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	<title>Kommentare zu: Schlaue Städte mixen Papier nicht mit Müll</title>
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		<title>Von: Mountain Prophet &#187; Mein sch&#246;nstes Weihnachtsgeschenk 2007</title>
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		<dc:creator>Mountain Prophet &#187; Mein sch&#246;nstes Weihnachtsgeschenk 2007</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 28 Dec 2007 03:22:06 +0000</pubDate>
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		<description>[...] http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/ [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] <a href="http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/" rel="nofollow">http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/</a> [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: tessarakt - das vierdimensionale B-L-O-G</title>
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		<dc:creator>tessarakt - das vierdimensionale B-L-O-G</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 26 Sep 2007 17:52:37 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Die Stadt ist mit ihrem Versuch, die Blaue Tonne (für Papier) der Fa. Kühl Recycling zu verbieten, nicht durchgekommen: [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Die Stadt ist mit ihrem Versuch, die Blaue Tonne (für Papier) der Fa. Kühl Recycling zu verbieten, nicht durchgekommen: [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Jens</title>
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		<dc:creator>Jens</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Jul 2007 13:52:49 +0000</pubDate>
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		<description>Hier (76131, KA-Oststadt) ist die Vereinssammlung auch nur alle zwei bis drei Monate. Unser Vermieter fährt regelmäßig Altpapier zur Wertstoffstation, bis dahin liegt es unten im Hausflur ...

