Öffentlichkeitsbeteiligung

Gerade war ich bei einer “frühzeitigen” (man plant seit 10 Jahren) Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer B-Plan-Aufstellung.

In der Form, wie diese Veranstaltung ablief, ist das reine Zeitverschwendung. Es gab einen nicht sonderlich detaillierten Plan, und einige Erläuterungen. Auf konkrete Fragen wurde ausweichend geantwortet, und auf Untersuchungen verwiesen, die man aber nicht da hatte, und die im übrigen auch nicht öffentlich sind, etc.

Kurz: Die Öffentlichkeit wurde nicht beteiligt, sondern mit tröpfchenweise Infos beruhigt. Beteiligung wäre für mich, die kompletten Planunterlagen in der Rohfassung, in der sie zur Zeit halt sind, auszulegen, und dann kann man seinen Senf dazugeben, aber nicht so eine Alibiveranstaltung.

One thought on “Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. (1) Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Von der Unterrichtung und Erörterung kann abgesehen werden, wenn

    1. ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder
    2. die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind.

    An die Unterrichtung und Erörterung schließt sich das Verfahren nach Absatz 2 auch an, wenn die Erörterung zu einer Änderung der Planung führt.

    Da kann natürlich nichts Brauchbares bei rauskommen …

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