http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/02/03/meine-verfassungsbeschwerde-von-ovg-zitiert/ Fri, 03 Sep 2010 18:32:34 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0 http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/02/03/meine-verfassungsbeschwerde-von-ovg-zitiert/comment-page-1/#comment-381851 Jens Mon, 12 Apr 2010 11:24:48 +0000 http://blog.tessarakt.de/?p=1049#comment-381851 Da hat mich wohl irritiert, daß es auch unter der OVG-Domain zu finden war ... Da hat mich wohl irritiert, daß es auch unter der OVG-Domain zu finden war …

]]> http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/02/03/meine-verfassungsbeschwerde-von-ovg-zitiert/comment-page-1/#comment-381770 Frank Sat, 10 Apr 2010 18:36:04 +0000 http://blog.tessarakt.de/?p=1049#comment-381770 Es handelt sich um die 11. Kammer des VG Berlin (nicht 11. Senat des OVG Berlin-Brandenburg). Die Entscheidung ist in der Sache sehr interessant, da die 11. Kammer in der Vergangenheit recht "schilderkritisch" entschieden hat (z.B. zu den Themen Radwegbenutzungspflicht, Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Avus) und § 45 Abs. 9 StVO strikt beachtet. Da müssen die Argumente "pro Umweltzone" aber mächtig eingeschlagen haben. Interessant ist der zitierte Absatz eher nicht, da das Gericht zu Recht erkennt, daß der Widerspruch in jedem Fall rechtzeitig eingegangen ist. Es handelt sich um die 11. Kammer des VG Berlin (nicht 11. Senat des OVG Berlin-Brandenburg). Die Entscheidung ist in der Sache sehr interessant, da die 11. Kammer in der Vergangenheit recht “schilderkritisch” entschieden hat (z.B. zu den Themen Radwegbenutzungspflicht, Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Avus) und § 45 Abs. 9 StVO strikt beachtet. Da müssen die Argumente “pro Umweltzone” aber mächtig eingeschlagen haben. Interessant ist der zitierte Absatz eher nicht, da das Gericht zu Recht erkennt, daß der Widerspruch in jedem Fall rechtzeitig eingegangen ist.

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