So eine Blaue Tonne wäre da eigentlich die ideale Lösung.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hier (76131, KA-Oststadt) ist die Vereinssammlung auch nur alle zwei bis drei Monate. Unser Vermieter fährt regelmäßig Altpapier zur Wertstoffstation, bis dahin liegt es unten im Hausflur &#8230;</p>
<p>So eine Blaue Tonne wäre da eigentlich die ideale Lösung.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Mr.U</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-91341</link>
		<dc:creator>Mr.U</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Jul 2007 12:49:41 +0000</pubDate>
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		<description>Hier im ort (76228, karlsruher  bergdorf) wird das altpapier alle 2 monate
von einem verein abgeholt. für ein mietshaus mit mehrern parteien bedeutet
dies das papier 2 monate lang zu lagern (regengeschützt usw). wirklich
praktikabel ist dies nicht - die altpapiersammlung erfreut sich trotzdem
grosser beliebtheit - so fährt der tätige verein am tag der abholung mit
DREI grossen müllautos (vom typ &quot;sperrmüll&quot;, mit hydraulischer presse) durch
den ort. dies ist weit davon entfernt, die kasse des vereins &quot;ein wenig&quot; 
aufzubessern und trägt eindeutig züge einer gewerblichen nutzung - heisst dass
hier potenziell arbeitsplätze verloren gehen - die ehrenamtlich tätigen 
jugendlichen nehmen z.B. dem (aushilfs)fahrer der blauen entsorgungstonnenfirma
seinen job weg. wenn ich es mir aussuchen könnte würde ich die blaue tonne
bevorzugen - was habe ich denn davon wenn der sportclub sein vereinsheim
renoviert damit der verein am ende des jahres keinen gewinn ausweist ?
 - da unterstütze ich lieber eine firmengründung - man darf ja auch nicht vergessen,
dass diese dann steuern abführt</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hier im ort (76228, karlsruher  bergdorf) wird das altpapier alle 2 monate<br />
von einem verein abgeholt. für ein mietshaus mit mehrern parteien bedeutet<br />
dies das papier 2 monate lang zu lagern (regengeschützt usw). wirklich<br />
praktikabel ist dies nicht &#8211; die altpapiersammlung erfreut sich trotzdem<br />
grosser beliebtheit &#8211; so fährt der tätige verein am tag der abholung mit<br />
DREI grossen müllautos (vom typ &#8220;sperrmüll&#8221;, mit hydraulischer presse) durch<br />
den ort. dies ist weit davon entfernt, die kasse des vereins &#8220;ein wenig&#8221;<br />
aufzubessern und trägt eindeutig züge einer gewerblichen nutzung &#8211; heisst dass<br />
hier potenziell arbeitsplätze verloren gehen &#8211; die ehrenamtlich tätigen<br />
jugendlichen nehmen z.B. dem (aushilfs)fahrer der blauen entsorgungstonnenfirma<br />
seinen job weg. wenn ich es mir aussuchen könnte würde ich die blaue tonne<br />
bevorzugen &#8211; was habe ich denn davon wenn der sportclub sein vereinsheim<br />
renoviert damit der verein am ende des jahres keinen gewinn ausweist ?<br />
 &#8211; da unterstütze ich lieber eine firmengründung &#8211; man darf ja auch nicht vergessen,<br />
dass diese dann steuern abführt</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Reinhard</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-89855</link>
		<dc:creator>Reinhard</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Jul 2007 13:39:43 +0000</pubDate>
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		<description>Ich bin Bürger der Stadt Karlsruhe und kann auf die blaue Tonne gerne verzichten. Die Altpapiersammlung der Vereine etc. kommen regelmäßig einmal pro Monat. Für diese Zeit stellt es eigentlich kein Problem dar, das Papier zu sammeln. Die Vereine sind zum Teil auf die Gelder aus der Altpapiersammlung angewiesen. 
Auch kann ich aus &quot;Aufstellungsgründen&quot; dankend auf eine weitere Tonne verzichten. Die Abfallgebühren in Karlsruhe, sind im Vergleich zu den Umlandgemeinden moderat. In anderen Gemeinden müssen die Tonnen z.T. vom &quot;Kunden&quot; selbst auf der Straße platziert werden, damit diese von den Müllfahrzeugen automatisiert geleert werden können. In Karlsruhe werden alle drei Tonnen von den städtischen Mitarbeitern vom Hof geholt und geleert. Darüber hinausgehend gibt es mehrere Wertstoffannahmestellen, bei denen jederzeit Wertstoffe aller Art abgegeben werden können (Samstags z.T. bis 17 Uhr!!). Restmüll, der in Ausnahmesituationen mal über die normale Menge hinaus angefallen ist, kann hierebenfalls kostengünstig entsorgt werden. Sonderabfälle wie Farben, Chemikalien in Haushalsüblichen Mengen können hier enefalls kostenlos entsorgt werden. Zusätzlich fährt regelmäßig ein Schadstoffmobil das Stadtgebiet ab, wo der Bürger seine Schadstoffe abgegeben kann. Für klassische Gartenabfälle (Schnittgut etc) stehen ebenfalls zahlreiche Großcontainer im Stadtgebiet zur Verfügung. Diese sind offen erreichbar und sind ziemlich gut an den Punkten plaziert, wo in der Nähe solches Material anfällt (Häuser mit Gärten, Schrebergärten usw).
Zweimal im Jahr finden kostenlose Sperrmüllsammlungen im Stadtgebiet statt. In anderen Gemeinden muss hier z.T. jeder Haushalt einzeln die Sperrmüllabholung per Postkarte anmelden und genau deklarieren, was er zu entsorgen hat.
Alle Termine für das Schadstoffmobil, Sperrmüll, Tonneleerungen usw werden in örtlichen Zeitungen, wie auch im Internet kundenfreundlich publiziert. 
Wer einen eigenen Garten hat oder nur so Blumenerde benötigt, kann diese kostenlos bis zu einem 1/2 cbm vom Karlsruher Amt für Abfallwirtschaft an einem bestimmten Wertstoffhof abholen. Größere Mengen sind sehr kostengünstig zu bekommen. Auch werden Erden in verschiedenen Qualitäten (Humus, Rasenerde = vorgemischt mit Sand, Pflanzerde usw) angeboten.

So, es mag sein, dass die Stadt hier eine Mischkalkulation betreibt. Ich für mich muss allerdings auch sagen, dass ich mit der Situation sehr zufrieden bin und das System als sehr kundenfreundlich erachte. Viele Bekannte/Kollegen aus anderen Gemeinden beneiden mich für die Vorteile, die ich oben geschildert habe! 

