Archiv für den Monat Januar 2009

Ikea Malm

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Heute ist mein neues Lattenrost (Federholzrahmen) für mein leider schon mehr als zwei Jahre altes Bett vom Typ Ikea Malm angekommen. Leider ist es nicht so einfach einsatzbereit zu machen wie erwartet: Der Rahmen rutscht durch, weil IKEA seine Betten offenbar zu breit baut, insbesondere aber bei den Metallschienen zu geizig ist und diese zu schmal sind, als daß sie das ausgleichen können. Das Problem tritt übrigens auch auf, wenn sowohl Bett als auch Lattenrost von IKEA sind.

Leider ist mein Bett schon mehr als zwei Jahre alt, sonst würde ich tatsächlich das volle Programm (Aufforderung zur Nacherfüllung, Ersatzvornahme, Klage auf Kostenersatz) durchziehen. Ein Unternehmen, das derart schlampig arbeitet und dabei offenbar ein wenig größenwahnsinnig wird, hätte es nicht anders verdient.

Herr Ma aus der Region Taiwan

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Der Präsident der Republik China (Taiwan) hat sich bei offiziell-inoffiziellen Gesprächen mit Festlandchina bisher damit begnügt, als Herr Ma aus der chinesischen Region Taiwan aufzutreten (ich glaube, offiziell-inoffiziellen Gespräche sind sowas wie der privat-dienstliche Anruf eines Abteilungsleiters des BMI beim Bundesverfassungsgericht).

That’s impossible! berichtet jetzt von zwei interessanten Resolutionen im Legislativ-Yuan der Republik China. Auszug aus einer davon:

During country-to-country negotiations and meetings between officials of the two countries at both official and unofficial forums, representatives from all levels of our government should without exception participate in their capacity as formal government representatives, and should neither lower our status nor damage our national dignity.

Kommentar eines Lesers dort:

They sound like they might put Ma in the uncomfortable position of having to call himself President…

Lol!

Vereinfachter Zuwendungsnachweis

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Ich habe schonmal angefangen, ein paar Unterlagen für die Steuererklärung 2008 zusammenzustellen (es eilt nicht wirklich, bis jetzt ist noch nicht einmal die Lohnsteuerbescheinigung da). Erster Posten: Die Spenden an gemeinnützige Vereine. Es ist wirklich unglaublich, wie wenige Vereine es schaffen, einen Vereinfachten Zuwendungsnachweis online zu stellen. Wenn man den hat, braucht man für Kleinspenden nur noch den Kontoauszug, der Verein braucht also keine Bescheinigung mehr mit der Post zu schicken. Vorbildlich: VCD und Wikimedia Deutschland. Bei beiden ist das PDF auch ziemlich einfach zu finden. Bei den anderen Vereinen habe ich gestern angefragt, ob sie auch so ein PDF haben. Wenn nein, mögen sie mir doch bitte die Zuwendungsbestätigung schicken. Bis jetzt habe ich noch keine einzige Antwort bekommen.

Bleibt immer noch ein Problem: Die Zuwendungsbestätigung der Bank muß die Kontonummer enthalten – das ist seltsamerweise bei den Kontoauszügen der ING-DiBa nicht der Fall (online werden diese Daten angezeigt). Also habe ich den Kundenservice gefragt, ob man das nicht zukünftig in die Kontoauszüge aufnehmen könne. Die Antwort:

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Gerne können Sie detailierte Überweisungbestätigungen anfordern. Die Kontoauszüge in der Postbox sind standardisiert und eine andere Darstellungsweise ist nicht möglich.

Gerne nehmen wir Ihren Auftrag telefonisch unter 0180 2 / 34 22 24 (Festnetz der Dt. Telekom – 0,06 Euro pro Anruf, ggf. abweichende Mobiltarife) entgegen. Halten Sie dabei bitte Ihre Telebanking PIN bereit. Wenn Sie am Internetbanking + Brokerage teilnehmen, können Sie uns auch einen iTAN-autorisierten Auftrag erteilen. Oder Sie schicken Ihren Auftrag – von Ihnen unterschrieben – per Post an die ING-DiBa AG, 60628 Frankfurt am Main. Nach Erhalt werden wir gleich für Sie tätig.

Mit freundlichen Grüßen

Auch eine Möglichkeit …

Kirchenaustrittsgebühr vor dem EGMR

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Eine Verfassungsbeschwerde gegen Kirchenaustrittsgebühren ist ja im Juli 2008 gescheitert. Der vom Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten e. V. unterstützte Beschwerdeführer hat aber inzwischen Individualbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt (der Text der Beschwerde ist dort verfügbar). Spenden an den IBKA sind steuerlich absetzbar.

Vertrag von Lissabon

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Am 10. und 11. Februar verhandelt das Bundesverfassungsgericht in diversen Verfahren gegen den Vertrag von Lissabon. Nach § 30 Abs. 1 Satz 5 BVerfGG soll das Urteil innerhalb von drei Monaten nach der mündlichen Verhandlung verkündet werden. Wäre doch toll, wenn wir dieses undemokratische Machwerk zum 60. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes los wären …

Die Wirtschaft transformieren

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Gerade bei Lawrence Lessig gefunden:

From the op-ed in yesterday’s Wall Street Journal by IBM chairman and CEO Sam Palmisano, “Let’s Spend on Broadband and the Power Grid”:

We shouldn’t undertake projects simply for the sake of creating economic activity. Rather than just stimulate, we should transform.

