Richter ihre Auffassung in der Beratung kundtun sollen. Damit wäre trotz einer Versiegelung die verfassungsrechtlich geschützte richterliche Unabhängigk it betroffen. Eine Protokollierung aller Kollegialentscheidungen mit den dargestellten Risiken stünde erkennbar außer Verhältnis zu der Zielsetzung, in sehr seltenen Fällen wie dem geschilderten Ausgangsfall die Beweislage zu verbessern.

Der gegen diesen Schutzzweck des Beratungsgeheimnisses -Schutz der richterlichen Unabhängigkeit -zum Teil erhobene Einwand, das Votum eines Einzelrichters sei für jedermann sichtbar, ohne dass deshalb seine Unabhängigkeit anzuzweifeln wäre, trifft -da auch ein Einzelrichter nur das Ergebnis seiner Überlegungen, nicht aber den Ablauf des Entscheidungsprozesses offen legen muss -allenfalls für das Abstimmungsgeheimnis zu. Außerdem ist zu beachten, dass die von den Kollegialgerichten zu entscheidenden Fälle typischerweise ein höheres Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit erregen und deshalb insbesondere der Druck der öffentlichen Meinung hier erheblich größer werden kann als bei Entscheidungen des Einzelrichters. Insbesondere das Abstimmungsgeheimnis dient außerdem dem Ansehen der vom Kollegium gefällten Entscheidung. Vor allem für den Verurteilten befürchtet man psychologische Schwierigkeiten, wenn er einen Schuldspruch akzeptieren müsste, zu dem es gleichzeitig eine ihn begünstigende abweichende Meinung gäbe. Die Bereitschaft, für seine Tat einzustehen, könnte dadurch vereitelt werden.

Eine Gesetzesänderung im Sinne der Forderung des Petenten steht zudem im Spannungsverhältnis
zu grundlegenden Beschuldigtenrechten, weil der einer Straftat verdächtige Richter ebenso wie jeder andere Beschuldigte das Recht hat, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder keine Angaben zur Sache zu machen, § 136Abs. 1Satz2 i. V. m. § 55 der Strafprozessordung.

Soweit erstmal die nackten Fakten.

Beschluß vom 05.03.1999, 2 TZ 4591/98 (PDF) – wobei mir gerade auffällt, daß das Ding auch in der NJW veröffentlicht wurde, das kam im Zitat nicht raus. Naja, was soll’s. In dieser Form ist es jedenfalls gemeinfrei.