Hauptsache es wird erstmal alles schlecht geredet!
Kennt man nicht alle Tatsachen und Realitäten und lebt mit diesen, dann sollte man mit Kritik vorsichtig sein ...

Viele Grüße aus KA
Reiner

P.S.: ... um hier gleich mal ein wenig vorzubeugen  ;-)
Nein, ich bin weder ein überzogener Lokalpatriot, noch ein Angestellter der Stadt Karlsruhe. Ich bin ein ganz normaler Bürger dieser Stadt!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich bin Bürger der Stadt Karlsruhe und kann auf die blaue Tonne gerne verzichten. Die Altpapiersammlung der Vereine etc. kommen regelmäßig einmal pro Monat. Für diese Zeit stellt es eigentlich kein Problem dar, das Papier zu sammeln. Die Vereine sind zum Teil auf die Gelder aus der Altpapiersammlung angewiesen.<br />
Auch kann ich aus &#8220;Aufstellungsgründen&#8221; dankend auf eine weitere Tonne verzichten. Die Abfallgebühren in Karlsruhe, sind im Vergleich zu den Umlandgemeinden moderat. In anderen Gemeinden müssen die Tonnen z.T. vom &#8220;Kunden&#8221; selbst auf der Straße platziert werden, damit diese von den Müllfahrzeugen automatisiert geleert werden können. In Karlsruhe werden alle drei Tonnen von den städtischen Mitarbeitern vom Hof geholt und geleert. Darüber hinausgehend gibt es mehrere Wertstoffannahmestellen, bei denen jederzeit Wertstoffe aller Art abgegeben werden können (Samstags z.T. bis 17 Uhr!!). Restmüll, der in Ausnahmesituationen mal über die normale Menge hinaus angefallen ist, kann hierebenfalls kostengünstig entsorgt werden. Sonderabfälle wie Farben, Chemikalien in Haushalsüblichen Mengen können hier enefalls kostenlos entsorgt werden. Zusätzlich fährt regelmäßig ein Schadstoffmobil das Stadtgebiet ab, wo der Bürger seine Schadstoffe abgegeben kann. Für klassische Gartenabfälle (Schnittgut etc) stehen ebenfalls zahlreiche Großcontainer im Stadtgebiet zur Verfügung. Diese sind offen erreichbar und sind ziemlich gut an den Punkten plaziert, wo in der Nähe solches Material anfällt (Häuser mit Gärten, Schrebergärten usw).<br />
Zweimal im Jahr finden kostenlose Sperrmüllsammlungen im Stadtgebiet statt. In anderen Gemeinden muss hier z.T. jeder Haushalt einzeln die Sperrmüllabholung per Postkarte anmelden und genau deklarieren, was er zu entsorgen hat.<br />
Alle Termine für das Schadstoffmobil, Sperrmüll, Tonneleerungen usw werden in örtlichen Zeitungen, wie auch im Internet kundenfreundlich publiziert.<br />
Wer einen eigenen Garten hat oder nur so Blumenerde benötigt, kann diese kostenlos bis zu einem 1/2 cbm vom Karlsruher Amt für Abfallwirtschaft an einem bestimmten Wertstoffhof abholen. Größere Mengen sind sehr kostengünstig zu bekommen. Auch werden Erden in verschiedenen Qualitäten (Humus, Rasenerde = vorgemischt mit Sand, Pflanzerde usw) angeboten.</p>
<p>So, es mag sein, dass die Stadt hier eine Mischkalkulation betreibt. Ich für mich muss allerdings auch sagen, dass ich mit der Situation sehr zufrieden bin und das System als sehr kundenfreundlich erachte. Viele Bekannte/Kollegen aus anderen Gemeinden beneiden mich für die Vorteile, die ich oben geschildert habe! </p>
<p>Hauptsache es wird erstmal alles schlecht geredet!<br />
Kennt man nicht alle Tatsachen und Realitäten und lebt mit diesen, dann sollte man mit Kritik vorsichtig sein &#8230;</p>
<p>Viele Grüße aus KA<br />
Reiner</p>
<p>P.S.: &#8230; um hier gleich mal ein wenig vorzubeugen  <img src='http://blog.tessarakt.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /><br />
Nein, ich bin weder ein überzogener Lokalpatriot, noch ein Angestellter der Stadt Karlsruhe. Ich bin ein ganz normaler Bürger dieser Stadt!</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Wolfgang</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-85380</link>
		<dc:creator>Wolfgang</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jun 2007 07:03:15 +0000</pubDate>
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		<description>Warum stellt die Stadt Karlsruhe keine eigenen blauen Tonnen zur Verfügung, so wie dies andere Städte auch tun?

