Nichtig kraft Sprachregelung

Darüber, daß der Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer die letzte StVO-Novelle kurzerhand in einer Pressekonferenz als nichtig deklariert und damit das Problem mit den plötzlich ungültig gewordenen Verkehrszeichen kurzerhand beseitigt hatte, hatte ich ja schon berichtet.

Die Aussagen des Herrn Ministers in der Pressekonferenz waren ziemlich undifferenziert – Juristen haben sich der Rechtsauffassung bei weitem nicht einstimmig angeschlossen (vgl. mein Überblick über diverse Berichte).

Nun hatte ich gehofft, daß wenigstens intern ein vernünftiger Überblick auch über alternative Interpretationsmöglichkeiten besteht und im Referat LA 22 ein ausführliches Rechtsgutachten erstellt wurde. Das habe ich denn auch gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz angefordert. Aber Pustekuchen:

Ich weise darauf hin, dass ein Rechtsgutachten im formalen Sinne nicht
existiert. Doch kann ich Ihnen Zugang zu den Unterlagen und rechtlichen
Informationen gewähren, die zur Vorbereitung der Pressekonferenz des
Bundesministers Dr. Ramsauer dienten.

Diese “Unterlagen und rechtlichen Informationen” sind betitelt als “Sprachregelung”. Meine Interpretation: Daß die StVO-Novelle nichtig sei, ist also lediglich eine Sprachregelung.

Steckdosenadapter in Hongkong

Zu den Sachen, die man im Urlaub in Übersee ggf. mal dringend braucht, nicht so einfach findet und auch nicht trivial zu Hause bekommt (ok, für Hongkong wäre das drin gewesen), gehören Steckdosenadapter. In Hongkong gibt es einen Haufen Elektronikläden, aber die sind auf schnäppchenjagende Touristen ausgelegt und verkaufen solchen Kleinkrams in der Regel nicht. Einen Laden habe ich dann schlußendlich in Tsim Sha Tsui direkt am Hafen doch gefunden: Reptron Development Company Computer Equipment, Shop B2, 2/F., Star Computer City, 3 Salisbury Road, Star House, Tsim Sha Tsui, Kowloon. So, und damit kann die Quittung über 25 HKD jetzt auch in den Papierkorb …

Mehr zur Nichtigkeit der StVO-Novelle

Gestern hatte ich berichtet, daß das BMVBS die letzte StVO-Novelle für nichtig hält. Inzwischen gibt es einige vertiefte Informationen zu dem Thema:

In den nächsten Monaten dürfte es wohl zu den Detailfragen diverse Artikel in NZV und DAR geben …

Abzockversuche in China

Auf meiner Asien-Reise wurde ich in China mit einigen Abzockversuchen konfrontiert. Das kann nicht rein kulturell bedingt sein, denn in Hong Kong und Taiwan hab ich das nicht oder nicht in dem Ausmaß erlebt. Über die Gründe spekuliere ich vielleicht ein anderes Mal …

  • Als ich von Macao aus zu Fuß die Grenze nach Zhuhai überquert hatte, wollte ich mir dort eigentlich eine Prepaid-SIM-Karte besorgen. Dort ist eine große Markthalle mit allerlei Elektronik-Kram, da sollte es so etwas doch eigentlich geben, dachte ich mir. Nun, einen halbwegs offiziell aussehenden Laden gab es schon mal nicht, das war im wesentlichen eine chaotische Ansammlung kleiner Stände. Also bin ich zum erstbesten Verkaufsstand mit Handys und habe nach einer SIM-Karte gefragt. Die war dann auch ruckzuck ausgepackt und in meinem Handy, da wußte ich weder den Preis, noch hatte ich chinesisches Geld. Also bin ich erstmal zum Geldautomaten, in Begleitung des Händlers. Der wollte dann 800 Yuan haben. Auf Nachfrage bot er mir dann eine andere Karte für 300 Yuan an. Dann stellte er sich auf die Nachfrage, ob das Ding Internet kann, im wesentlichen blöd und demonstrierte mir, daß man die Karte tatsächlich anrufen konnte. Naja, letztendlich hab ich die Karte dann wieder rausgenommen, auf den Tische geschmissen und bin zu meinem Bus nach Guangzhou. Der Originalpreis sollte laut Lonely Planet bei unter 100 Yuan RMB liegen. Leider hab ich es dann nicht mehr geschafft, in China eine SIM-Karte zu kaufen …
  • Als ich nach meiner Ankuft in Beijing aus der Endstation des Airport Express (Dongzhimen) gekommen bin, wollte ich der Einfachheit halber ein Taxi zum gebuchten Redwall Hotel nehmen (dessen Name und Adresse ich mir am Flughafen auf Chinesisch hatte aufschreiben lassen). Also zur Straße und nach Taxis Ausschau halten. Als erstes wurde ich von Rikscha-Fahrern angesprochen. Nein danke. Der Taxifahrer (bzw. eher der Macker, der das Taxi-Kartell managed) ließ sich dann die Adresse zeigen. Vorschlag: 100 Yuan. Nein, das ist dann doch irgendwie arg überteuert. Also erstmal nach links gegangen und geguckt, ob da Taxis zu kriegen sind. Das war aber wohl die falsche Richtung, es wurde noch schlimmer. Also wieder zurück, neuer Versuch. 80 Yuan, oder ich solle einen Preis vorschlagen. “No meter.” Dann bin ich ein oder zwei Blocks in die andere Richtung gelaufen und habe (nach einem Einkauf bei 7Eleven) dann letztendlich ein Taxi bekommen. Der Preis für die paar km zum Hotel: 14 Yuan.
  • Der Lonely Planet warnte explizit für jungen Frauen, die alleinreisende Männer zu einem Gespräch überreden, in ein Restaurant ihrer Wahl “entführen”, wo diese dann mit einer Rechnung für eine Teezeremonie über 2000 Yuan konfrontiert werden. Eine Abwandlung davon hatte ich gleich nach dem Verlassen der Dongzhimen-Station: Zwei junge Frauen fragten mich, ob ich ihnen Essen kaufen könnte. Wer so gut Englisch spricht, muß vermutlich auch in China nicht verhungern … In der Verbotenen Stadt wurde ich auch mehrmals – ebenfalls von jungen Frauen – auf “Kunstausstellungen” hingewiesen. Offenbar auch so eine Nepp-Masche.
  • Am letzten Tag bin ich zur Mauer nach Simatai. Plan (laut Lonely Planet): Mit dem Bus nach Muyin downtown, von da ein Taxi, das 150 Yuan hin und zurück kosten soll. In der ersten Station in Muyin sagte mir dann jemand, hier müsse ich raus. Mir wurde erst nach dem Einsteigen erst so richtig klar, daß der offenbar gerade erst eingestiegen war (bzw. kurz in den Bus geschaut hat, ob dort Langnasen sitzen). Jedenfalls stand ich dann da in der Pampa (ein Gewerbegebiet an einer Schnellstraßenausfahrt), wo sonst nur diverse inoffizielle Taxen und ein Unterhändler für diese Taxen war. Interessante Masche … Naja, nach ein bißchen Handeln waren es dann 300 Yuan, was soll’s.

All das zeigt, daß man in China höllisch aufpassen muß, nicht übers Ohr gehauen zu werden. Ganz schön anstrengend auf die Dauer …