Da in einer “Bürgerinitiative”, in der ich aktiv bin, demnächst eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses ansteht, bin ich gerade dabei, die Gepflogenheiten zu recherchieren.

In der letzten Pressemitteilung zu einer solchen öffentlichen Sitzung (PDF) heißt es dazu:

Die Petenten haben die Möglichkeit, Ihr Anliegen kurz darzustellen und dann Fragen an die Vertreter der Ministerien und die Ausschussmitglieder zu stellen.

Mit dieser Sitzung wird die Reihe der öffentlichen Beratungen des Petitionsausschusses im Zusammenhang mit dem Modellversuch „öffentliche Petitionen“ fortgesetzt.

Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live und wird sie anschließend im Video-on-Demand-Bereich bereitstellen.

Interessierte Medienvertreter und die Öffentlichkeit sind eingeladen, die öffentliche Beratung live mitzuverfolgen.

Zu Fragen des Petenten an Ausschußmitglieder habe ich bis jetzt (bei ca. 0:56h) noch nichts mitbekommen, stattdessen wurde von einem Ausschußmitglied eine Frage an den Petenten gestellt, die dann letztendlich aber doch nicht beantwortet wurde. Mal sehen, ob es dazu noch erhellende Erkenntnisse gibt.

Daß es das Ganze nur als Videoaufzeichnung gibt, ist äußerst nervig, die anzuschauen, ist erstens sehr zäh, und vor allem bekommt man keinen Überblick. Ein Wortprotokoll wäre sehr hilfreich, wird aber wohl nur für die Plenarsitzungen gefertigt. Schade.

Sinn der Veranstaltung scheint wohl zu sein, den Sachverhalt aufzuklären – irgendwie artet das Ganze aber immer wieder in allgemeinpolitische Diskussionen aus …