Statt dessen wird von zwei Seiten abkassiert. Auf der einen Seite zahlen die Bürger der Stadt Karlsruhe für die Entsorgung und auf der anderen Seite kassiert die Stadt Karlsruhe für die Verwertung.

Außerdem wird für die Verpackung mit dem grünen Punkt bezahlt - Auch diese Kosten bezahlt letzendlich der Endverbraucher!

Müll - Die Lizenz zum Gelddrucken

* * *

Hier ein Beispiel von vielen Städten - wie man es besser macht:

Stadt: Die GOA führt die Papiertonne ein
SZOn - gestern Tags : Klaus Manchen,  Kultur,  Schwäbisch Gmünd 

AALEN - Die GOA führt in den Innenstädten von Aalen und Schwäbisch Gmünd die Papiertonne ein und sieht darin ein zusätzliches Serviceangebot. Die so genannte blaue Tonne wird nicht über Gebühren finanziert. Sie ist kostenlos. Landrat Klaus Pavel schließt nicht aus, dass dieses Sammelsystem auf den Ostalbkreis ausgedehnt wird.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Warum stellt die Stadt Karlsruhe keine eigenen blauen Tonnen zur Verfügung, so wie dies andere Städte auch tun?</p>
<p>Statt dessen wird von zwei Seiten abkassiert. Auf der einen Seite zahlen die Bürger der Stadt Karlsruhe für die Entsorgung und auf der anderen Seite kassiert die Stadt Karlsruhe für die Verwertung.</p>
<p>Außerdem wird für die Verpackung mit dem grünen Punkt bezahlt &#8211; Auch diese Kosten bezahlt letzendlich der Endverbraucher!</p>
<p>Müll &#8211; Die Lizenz zum Gelddrucken</p>
<p>* * *</p>
<p>Hier ein Beispiel von vielen Städten &#8211; wie man es besser macht:</p>
<p>Stadt: Die GOA führt die Papiertonne ein<br />
SZOn &#8211; gestern Tags : Klaus Manchen,  Kultur,  Schwäbisch Gmünd </p>
<p>AALEN &#8211; Die GOA führt in den Innenstädten von Aalen und Schwäbisch Gmünd die Papiertonne ein und sieht darin ein zusätzliches Serviceangebot. Die so genannte blaue Tonne wird nicht über Gebühren finanziert. Sie ist kostenlos. Landrat Klaus Pavel schließt nicht aus, dass dieses Sammelsystem auf den Ostalbkreis ausgedehnt wird.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Wolfgang W.</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-85376</link>
		<dc:creator>Wolfgang W.</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jun 2007 06:54:15 +0000</pubDate>
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		<description>Im Internet gibt es viele Beispiele für die kostenlose &quot;blaue Tonne&quot;.

Hier ein Beispiel der Stadt AALEN.

* * *

Stadt: Die GOA führt die Papiertonne ein
SZOn - gestern Tags : Klaus Manchen,  Kultur,  Schwäbisch Gmünd 