b) Hinsichtlich des Verpflichtungsteils sind demgegenüber ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils nicht nur dargetan, sondern liegen auch vor (vgl. § 124 Abs. 5 Satz 1 VwGO). Ein Erfolg der hilfsweise erhobenen Verpflichtungsklage (§§ 75 Satz 1, 42 Abs. 1 VwGO) erscheint zumindest insoweit möglich, als diese der Sache nach (zunächst) auf eine (erstmalige) ermessensfehlerfreie Entscheidung der Beklagten über ein Wiederaufgreifen des mit der beanstandeten, inzwischen unanfechtbar gewordenen straßenverkehrsrechtlichen Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens gerichtet ist (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 1 LVwVfG bzw. § 45 Abs. 3 Satz 1 StVO). Der Kläger hat die vom Verwaltungsgericht für die Abweisung des Verpflichtungsantrags gegebene Begründung, die seinerzeit angeordnete Radwegbenutzungspflicht (mit der zugleich ein Verbot der weiteren Fahrbahnnutzung verbunden ist) sei nach Maßgabe des § 45 Abs. 1 Satz 1 u. Abs. 9 Sätze 1 u. 2 StVO nicht zu beanstanden gewesen, erfolgreich in Frage gestellt. Zu Recht wird in der Antragsbegründung auf die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO abgehoben, wonach Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs Rur angeordnet -werden -dürfen;-wenn-aufgrund der “besonderen örtlichen Verhältnisse” eine “Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter erheblich übersteigt”. Dass eine solche Gefahrenlage (vgl. zu deren Voraussetzungen BVerwG, Urt. v. 05.04.2001 -3 C 23.00 -, Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 41, Beschl. v. 04.07.2007 -3 B 79.06 -, Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 43) aufgrund der vom Verwaltungsgericht im Anschluss an die Beklagte angeführten örtlichen Verhältnisse bestanden hätte, erscheint zumal im Hinblick auf die vom Kläger herangezogenen Aussagen sachverständiger Stellen ernstlich zweifelhaft. Nach dem auch im Erlass des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 26.10.2007 in Bezug genommenen Merkblatt der Forschungsgesellschaft für Straßen-und Verkehrswesen für die Anlage von Kreisverkehrsplätzen (Ausgabe 2006) ist die Führung des Radverkehrs auf der Kreisfahrbahn bei “Minikreisverkehren” -wie er nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts auch hier in Rede steht (UA, S. 9) – der Regelfall. Aufgrund des vergleichbaren Geschwindigkeitsniveaus sowie der schmalen Kreisfahrbahn sei ein Überholen der Radfahrer durch Kraftfahrer in diesen Fällen nicht zu befürchten (a.a.O., Nr. 5.2 u. 5.3). Auch bei “Kleinen Kreisverkehren” wird bis zu einer – hier nicht in Rede stehenden -Verkehrsstärke von 15.000 Kfz/24 h -noch eine Führung auf der Fahrbahn empfohlen (a.a.O., Nr. 5.2). Soweit das Verwaltungsgericht demgegenüber maßgeblich auf ein von der Beklagten erstelltes “Entwicklungskonzept innerörtliche Hauptverkehrsstraßen” verweist, das eine einheitliche Verkehrsführung für Fahrradfahrer in neu eingerichteten Kreisverkehren vorsehe, mag dies Grundlage für den Bau entsprechender Radwege sein. Ein Verbot (der weiteren Fahrbahnbenutzung) vermag dieses Konzept indessen, wie der Kläger zu Recht rügt, noch nicht zu rechtfertigen. Ebenso wenig rechtfertigt der politische Wunsch von Gemeinderat und (0ber-)Bürgermeisterin (vgl. die interne Stellungnahme des Ordnungsamts v. 16.07.2007 an das Justitiariat, 189 der Verwaltungsakten) ein solches Verbot (vgl. hierzu OVG Saarl., Urt. v. 21.05.2002 -9 W 9/02 -, VerkMitt 2003, Nr. 47).

(OCR noch nicht vollständig gegengelesen)

Wie gesagt: Ärgerlich, aber erstmal meine Schuld. Naiv, wie ich bin, dachte ich mir, daß die Schwimmbrille ja vielleicht dann bei den Fundsachen aufgetaucht. Also am frühen Abend angerufen, wie denn das mit den Fundsachen ist. Antwort: Die landen dann an der Kasse, genaueres könne man mir auch nicht sagen, und ich solle doch vorbeikommen und nachfragen. Was ich heute vor dem Lauftreff gemacht habe. Und was ich da erlebt habe, setzt dem Ganzen echt die Krone auf: Die Kassenangestellte verschwindet erstmal mehrere Minuten im Hinterzimmer und kommt dann mit einem riesigen Karton mit Schwimmbrillen und anderem Kleinkram zurück. Ob sie mir denn sagen könne, was davon heute dazugekommen sei? Nein, das wisse sie auch nicht. Ob es denn wohl reiche, wenn ich nur die oberste Ebene durchschaue, mehr Schwimmbrillen seien ja wohl heute nicht dazugekommen? Naja, vielleicht habe ja schon jemand den ganzen Haufen durchwühlt …

