Demokratie

Eine ganz schöne Show haben unsere ach so demokratischen Parteien bei der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages abgezogen. Erst beschlossen sie, der “zweitgrößten Fraktion” (aus der Begründung geht dann dann hervor, daß sich das explizit auf die SPD bezieht) einen weiteren Stellvertreter des Präsidenten zu spendieren (mitsamt zwei Sekretärinnen, Aufwandsentschädigungen, Zulagen etc.), um die gleiche Augenhöhe in der Großen Koalition zu wahren.

Als dann der Stellvertreterposten für die Linkspartei besetzt werden sollte, fiel er im ersten Wahlgang mit 225:312:55 (Ja/Nein/Enthaltung) durch, zwei Abgeordnete waren zu blöd, richtig zu wählen und wählten stattdessen ungültig. Vermutlich stand “Lothar ist doof!” auf dem Stimmzettel …

Nachdem dann improvisierte neue Stimmzettel verteilt worden waren (die Wahl des Stellvertreters für die Grünen wurde schon mal vorgezogen) gab es einen zweiten Wahlgang. Hier fiel Lothar Bisky mit 282:235:46 durch (nötig gewesen wäre eine absolute, keine relative Mehrheit), diesmal waren sogar neun Abgeordnete zu blöd zum Wählen. Unter den Voraussetzungen sollte man sich eher nicht über das vom Wahlvolk produzierte Ergebnis beschweren …

Dann wurde ein dritter Wahlgang durchgeführt, bei dem relative Mehrheit reichen sollte (mit dem Ergebnis aus dem zweiten Wahlgang hätte das ja gereicht). Hier ging es dann 248:258:31:7 aus. Sehr viele, die vorher noch Ja gestimmt hatten, hatten sich also plötzlich umentschieden.

Von der Linken kam dann – zurecht, wie ich finde – der Zuruf “Pfui!”, und der Hinweis auf die Geschäftsordnung stieß seltsamerweise auf Beifall im ganzen Haus.

Zitat Präsident Dr. Norbert Lammert:

Wenn sich dieser spontane Beifall, für den ich mich bedanke, nach einer gemeinsamen Denkpause in einem entsprechenden Wahlergebnis niederschlagen könnte, ließe sich möglichst bald das Präsidium des Deutschen Bundestages komplettieren.

Man kann diese Sitzung, wie Dr. Lammert es tat, als “diese[s] etwas mühsame[] Geschäft, das wir uns heute gegenseitig zugemutet haben” bezeichnen. Man kann es aber auch als Zumutung für den Wähler ansehen und als politisches Kasperletheater bezeichnen.

One thought on “Demokratie

  1. Man kann dies auch als Zeichen dafür sehen, dass es unter den MdBs gottseidank noch welche gibt, die nicht zu allem Ja und Amen sagen, was ihre erste Reihe so beschließt und mal schnell durchwinken will. Diese Chuzpe wünscht man sich öfter.

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