AALEN - Die GOA führt in den Innenstädten von Aalen und Schwäbisch Gmünd die Papiertonne ein und sieht darin ein zusätzliches Serviceangebot. Die so genannte blaue Tonne wird nicht über Gebühren finanziert. Sie ist kostenlos. Landrat Klaus Pavel schließt nicht aus, dass dieses Sammelsystem auf den Ostalbkreis ausgedehnt wird.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Im Internet gibt es viele Beispiele für die kostenlose &#8220;blaue Tonne&#8221;.</p>
<p>Hier ein Beispiel der Stadt AALEN.</p>
<p>* * *</p>
<p>Stadt: Die GOA führt die Papiertonne ein<br />
SZOn &#8211; gestern Tags : Klaus Manchen,  Kultur,  Schwäbisch Gmünd </p>
<p>AALEN &#8211; Die GOA führt in den Innenstädten von Aalen und Schwäbisch Gmünd die Papiertonne ein und sieht darin ein zusätzliches Serviceangebot. Die so genannte blaue Tonne wird nicht über Gebühren finanziert. Sie ist kostenlos. Landrat Klaus Pavel schließt nicht aus, dass dieses Sammelsystem auf den Ostalbkreis ausgedehnt wird.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Wolfgang W.</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-85370</link>
		<dc:creator>Wolfgang W.</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jun 2007 06:38:04 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/#comment-85370</guid>
		<description>Warum kann die Stadt Karlsruhe &quot;blaue Tonnen&quot; selbst kostenlos zur Verfügung stellen?
Ist doch mit dem eingebrachten Papier und Kartonage Geld zu verdienen!

NEIN

Hier wird der mündige Bürger geknebelt und doppelt abgezockt!
Auf der einen Seite verlangt man Geld für die Entsorgung und auf der anderen Seite kassiert man Geld für die Wiederverwertung.

Wenn man bedenkt dass für den grünen Punkt auch noch Geld bezahlt wird. Zwar bezahlt dies zunächst der Hersteller - ABER SICHER NICHT AUS EIGENER TASCHE - diese Kosten bezahlt letztendlich auch wieder der Endverbraucher.

Nach meiner Auffassung ist das eine Lizenz zum Gelddrucken, die über die Abfallsatzung der Stadt Karlsruhe abgesichert wird.

Einfach unglaublich!
Statt vernünftig mit dem Geld der Bürger umzugehen wird, wenn&#039;s nicht ausreicht, Beutelschneiderei prktiziert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Warum kann die Stadt Karlsruhe &#8220;blaue Tonnen&#8221; selbst kostenlos zur Verfügung stellen?<br />
Ist doch mit dem eingebrachten Papier und Kartonage Geld zu verdienen!</p>
<p>NEIN</p>
<p>Hier wird der mündige Bürger geknebelt und doppelt abgezockt!<br />
Auf der einen Seite verlangt man Geld für die Entsorgung und auf der anderen Seite kassiert man Geld für die Wiederverwertung.</p>
<p>Wenn man bedenkt dass für den grünen Punkt auch noch Geld bezahlt wird. Zwar bezahlt dies zunächst der Hersteller &#8211; ABER SICHER NICHT AUS EIGENER TASCHE &#8211; diese Kosten bezahlt letztendlich auch wieder der Endverbraucher.</p>
<p>Nach meiner Auffassung ist das eine Lizenz zum Gelddrucken, die über die Abfallsatzung der Stadt Karlsruhe abgesichert wird.</p>
<p>Einfach unglaublich!<br />
Statt vernünftig mit dem Geld der Bürger umzugehen wird, wenn&#8217;s nicht ausreicht, Beutelschneiderei prktiziert.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Andi</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-84872</link>
		<dc:creator>Andi</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 23 Jun 2007 19:07:36 +0000</pubDate>
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		<description>Die Stadt Karlsruhe hat eine Abfallentsorgungssatzung, siehe
http://www1.karlsruhe.de/Stadt/Stadtrecht/s-7-11.htm
Insbesondere ist hier § 3 Abs. 1 (Anschluss- und Benutzungszwang) und § 7 (Getrenntes Einsammeln und Verwerten) maßgeblich. So darf 
Altpapier nach § 7 Abs. 3 nur in der Wertstofftonne entsorgt werden. Ausnahmsweise kann nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 Altpapier / Kartonagen gebündelt zu den Vereinssammlungen bereitgestellt werden. Der Anschlusszwang bleibt hiervon unberührt, was heißt, dass die Vereinssammlungen eine Ausnahme darstellen und ansonsten jeder die Wertstofftonnen zur Entsorgung des Papiers benutzen muss.