So planlos wird also im Europabad mit Fundsachen, also Eigentum der eigenen Kunden, umgegangen. Da weiß man weder wo noch wann die eigentlich gefunden wurden. Dem Kassenpersonal will ich da gar keinen Vorwurf machen – aber irgendjemand in der Verwaltung muß ja eine Arbeitsanweisung aufgestellt haben, wie mit Fundsachen umgegangen wird. Diese Verplantheit paßt übrigens auch sehr gut zu dem, was wir im Bistro erlebt haben: Ersteinmal war ausgerechnet am Jubiläumstag die Kasse ausgefallen. Tja, wer billig kauft, kauft doppelt. Und dann ging es äußerst schleppend voran, obwohl soviel dann doch nicht zu tun war. Grund offenbar eine unklare Aufgabenverteilung beim Personal. Und dann war auch noch das Besteck alle, so daß Oli seinen Obatzder mit den Fingern essen mußte, nachdem seine Brezel alle war.

Bei derartigen Service- und Organisationsmängeln braucht man sich nicht wundern, wenn die Gäste ausbleiben. Aus dem Elsaß oder der Pfalz kommt für so ein Bade”erlebnis” sicher niemand nach Karlsruhe.

Fazit: Schule ist grausam. Die meisten Jugendlichen kommen damit klar, manche halt nicht. Daß Erwachsene diesen Umstand verleugnen, ist gewiß nicht hilfreich:

die erwachsenen haben in den vergangenen tagen im fernsehen und in der zeitung mal wieder gern so getan, als hätten sie in ihrer schulzeit so etwas nicht erlebt.

aber solange die erwachsenen so tun, als hätten sie keine ahnung, was in der schule abgeht, wenn sie also verdrängen, wie es bei ihnen war und deshalb ignorieren, was ihre kinder durchmachen, solange wird sich da nichts ändern. und solange fördern erwachsene die kluft zwischen sich und den kids. wir brauchen andere schulen. aber solange es keine anderen erwachsenen gibt, werden wir sie noch nicht mal denken können.

aber ist die ganz große mehrheit auch gedanklich wirklich so weit weg von tim k., wie es den anschein haben kann zur zeit? seid ihr alle da draußen so friedliche menschen? hattet ihr in eurer jugend nie identitätskrisen und das diffuse gefühl, ihr steht irgendwie gegen die eltern, lehrer, masse, gesellschaft, welt?
ehrlich: ich hoffe ihr kennt diese emotionen. denn wer ausgrenzung, überforderung und ohnmacht plus konstruktive gegenstrategien kennt, kann hoffentlich denen ein vorbild sein, die noch nach gegenstrategien suchen.

Dann habe ich bemerkt, daß die Seitenzahlen im Inhaltsverzeichnis nicht anklickbar ist. Vernünftige PDF-Erstellungs-Programme sollten das eigentlich hinkriegen … Als ich dann in den Dokumenteigenschaften nachgeschaut habe, wie das PDF erzeugt wurde, sah ich das hier (Anzeige im Acrobat Reader):

Anwendung: Adobe InDesign CS3 (5.0.3)
PDF erstellt mit: Adobe PDF Library 8.0
PDF-Version: 1.6 (Acrobat 7.x)

Kein Plan, ob InDesign Links unterstützt – wenn nicht, ist es unbrauchbar … Vielleicht haben die aber auch nur das Inhaltsverzeichnis manuell erstellt, möglich ist alles.

Interessant ist in dem Zusammenhang aber vor allem die Erklärung der Stadt Karlsruhe zur Zugangseröffnung nach Art. 3a Verwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg:

Die Stadt Karlsruhe nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:

• [...]
• Portable Data File Version 1.3 (*.pdf)
• [...]

Die Stadt stellt also PDF in einer Version online, die sie selbst nicht akzeptieren würde – was soll das?

Zuvor bietet die Stadt Karlsruhe ihren Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit, selbst Einsicht in den Haushaltsplanentwurf zu nehmen und dazu Änderungsanträge zu stellen.

Das geht bis zum 10. März. Der Entwurf selbst ist angeblich nur bis zum 3. März online. Falls das stimmt, hab ich ihn daher gespiegelt.