The point could be made more strongly: If we’re lucky, we get the chance for this kind of transformation once a generation. It would be a scandal on the scale of the last 8 years to fritter it away.

Daran mußte ich denken, als ich von der neuen Verschrottungsprämie im Rahmen des Konjunkturpakets II hörte. Verschrottungsprämie schön und gut, aber warum gibt es die nicht, wenn man beispielsweise von einem alten Schrottauto auf Fahrrad plus Carsharing umsteigt?

Ratsinformationen werden genutzt

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Letztes Jahr hatte ich mich darüber gefreut, daß die Dokumente zu den Gemeinderatssitzungen auch in Karlsruhe endlich im Internet zur Verfügung stehen. Heute bestätigt die StadtZeitung, daß diese Infos auch tatsächlich genutzt werden:

Bürger interessieren sich für die Arbeit der Verwaltung

(14.01.09) Das “Bürgerportal” des Gemeinderats im Internet wird ausgiebig genutzt. Unter der Adresse http://www.karlsruhe.de/gemeinderat können sich Bürgerinnen und Bürger seit einem Jahr über öffentliche Tagesordnungen der Ausschüsse informieren und Vorlagen, Anträge, Stellungnahmen sowie Protokolle von Sitzungen einsehen. Ein Service, der ankommt: Allein rund 19 000 Ratsdokumente laden Nutzer etwa im zeitlichen Umfeld einer Gemeinderatssitzung herunter.

Die Stadt hat damit für alle Interessierten die Möglichkeit geschaffen, sich umfangreich über öffentlich verhandelte Themen zu informieren. Der Zuspruch spiegelt das Interesse der Bürgerschaft an Politik und Verwaltung wider und belegt für die Stadt die Bedeutung, die transparentes Handeln für die Teilhabe am politischen Geschehen der Stadt hat. Das Informationsangebot soll in der kommenden Sitzungsperiode weiter ausgebaut werden.

Das Informationsangebot soll also weiter ausgebaut werden – das wäre wirklich toll. Vielleicht kommen dann auch so wichtige Ausschüsse wie der Planungsausschuß endlich dazu. Und vielleicht überdenkt man ja auch noch einmal die Entscheidung, die Abwägungsvorschläge zu B-Plänen u.ä. nicht online zu stellen. Das Datenschutzargument ist etwas weit hergeholt, zumal diese Unterlagen überall sonst auch veröffentlicht werden.

Laufen im Schnee

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Heute habe ich den Lauftreff mal Lauftreff sein lassen, mir zweimal 15 Minuten Fahrradfahrt durch Schneematsch mit viel zu dünnen Laufklamotten gespart und bin stattdessen von zu Hause gelaufen. Wider Erwarten sind es dann doch fast 10 Kilometer geworden. Die Strecke durch den Hardtwald (Kanalweg von West nach Ost) war einfach traumhaft: Hell und weiß, und auf dem Weg frischer und noch nicht allzu plattgefahrener Schnee. Kein Vergleich mit dem Matsch, der auf den Straßen so rumliegt …

Laufen im Winter

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Heute war ich in diesem Jahr zum zweiten Mal laufen. Nachdem letzten Montag die ca. 8 km trotz Gehpausen ziemlich hart waren, gingen die 10 km ca. @6:00 recht gut. Allerdings war der Heimweg von der Europahalle mit dem Fahrrad dann doch etwas hart … Die Haut u.a. an den Beinen und am Bauch war kalt und rot und kribbelte. Das hielt auch nach der heißen Dusche noch eine Weile an (die Rötung und das Kribbeln), aber jetzt geht’s wieder. Radfahren kühlt halt doch etwas mehr aus als Laufen …

Angstkampagne

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Die Althaus-Angstkampagne zeigt Wirkung: Im Sport-Karstadt drängelte sich heute alles um die Skihelme (der Platz für Skihelme ist übrigens größer als der für Schlittschuhe …). Kommentar des Verkäufers zu einer Kundin: “Wir haben noch nicht alle Helme reinbekommen.”

Nunja, wenn die erst nach dem Unfall auf den Zug aufgesprungen sind, schließt das wohl zumindest aus, daß der tödliche Unfall der slowakischen Skifahrerin von der deutschen Helmindustrie inszeniert wurde.

Segeberger Zeitung

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Nachdem in Bezug auf den Radweg Oersdorf-Winsen die Fachaufsicht aktiv geworden ist, berichtete am 5. Januar 2009 auch die Segeberger Zeitung. Der Redakteur hatte vorher mit mir telefonisch Kontakt aufgenommen, entsprechend sind auch einige Zitate von mir im Artikel.

Am 8. Januar gab es dann auch schon den ersten Leserbrief eines Oersdorfer Lokalpolitikers (Mitglied im Umweltschutz- und Wegebauausschuss. So richtig zum Thema ist der nicht, und von viel Fachkompetenz zeugt er auch nicht. Ein Leserbrief meinerseits als Antwort ist in Vorbereitung.

Neusprech im Überwachungsstaat

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Gerade bin ich auf einen sehr interessanten Vortrag beim 25C3 gestoßen: Neusprech im Überwachungsstaat von Martin Haase.

Am Anfang stellt er zunächst ein bißchen die Betrachtungen von Orwell & Co. vor, aber dann geht es voll in medias res, und zwar insbesondere darum, wie Schäuble und andere eingeführte juristische Begriffe vollkommen zweckentfremden, um damit ihren Aktionen zu rechtfertigen.

Unbedingt ansehen! (Das Video gibt es zum Beispiel hier.)