Es müsste also die Abfallentsorgungssatzung geändert werden, wenn man auch Privatfirmen die Möglichkeit einer legalen Entsorgung des Altpapiers geben will.

Ein diesbezüglicher kommunalpolitischer Wille ist nicht erkennbar, schließlich ist die Altpapierentsorgung derzeit eine gute Einnahmequelle, was jedoch nicht immer so war. Die kommunale Abfallentsorgungswirtschaft muss grundsätzlich im Rahmen ihrer gesetzlichen Entsorgungspflicht alle Abfälle immer abnehmen können und sie stellt deshalb ihre technischen und personellen Kapazitäten darauf ein. Der plötzliche Wegfall von Altpapier in der kommunalen Entsorgung hätte erhebliche Kosten zur Folge, denen keine Einnahmen mehr gegenüber stehen. So müsste eventuell Personal und Technik dennoch zum Teil vorgehalten werden für den Fall, dass die Privaten bei einer Änderung der Marktsituation wieder aussteigen, schließlich darf das Altpapier nicht auf der Straße landen. Das ist  auch einer der Hauptgründe für den Benutzungszwang. Eine private Organisation der Altpapierentsorgung ist sicher denkbar, muss jedoch entsprechend abgesichert sein. Ob die Privatfirma einen juristischen Anspruch darauf hat, dass die Abfallentsorgungssatzung geändert wird, weil sie vielleicht Privatfirmen zu Unrecht vollständig von der Entsorgung von Altpapier ausschließt, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls sehe ich schon das Problem, dass sich Privatfirmen die Rosinen rauspicken und der Rest den kommunalen Entsorgern verbleiben würde, was möglicherweise unsere Abfallgebühren in die Höhe treiben könnte. Andererseits könnte die Satzung so geändert werden, dass die Privatfirma Gebühren für die Genehmigung entrichten muss, Altpapier entsorgen zu dürfen. 