Zwei Google-Treffer legen nahe, daß es sich um eine Sehnenreizung des Zehenstreckers handeln könnte, die durch zu feste Schnürung verursacht wurde. Laufpause sei nicht nötig. Naja, das ist schonmal schön, aber ich werde mir wohl mal das Buch Laufen ohne Beschwerden, da taucht die Diagnose sogar im Inhaltsverzeichnis (PDF) auf …

Nötig war dazu folgendes:

• Ein UMTS-Modem in Form eines USB-Sticks, das Huawei E172 (mit Vodafone-Branding)
• Eine SIM-Karte für eine Datenflatrate: Das ist eine Fairflat von simply.

Die Hardware hat so ihre Tücken: Ein Punkt dabei ist das Branding, der andere die seltsame USB-Modeswitch-Funktion (das Gerät meldet sich zunächst nur als USB Mass Storage und muß vom Treiber aktiviert werden, damit es sich als UMTS-Modem meldet). Vorläufig läuft es erstmal nur unter Windows, und auch das war ein Krampf.

Hier die Vorgehensweise:

• Bei Vodafone das aktuellste Dashboard runterladen und starten.
• Bei mir stellte die Software dann fest, daß Thinkvantage Access Connections Probleme bereiten könnte. Ich stimmte der Deaktivierung zu, und danach lief es.
• Optional kann man jetzt auch die neue Firmware installieren. Unbedingt nötig dürfte es nicht sein.
• Die Vodafone-Software mag wohl nur Vodafone-Netze und -SIMs. Vielleicht geht es auch damit irgendwie, ich habe mich aber dazu entschieden, zum Wählen die Software MWconn zu verwenden.

Zumindest im T-Mobile-Netz sollte der erste Netzzugriff (auf Port 80) unbedingt mit einem Browser erfolgen – man muß in einem Formular anklicken, ob man so eine Grafikkomprimierung will. Danach scheint der Proxy nicht mehr rumzupfuschen.

Zu Hause habe ich so bis 100 kB/s bekommen, mal sehen, wie es beispielsweise im ICE wird.

UPDATE: Es funktioniert doch noch nicht zuverlässig …

Auswirkungen dürfte das zum Beispiel für Open-Source-Projekte oder Bürgerrechtsgruppen haben, im Prinzip aber für alle gemeinnützigen Projekte.

Aber dem Herrn Bodo Wißen (SPD) ist sein Beißreflex dann doch irgendwie gehörig durchgegangen:

Er verwies darauf, dass der Minister auch sonst seine Vorbildfunktion nicht ernst nehme. “Der NRW- Verkehrsminister bekennt offen, dass er bewusst keinen Fahrradhelm trägt, selbst wenn er mit seinen Kindern unterwegs ist”, kritisierte Wißen.

Wer ein nicht nur sozialadäquates, sondern durchaus vorbildliches Verhalten (der Minister zeigt so schließlich, daß Radfahren entgegen der allgemeinen Hysterie in Politik und Medien, vermutlich auch von Leuten wie Herrn Wißen, keine gefährliche Tätigkeit ist) als Nichternstnehmen einer Vorbildfunktion kritisiert, hat es bestenfalls übertrieben und schlimmstenfalls schwer einen an der Waffel.

Subject: Online-Dokument
From: “Kundenservice” <easy@vattenfall.de>

Witzbolde …

Und dann auch noch:

Priority: Urgent

Leider ist mein Bett schon mehr als zwei Jahre alt, sonst würde ich tatsächlich das volle Programm (Aufforderung zur Nacherfüllung, Ersatzvornahme, Klage auf Kostenersatz) durchziehen. Ein Unternehmen, das derart schlampig arbeitet und dabei offenbar ein wenig größenwahnsinnig wird, hätte es nicht anders verdient.

Die Piratenpartei ist damit für mich endgültig unwählbar geworden.

That’s impossible! berichtet jetzt von zwei interessanten Resolutionen im Legislativ-Yuan der Republik China. Auszug aus einer davon:

During country-to-country negotiations and meetings between officials of the two countries at both official and unofficial forums, representatives from all levels of our government should without exception participate in their capacity as formal government representatives, and should neither lower our status nor damage our national dignity.

