Kleine Presseschau

Da ich heute mal wieder etwas intensiver zum Zeitunglesen gekommen bin, hier eine kleine Presseschau mit Kommentar:

  • Der Vogelgrippeviren-Subtyp H5N1 ist offenbar erstmals von Mensch zu Mensch übertragen worden. Die USA bunkern schon Medikamente, aber falls es zu einer Pandemie kommen sollte, werden die wohl kaum rechtzeitig damit fertig sein …
  • Der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters hat den arbeitsfreien Samstag (“Samstags gehört Papi mir!”, etc.) als eine kulturelle Errungenschaft der Arbeitnehmerbewegung bezeichnet, die man nicht preisgeben werde. IG Metall, quo vadis? Kein Klassenkampf, keine Arbeiterbewegung mehr?
  • Das BMJ hat jetzt in der Föderalismuskommission einen neuen Vorschlag eingebracht. Ländersache sollen jetzt u.a. Presse- und Versammlungsrecht, Strafvollzug und Küstenschutz werden. Zum Glück ist der Inhalt der Presse- und Versammlungsfreiheit schon sehr genau vom Bundesverfassungsgericht bestimmt, so daß Länder mit reaktionären Regierungen, wie zum Beispiel Baden-Württemberg, da zum Glück nicht allzuviel dran rütteln können. Beim Strafvollzug macht Baden-Württemberg eh schon, was es will. Und warum man die Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz jetzt auf “die” Länder (Baden-Württemberg bezahlt die Deiche am Bodensee bestimmt gerne selbst) übertragen will, ist mir auch nicht ganz klar. Diejenigen Länder, in deren Kompetenzen da eingegriffen wird, haben bestimmt nichts gegen die Gemeinschaftsaufgabe.
  • In Weißrußland werden Proteste gegen die offensichtlichen Wahlfälschungen bei der Präsidentenwahl laut. Der “gewählte” “Präsident” zeigte sich nach der Wahl überrascht: Mit so einem guten Ergebnis habe er gar nicht gerechnet.
  • In Belgien wurde der Vlaams Blok, eine nationalistische Partei, jetzt vom Kassationshof offiziell als “rassistisch” verurteilt. Die Süddeutsche Zeitung mutmaßt, die Partei “dürfte Probleme mit der Post [...] bekommen”. Gibt es in Belgien etwa keinen Kontrahierungszwang für Post-Universaldienstleistungen?
  • Tokio hat wegen eines unbekannten U-Boots seine Marine mobilisiert, erst zum zweiten Mal in seiner Geschichte. Da stellt sich doch die Frage, ob das Ereignis, das zur ersten Mobilisierung geführt hat, bedeutender war …
  • Das Versteigerungshaus Azubo wollte das Bein einer Saddam-Statue versteigern. Leider führte ein “Hacker-Angriff” (35.000 Zugriffe) zu einem Server-Absturz. Vielleicht waren das auch nur 35k Interessierte, die kurz vor Schluß zuschlagen oder einfach nur nach dem Preis sehen wollten? Jedenfalls muß das System ziemlich stümperhaft entworfen worden sein …

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