Hamburg zur Radwegbenutzungspflicht

Ich wurde gerade durch einen Newsgroupbeitrag auf ein äußerst interessantes Dokument aus Hamburg aufmerksam: Es handelt sich um eine Drucksache der Bergedorfer Bezirksversammlung, genauer um eine Mitteilung des Bezirksamts Bergedorf der Freien und Hansestadt Hamburg, in der letzteres ersterer eine Stellungnahme der Verkehrsdirektion zur Kenntnis gibt.

Und deren Inhalt kann durchaus als brisant gezeichnet werden: Eine deutsche Straßenverkehrsbehörde erkennt in bemerkenswerter Klarheit, daß Radwegbenutzungspflicht in der Regel aufgrund von § 45 Absatz 9 StVO nicht angeordnet werden darf.

Lesen!

Der Website von Frank Bokelmann (Radwegmecker) an sich fehlt es allerdings ein bißchen an Übersichtlichkeit, und den Schreiben ein wenig an Sachlichkeit. Könnte man ggf. auch schon am Titel erkennen …

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