Kommentar eines Lesers dort:

They sound like they might put Ma in the uncomfortable position of having to call himself President…

Lol!

Bleibt immer noch ein Problem: Die Zuwendungsbestätigung der Bank muß die Kontonummer enthalten – das ist seltsamerweise bei den Kontoauszügen der ING-DiBa nicht der Fall (online werden diese Daten angezeigt). Also habe ich den Kundenservice gefragt, ob man das nicht zukünftig in die Kontoauszüge aufnehmen könne. Die Antwort:

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Gerne können Sie detailierte Überweisungbestätigungen anfordern. Die Kontoauszüge in der Postbox sind standardisiert und eine andere Darstellungsweise ist nicht möglich.

Gerne nehmen wir Ihren Auftrag telefonisch unter 0180 2 / 34 22 24 (Festnetz der Dt. Telekom – 0,06 Euro pro Anruf, ggf. abweichende Mobiltarife) entgegen. Halten Sie dabei bitte Ihre Telebanking PIN bereit. Wenn Sie am Internetbanking + Brokerage teilnehmen, können Sie uns auch einen iTAN-autorisierten Auftrag erteilen. Oder Sie schicken Ihren Auftrag – von Ihnen unterschrieben – per Post an die ING-DiBa AG, 60628 Frankfurt am Main. Nach Erhalt werden wir gleich für Sie tätig.

Mit freundlichen Grüßen

Auch eine Möglichkeit …

From the op-ed in yesterday’s Wall Street Journal by IBM chairman and CEO Sam Palmisano, “Let’s Spend on Broadband and the Power Grid”:

We shouldn’t undertake projects simply for the sake of creating economic activity. Rather than just stimulate, we should transform.

The point could be made more strongly: If we’re lucky, we get the chance for this kind of transformation once a generation. It would be a scandal on the scale of the last 8 years to fritter it away.

Daran mußte ich denken, als ich von der neuen Verschrottungsprämie im Rahmen des Konjunkturpakets II hörte. Verschrottungsprämie schön und gut, aber warum gibt es die nicht, wenn man beispielsweise von einem alten Schrottauto auf Fahrrad plus Carsharing umsteigt?

Bürger interessieren sich für die Arbeit der Verwaltung

(14.01.09) Das “Bürgerportal” des Gemeinderats im Internet wird ausgiebig genutzt. Unter der Adresse http://www.karlsruhe.de/gemeinderat können sich Bürgerinnen und Bürger seit einem Jahr über öffentliche Tagesordnungen der Ausschüsse informieren und Vorlagen, Anträge, Stellungnahmen sowie Protokolle von Sitzungen einsehen. Ein Service, der ankommt: Allein rund 19 000 Ratsdokumente laden Nutzer etwa im zeitlichen Umfeld einer Gemeinderatssitzung herunter.

Die Stadt hat damit für alle Interessierten die Möglichkeit geschaffen, sich umfangreich über öffentlich verhandelte Themen zu informieren. Der Zuspruch spiegelt das Interesse der Bürgerschaft an Politik und Verwaltung wider und belegt für die Stadt die Bedeutung, die transparentes Handeln für die Teilhabe am politischen Geschehen der Stadt hat. Das Informationsangebot soll in der kommenden Sitzungsperiode weiter ausgebaut werden.

Das Informationsangebot soll also weiter ausgebaut werden – das wäre wirklich toll. Vielleicht kommen dann auch so wichtige Ausschüsse wie der Planungsausschuß endlich dazu. Und vielleicht überdenkt man ja auch noch einmal die Entscheidung, die Abwägungsvorschläge zu B-Plänen u.ä. nicht online zu stellen. Das Datenschutzargument ist etwas weit hergeholt, zumal diese Unterlagen überall sonst auch veröffentlicht werden.

