Wie das zusammenpaßt? Gemach, Gemach, am Ende wird das schon klar …
Heute hat der Zweite Senat im Normenkontrollverfahren zum 6. HRG-Änderungsgesetz die mündliche Verhandlung durchgeführt. Eine Stunde vorher da gewesen, irgendwann kam eine Schulklasse, ein Kiddie mit KSC-Schal. Ich war nah dran zu ihn zu fragen, da er sich ja bestimmt auskenne, weil im Unterricht vorbereitet und so, gegen wen der KSC denn gleich spiele?
Irgendwann ging es tatsächlich los, und zwar mit Eröffnungsplädoyers, 15 Minuten für vier Forschungsminister und 15 Minuten für Edelgard Bulmahn. Die ärmste schien übrigens arg nervös zu sein, man hörte es an der Atmung. Vielleicht mal Yoga oder autogenes Training ausprobieren? Baldrian-Tropfen könnten auch helfen.
Der Vertreter des fzs holte sehr weit aus, wies auf soziale Gerechtigkeit, grundlegende demokratietheoretische Überlegungen und im übrigen Gott und die Welt hin. Zumindest beim ersten Punkt, Verbot von Studiengebühren, schaffte er es aber noch, den Bogen zu schlagen zu der Frage der Gesetzgebungskompetenz des Bundes und ob das 6. HRGÄndG in diese falle. Beim nächsten Punkt, verfaßte Studierendenschaften, war er gerade dabei, darzulegen, wie wichtig und wertvoll die Arbeit der bundesweiten Studierendenvertretung ist, und daß die ASten aus BaWü und Bayern sich nur unterproportional einbringen können, weil es dort keine verfaßten Studierendenschaften gibt, als er vom Vorsitzenden unterbrochen wurde. Er hätte Verständnis dafür, daß er die Gelegenheit, sich hier zu äußern, nutze, um die Arbeit der Studierendenvertretungen aufs Höchste zu loben, aber er möge doch jetzt bitte wieder auf die Frage der Gesetzgebungskompetenz zurückkommen. Hat er dann übrigens auch recht zügig, aber nicht ganz so rund, geschafft.
Der Prozeßvertreter der Bundesregierung, Prof. em. Denninger, wurde, nachdem er bereits doppelt so lange wie derjenige der Antragsteller gesprochen hatte, vom Vorsitzenden Richter gebeten, doch zum Ende zu kommen, und darauf hingewiesen, daß der Vortrag erstmal nur dazu dienen sollte, die Fragen durch das Gericht vorzubereiten, seine Kritik an der Rechtsprechung des Senats sei natürlich trotzdem interessant und hoch willkommen.
Irgendwie war jetzt schon klar, daß der Zeitplan (“um die Mittagszeit fertig”) nicht mehr zu halten sein würde. Es ging jetzt los mit einer lustigen Fragestunde. Edelgard machte dabei wieder einmal eine ziemlich unglückliche Figur – solch ein Geschwaller habe ich auch von Politikern schon lange nicht mehr gehört. Hätte man nicht jemanden nach Karlsruhe schicken können, der Ahnung hat?
Um 13:15 war dann jedenfalls Mittagspause. Noch länger wollte ich mir dieses Trauerspiel dann doch nicht antun und ging zur Demo gegen Studiengebühren und für Mitbestimmung. Die war schon von weiten zu hören, und als ich auf dem Weg zum AKK am Archi-Bau vorbei kam, sah ich auch schon den Demonstrationszug vorbeiziehen. Also Fahrrad abgestellt und mitgelaufen.
Nach einiger Zeit landete ich dann hinter einem Wagen vom StuRa der TU Karl-Marx-Stadt. Gute Rockmusik und gelungene Agitation. Vom Wagen aus filmte übrigens ein Kameramann von Reuters. (Andere Frage: Interessiert sich KA-News eigentlich überhaupt nicht dafür, was in Karlsruhe passiert?)
Nach einem kleinen Umweg kamen wir dann auf dem Marktplatz an, wo die Abschlußkundgebung stattfand. Die wichtigsten Reden (sorry, Daniel!) habe ich dann leider verpaßt, weil ich mir dringend von BK was zu essen holen mußte. Als ich wiederkam, sprach kurz darauf eine Vertreterin des Arbeitskreis Politik und Meinungsfreiheit. Sie überraschte mit Aussagen wie “Dieses Gesetz wollen wir nicht!” (äh, doch, eigentlich gerade, dachte ich …) und Aufrufen an den Ministerpräsidenten Frankenberg (dazu lieber kein Kommentar). Was hat dieser seltsame Arbeitskreis bitte mit der Studiengebühren-Demo zu tun, will sagen: Was sind das eigentlich für merkwürdige Trittbrettfahrer?
Die Kundgebung endete dann ziemlich abrupt auf dem Marktplatz. Die Schlange vor dem Glühweinstand war dann doch etwas zu lang, so daß ich lieber noch mal kurz nach Hause bin, neue Socken anziehen.
Mal wieder ein erlebnisreicher Tag!
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