So wie es jetzt aussieht wird es hier zu einem Rechtsstreit kommen, wenn diese Entsorgungsfirma ihre Aktivitäten nicht einstellt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Stadt Karlsruhe hat eine Abfallentsorgungssatzung, siehe<br />
<a href="http://www1.karlsruhe.de/Stadt/Stadtrecht/s-7-11.htm" rel="nofollow">http://www1.karlsruhe.de/Stadt/Stadtrecht/s-7-11.htm</a><br />
Insbesondere ist hier § 3 Abs. 1 (Anschluss- und Benutzungszwang) und § 7 (Getrenntes Einsammeln und Verwerten) maßgeblich. So darf<br />
Altpapier nach § 7 Abs. 3 nur in der Wertstofftonne entsorgt werden. Ausnahmsweise kann nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 Altpapier / Kartonagen gebündelt zu den Vereinssammlungen bereitgestellt werden. Der Anschlusszwang bleibt hiervon unberührt, was heißt, dass die Vereinssammlungen eine Ausnahme darstellen und ansonsten jeder die Wertstofftonnen zur Entsorgung des Papiers benutzen muss.</p>
<p>Es müsste also die Abfallentsorgungssatzung geändert werden, wenn man auch Privatfirmen die Möglichkeit einer legalen Entsorgung des Altpapiers geben will.</p>
<p>Ein diesbezüglicher kommunalpolitischer Wille ist nicht erkennbar, schließlich ist die Altpapierentsorgung derzeit eine gute Einnahmequelle, was jedoch nicht immer so war. Die kommunale Abfallentsorgungswirtschaft muss grundsätzlich im Rahmen ihrer gesetzlichen Entsorgungspflicht alle Abfälle immer abnehmen können und sie stellt deshalb ihre technischen und personellen Kapazitäten darauf ein. Der plötzliche Wegfall von Altpapier in der kommunalen Entsorgung hätte erhebliche Kosten zur Folge, denen keine Einnahmen mehr gegenüber stehen. So müsste eventuell Personal und Technik dennoch zum Teil vorgehalten werden für den Fall, dass die Privaten bei einer Änderung der Marktsituation wieder aussteigen, schließlich darf das Altpapier nicht auf der Straße landen. Das ist  auch einer der Hauptgründe für den Benutzungszwang. Eine private Organisation der Altpapierentsorgung ist sicher denkbar, muss jedoch entsprechend abgesichert sein. Ob die Privatfirma einen juristischen Anspruch darauf hat, dass die Abfallentsorgungssatzung geändert wird, weil sie vielleicht Privatfirmen zu Unrecht vollständig von der Entsorgung von Altpapier ausschließt, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls sehe ich schon das Problem, dass sich Privatfirmen die Rosinen rauspicken und der Rest den kommunalen Entsorgern verbleiben würde, was möglicherweise unsere Abfallgebühren in die Höhe treiben könnte. Andererseits könnte die Satzung so geändert werden, dass die Privatfirma Gebühren für die Genehmigung entrichten muss, Altpapier entsorgen zu dürfen. </p>
<p>So wie es jetzt aussieht wird es hier zu einem Rechtsstreit kommen, wenn diese Entsorgungsfirma ihre Aktivitäten nicht einstellt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Matthy</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-84718</link>
		<dc:creator>Matthy</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 Jun 2007 10:14:15 +0000</pubDate>
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		<description>Ich verstehe das nicht. Sonst wird überall nach &quot;Konkurrenz&quot; geschrieen, nur beim Abfall soll&#039;s das nicht geben (dürfen)? Da sind wir hier in Irland (ausnahmsweise) fortschrittlicher: seinen Müll kann man von mehreren (lizenzierten) Abfallunternehmen, einschließlich dem Städtischen, entsorgen lassen! Wieso hat gegen die Karlsruher Monopol-Praxis noch keiner geklagt? Auch wenn ich sonst nicht für eine generelle Privatisierung von Dienstleistungen bin, in manchen Bereichen ergibt es Sinn, in manchen nicht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich verstehe das nicht. Sonst wird überall nach &#8220;Konkurrenz&#8221; geschrieen, nur beim Abfall soll&#8217;s das nicht geben (dürfen)? Da sind wir hier in Irland (ausnahmsweise) fortschrittlicher: seinen Müll kann man von mehreren (lizenzierten) Abfallunternehmen, einschließlich dem Städtischen, entsorgen lassen! Wieso hat gegen die Karlsruher Monopol-Praxis noch keiner geklagt? Auch wenn ich sonst nicht für eine generelle Privatisierung von Dienstleistungen bin, in manchen Bereichen ergibt es Sinn, in manchen nicht.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Ein grosser Bär</title>
		<link>http://blog.tessarakt.de/archiv/2007/06/21/schlaue-stadte-mixen-papier-nicht-mit-mull/comment-page-1/#comment-84575</link>
		<dc:creator>Ein grosser Bär</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 Jun 2007 22:18:57 +0000</pubDate>
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		<description>Komme aus Leipzig und wenn ich das lese rollen sich mir die Fussnägel auf. Haben hier Restmülltonnen; Wertstofftonnen, Biotonnen, und ja Papiertonnen! Grins 
Und wenn ich die Gelben Seiten aufmache finde ich bestimmt 20 FIRMEN welche PAPIER (Zeitungen, Kataloge, Zeitschriften) AUFKAUFEN. Das heist die bezahlen richtig geld dafür. Und nicht irgendwie geartete Sammlungen irgendwann im Jahr. Ach ja die Tonne für Papier ist bei uns ----------- ja wie wohl BLAU</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Komme aus Leipzig und wenn ich das lese rollen sich mir die Fussnägel auf. Haben hier Restmülltonnen; Wertstofftonnen, Biotonnen, und ja Papiertonnen! Grins<br />
Und wenn ich die Gelben Seiten aufmache finde ich bestimmt 20 FIRMEN welche PAPIER (Zeitungen, Kataloge, Zeitschriften) AUFKAUFEN. Das heist die bezahlen richtig geld dafür. Und nicht irgendwie geartete Sammlungen irgendwann im Jahr. Ach ja die Tonne für Papier ist bei uns &#8212;&#8212;&#8212;&#8211; ja wie wohl BLAU</p>
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