Nunja, wenn die erst nach dem Unfall auf den Zug aufgesprungen sind, schließt das wohl zumindest aus, daß der tödliche Unfall der slowakischen Skifahrerin von der deutschen Helmindustrie inszeniert wurde.

Am 8. Januar gab es dann auch schon den ersten Leserbrief eines Oersdorfer Lokalpolitikers (Mitglied im Umweltschutz- und Wegebauausschuss. So richtig zum Thema ist der nicht, und von viel Fachkompetenz zeugt er auch nicht. Ein Leserbrief meinerseits als Antwort ist in Vorbereitung.

Am Anfang stellt er zunächst ein bißchen die Betrachtungen von Orwell & Co. vor, aber dann geht es voll in medias res, und zwar insbesondere darum, wie Schäuble und andere eingeführte juristische Begriffe vollkommen zweckentfremden, um damit ihren Aktionen zu rechtfertigen.

Unbedingt ansehen! (Das Video gibt es zum Beispiel hier.)

Zitate:

Warum nicht mit den Palästinensern umgehen, wie man mit Menschen umgeht, anstatt sie einem Embargo auszusetzen, das sie verhungern läßt.

Auf die Frage “Wo sind denn dann die gemäßigten Palästinenser? [...]“:

[...] Wenn ihre Brüder [...] massakriert werden, was sollen denn dann die gemäßigten Palästinenser noch sagen? Und wo sind die gemäßigten Israelis, die nur eine einzige Siedlung aufgegeben hätten in den letzten Jahren? Wo sind diejenigen, die auf einen Friedensprozeß sich eingelassen haben?

Etwas blauäugig nur die Hoffnung, die USA könnten einen Frieden im Nahen Osten oktroyieren. Welches Interesse sollten sie denn daran haben?

Jedenfalls erstaunlich, daß es eine solche Stimme in deutsche Mainstream-Nachrichten schafft.

Liebe Mitbürger,

zum Ausklang des Jahres möchte ich Sie noch einmal über allgemein interessierende Angelegenheiten der Gemeinde informieren.

Geh- und Radweg Winsen – Oersdorf
Die Beschilderung des neuen Verkehrsweges „kommt nicht zur Ruhe“ (siehe auch Bürgermeisterbrief vom 19.12.07). Erstmalig wurden die blauen Gebotsschilder „Gemeinsamer Geh- und Radweg“ (Verkehrszeichen 240) im Rahmen der Baumaßnahme durch die ausführende Firma angebracht. Dies geschah im Vorgriff auf die für selbstverständlich gehaltene formale Anordnung durch die „Verkehrsaufsicht“. Jedoch verlangte die „Verkehrsaufsicht“, sie wieder zu entfernen. Nachdem sich der Landrat auf Betreiben der Gemeinden Winsen und Kattendorf vor Ort von der Notwendigkeit der Beschilderung persönlich überzeugte und ihre „Anordnung“ nachfolgte, habe ich sie wieder anmontiert.

Die „Anordnung“ wird jetzt wieder überraschend in Frage gestellt. Der zur ministeriellen Ebene gehörende „Landesbetrieb Straßenbau- und Verkehr Schleswig-Holstein“, Kiel, neigt aufgrund einer privaten Eingabe dazu, die Benutzung des Radweges in das Belieben der Radfahrer zu stellen.

Der Gemeinderat würde sich schwer tun, einer Anordnung zum Abbau der Gebotsschilder nachzukommen. Gerade im Hinblick auf die große Zahl der minderjährigen Radfahrer darf nicht die Wahlfreiheit gelassen werden, die nur 4,50 m breite Fahrbahn oder den normgerechten Radweg zu benutzen.

Die Sache dürfte also hoffentlich bald erledigt sein. Wenn das durch ist, nehme ich mir den GIK von Winsen nach Kattendorf vor – der ist nämlich genauso wenig befahren, zudem ist dort ein nicht ganz unerhebliches Gefälle, was die Zweirichtungsnutzung nicht ungefährlicher macht.